Mo., 18.09.2017

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) spricht vor 500 Besuchern in Paderborn Für Anstand und Respekt

Thomas de Maizière im Paderborner Schützenhof.

Thomas de Maizière im Paderborner Schützenhof. Foto: Jörn Hannemann

Paderborn (WB). Die krachende Rede ist nicht sein Ding. Und so hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Montag in Paderborn sachlich und zum Teil auch nachdenklich über die Themen ­Sicherheit und Gesellschaft gesprochen. Eindringlich erklärte er vor mehr als 500 Besuchern im Schützenhof, dass Deutschland sich verändern müsse.

»Wenn es uns so gut geht, warum soll sich dann etwas ändern? Die Digitalisierung hat gerade erst begonnen. Zu glauben, dass es so gut bleibt, wenn er wir uns nicht ändern, ist nicht nur eine Illusion, sondern brandgefährlich«, sagte de Maizière. Den Anstieg der Gewaltkriminalität machte er nicht nur an Flüchtlingen fest, er nannte in diesem Zusammenhang auch Links- und Rechtsextremisten sowie Fußball-Hooligans. »Dieser Anstieg hängt zusammen mit der Verrohung in unserer Gesellschaft.«

Null Verständnis äußerte der Minister für »aggressive Gaffer«, die Rettungseinsätze mit Smartphones fotografierten und filmten. »Dieses Geltungsbedürfnis, diese Neugierde – da ist etwas gerissen in der Gesellschaft«, sagte der 63-Jährige, der darüber hinaus ein »unvorstellbares Aggressionspotenzial« gegenüber Polizisten bei der Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt und beim G20-Gipfel in Hamburg sieht.

Vehement verteidigte de Maizière die Einführung digitaler ­Lesegeräte für Autokennzeichen sowie die Gesichtserkennung ge­gen Bedenken von Datenschutzaktivisten. »Ich will nicht Ihr Gesicht speichern, das will Apple. Aber was macht Apple mit diesen Gesichtern? Ich will nur die Fahndung verbessern«, sagte der CDU-Innenpolitiker im Hinblick auf die neuen Apple-Geräte.

Dass sein Thema, die Innere ­Sicherheit, die Menschen am meisten beschäftigt, weiß er. Er erklärte aber auch, dass er sich als Minister auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt verantwortlich fühle. »Polizei und Justiz reichen nicht, um diesen Zusammenhalt zu sichern. Auch das Grundgesetz ist nicht genug. Respekt, Höflichkeit, Anstand, Verantwortung vor der Geschichte, Ehrenamt – davon steht nichts im Grundgesetz. Aber darauf kommt es an.«

Lesen Sie mehr am Dienstag, 19. September, im WESTFALEN-BLATT, Lokalteil.

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