Do., 17.05.2018

FDP scheitert mit Dringlichkeitsantrag Kulturausschuss will nicht über Kunsthallen-Vorgänge sprechen

Die Kunsthalle in der Dämmerung: Bei den Nachtansichten ist sie regelmäßig Besuchermagnet Nummer 1.

Die Kunsthalle in der Dämmerung: Bei den Nachtansichten ist sie regelmäßig Besuchermagnet Nummer 1. Foto: Thomas F. Starke

Von Burgit Hörttrich

Bielefeld (WB). Laura von Schubert (FDP) ist am Mittwoch im Kulturausschuss mit ihrem Versuch gescheitert, einen Dringlichkeitsantrag zur Kunsthalle zu stellen. CDU, SPD und Grüne waren nicht bereit, auch nur darüber abzustimmen, ob ein solcher Dringlichkeitsantrag überhaupt zulässig gewesen wäre.

Laura von Schubert hatte angeführt, dass zwar bereits in der nächsten Ratssitzung am 7. Juni über Sanierung und mindestens 18-monatige Schließung der Kunsthalle beschlossen werden solle, der Kulturausschuss mit dem Thema aber überhaupt nicht befasst worden sei.

Ausschuss-Vorsitzender Prof. Dr. Christian von der Heyden (CDU), Björn Klaus (SPD) und Lina Keppler (Grüne) sehen die Sanierung (und die von diesen drei Parteien betriebene Nicht-Verlängerung des Vertrages von Kunsthallen-Direktor Dr. Friedrich Meschede ) bestens aufgehoben in Finanz- und Personalausschuss sowie im Hauptausschuss.

Frage nach fachlicher Expertise bei der Personalentscheidung

Diese Verweigerung war Anlass für die FDP-Politikerin, eine persönliche Erklärung abzugeben. Sie habe kein Verständnis dafür, dass sich der Kulturausschuss einer zentralen, kulturpolitischen Debatte versage. Zudem kritisierte sie, dass sich weder Kulturdezernent Dr. Udo Witthaus noch von der Heyden als Ausschuss-Vorsitzender noch die Sprecher der Fraktionen zu der Übergangsplanung im Hinblick auf die Kunsthalle äußern wollten.

Von Schubert fragte nach fachlicher Expertise bei der Personalentscheidung zur Kunsthallen-Leitung – danach, ob Stadtgesellschaft und Gremien in die Personalentscheidung mit einbezogen worden seien und kritisierte den Umgang der Politik im Umgang mit Friedrich Meschede. Laura von Schubert: »Draußen tobt ein Sturm und der Ausschuss macht Ohren, Augen und Mund zu. Debatten zur Kultur müssen im Kulturausschuss stattfinden, sonst ist das Gremium überflüssig.« Dieser Erklärung schlossen sich die beiden Ratsmitglieder Dorothea Becker (BfB) und Barbara Schmidt (Linke) an.

Die Kritik an dem Vorgehen von CDU, SPD und Grünen wird auch aus dem Aufsichtsrat der Kunsthalle heraus kritisiert. Renate Dedering, für die BfB im Aufsichtsrat, nennt den Umgang mit Kunsthallen-Direktor Dr. Friedrich Meschede »unwürdig und stillos«. Ohne sich mit den vorher nicht informierten Gesellschaftern der Kunsthalle, Pro Bielefeld und Sparkasse, abzustimmen, würden Absprachen getroffen.

»Das ist undemokratisch«

Dedering: »Das ist undemokratisch und beschädigt nicht nur die Person Friedrich Meschede, sondern auch die Strahlkraft der Kunsthalle.« Das Museum müsse mit einem begrenzten Budget wirtschaften, trotz steigender Kosten und einem Rückgang der Fördergelder. Die Sanierungsbedürftigkeit der Kunsthalle, so Dedering, erfordere ein ständiges Improvisieren, um den »Ausstellungsbetrieb einigermaßen am Laufen zu halten«.

Der Vorstand der Literarischen Gesellschaft OWL sei über den »leichtfertigen Umgang mit der Zukunft der Kunsthalle ausgerechnet im Jubiläumsjahr entsetzt«, sagt Vorsitzende Dr. Dagmar Nowitzki. Die Museumsleitung habe qualitativ hochwertige Arbeit geleistet und für ein positives Bild der Bielefelder Kultur über die Stadtgrenzen hinaus gesorgt, so Dagmar Nowitzki. Der Literarischen Gesellschaft falle es auf Grund des erheblichen Wettbewerbes mit anderen Städten zunehmend schwer, renommierte Autoren für Lesungen in der vermeintlichen Provinz zu gewinnen. Deshalb, betont Dagmar Nowitzki, werbe man stets erfolgreich mit der Kunsthalle und deren ambitioniertem Programm bei den Verlagen: »Wir benötigen international vernetzte Akteure.«

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