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Fr., 10.03.2017

Tönnies-Streit: Testamentsvollstrecker wird Prozess als Zeuge fernbleiben Schnusenberg will nicht aussagen

Sagt nicht aus: Josef Schnusenberg

Sagt nicht aus: Josef Schnusenberg Foto: Oliver Schwabe

Von Oliver Horst

Bielefeld (WB). Im zentralen Prozess des Machtkampfs beim Rheda-Wiedenbrücker Fleischkonzern Tönnies verweigert ein wichtiger Zeuge die Aussage: Josef Schnusenberg, einst in Personalunion als Testamentsvollstrecker und Steuerberater tätig, hat dem Landgericht Bielefeld mitgeteilt, dass er der Ladung für die Sitzung am nächsten Montag nicht Folge leisten wird. Bereits zum vorangegangenen Verhandlungstag am 16. Januar war er nicht erschienen. Damals hieß es, er sei erkrankt.

Mit dem Verfahren will Robert Tönnies die Schenkung eines Fünf-Prozent-Firmenanteils an seinen Onkel und Konzernlenker Clemens Tönnies widerrufen – wegen arglistiger Täuschung und groben Undanks. Derzeit halten beide je 50 Prozent am Konzern.

Schnusenberg begründet seine Aussageverweigerung zu Fragen rund um ein mögliches Wettbewerbsverbot von Clemens Tönnies mit einem Parallelverfahren, in dem ihn Robert Tönnies auf rund 155 Millionen Euro Schadenersatz verklagt. Der Kläger wirft dem langjährigen Testamentsvollstrecker vor, zu seinem Nachteil – teils gemeinsam mit dem Onkel – gehandelt zu haben. Die Themen, um die es geht, überschnitten sich im Wesentlichen mit jenen, zu denen er im Schenkungswiderruf-Prozess befragt werden solle. Weil die Aussagen dann womöglich im Prozess um Schadenersatz gegen ihn verwendet werden könnten, mache er vom Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch.

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