Mi., 07.03.2018

Stadt soll Verleihsystem zunächst grundsätzlich regeln 350 Fahrräder, 70 Standorte

Das Unternehmen »oBike« will noch in diesem Jahr in Bielefeld 350 Leihfahrräder stationslos anbieten.

Das Unternehmen »oBike« will noch in diesem Jahr in Bielefeld 350 Leihfahrräder stationslos anbieten. Foto: Thomas F. Starke

Bielefeld (WB/bp). Das Unternehmen »oBike« aus Singapur will noch in diesem Jahr an 70 Standorten in Bielefeld 350 Leihfahrräder anbieten. Andere Leihfahrräder-Anbieter wie »Velocity«, »ofo bicycle sharing« (Peking) und »Donkey Republic« (Kopenhagen), die an die Stadt Bielefeld heran getreten waren, haben kein weiteres Interesse mehr bezeugt.

Das erfuhren am Dienstag die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses. Das Amt für Verkehr hält »seriös betriebene« Fahrradverleihsysteme als Mittel der Radverkehrsförderung für sinnvoll, um »kurze Wege umweltfreundlich zurück zu legen«. Dennoch wolle man abwarten. »oBike« solle zunächst ein Anforderungskatalog übermittelt werden, in dem die Regeln für einen geordneten Betrieb der Leihfahrräder festgelegt werden. »oBike« plant den Verleih ohne feste Stationen, stationsgebundenen Fahrradverleihsystemen sollen zunächst keine Genehmigung bekommen. Denn: Noch fehle eine konzeptionelle Grundlage.

Ein stationsloser Radverleihanbieter – die Leihräder können per Smartphone-App gefunden und an beliebigen Orten wieder abgestellt werden, bezahlt wird zunächst eine Kautionsgebühr – benötige keine Genehmigung, denn laut Rechtssprechung gehöre das Abstellen von Fahrrädern im öffentlichen Raum zum Gemeinbedarf. Erst, wenn Fahrräder verkehrsgefährdend abgestellt würden, könne die Stadt ordnungsbehördlich eingreifen.

Sowohl Deutscher Städtetag wie Städtetag NRW beschäftigten sich mit der Frage, ob das gewerbliche Verteilen von Fahrrädern im Stadtgebiet nicht doch den Tatbestand der Sondernutzung erfülle. In Bielefeld können Fahrräder auf dem Bahnhofsvorplatz von »Call a Bike« der DB Rent und vom Unternehmen »Flottweg« in der benachbarten Radstation von Nutzern auf Zeit geliehen werden. Die Firma »Nextbike« hat sich 2013 auf Grund geringer Ausleihzahlen aus Bielefeld zurück gezogen.

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