Fr., 08.12.2017

Bis Mitte Januar sollen ausreichend Stimmen für ein Bürgerbegehren in Rietberg vorliegen City-Outlet: 1900 Unterschriften müssen her

Etwa 100 Rietberger informierten sich über die Details zum möglichen Bürgerbegehren in Sachen COC.

Etwa 100 Rietberger informierten sich über die Details zum möglichen Bürgerbegehren in Sachen COC. Foto: Petra Blöß

Von Petra Blöß

Rietberg (WB). Kommt ein Bürgerbegehren zur Entscheidung über den Bau eines City-Outlets doch noch zustande? Nachdem die Politik auf eine Emnid-Umfrage zur Meinungsfindung setzt, machen sich mehrere Rietberger auf den Weg, selbst ein Bürgerbegehren zu erreichen.

Am Dienstagabend hatten Michael Nordmann und seine Mitstreiter zu einer offenen Informationsveranstaltung in den Saal des Bürgerkruges eingeladen – und staunten dabei über die Resonanz. Fast 100 Interessenten, unter ihnen auch zahlreiche Vertreter von CDU- und FWG-Fraktion, waren erschienen, um sich Einblick geben zu lassen in das Prozedere an sich und den aktuellen Stand.

Komplizierte Fragestellung ist bereits formuliert

Noch in dieser Woche soll die Zulassung für eine Unterschriftenaktion kommen, sagte Nordmann. »Derzeit lässt die Stadt das Ganze noch über die Kommunalaufsicht prüfen, um abgesichert zu sein«, so der Initiativensprecher, der der Verwaltung eine sehr hohe Kooperationsbereitschaft bescheinigte. Nordmann verglich den Status Quo mit der Champions League: »Wir befinden uns noch in der Hinrunde der Gruppenphase. Erst wenn die Rückrunde erfolgreich absolviert ist, geht es ins K.o.-Rennen.«

Eine komplizierte Fragestellung ist bereits formuliert. Sie ist rechtlich notwendig und beinhaltet die mögliche Rücknahme von Ratsbeschlüssen zu jenen Baugebieten, in denen durch das COC Veränderungen eintreten werden. Letztlich bedeutet das aber nichts anderes als ein »COC – Ja/Nein«.

Die umfangreiche Fragestellung und weitere Erläuterungen müssen zwingend auf den Unterschriftenlisten erscheinen, die die aktiven Bürger unters Volk bringen wollen. »Möglichst schnell und sobald das rechtliche Okay der Stadt da ist. Auf jeden Fall noch vor Weihnachten«, so Nordmann. 

8000 bis 9000 Bürger müssten zur Wahl gehen

Die Listen soll man auf einer speziellen Internetseite herunterladen können. Außerdem wollen die Aktiven rund 10.000 Listen drucken lassen, um sie in Geschäften und an Tankstellen auslegen zu können. Auch an verschließbare Wahlurnen ist schon gedacht worden. Gesucht werden Mitstreiter, die die Ausdrucke in die Siedlungen bringen oder bei Nachbarn zum Thema vorstellig werden möchten.

Etwa 1900 Unterschriften werden benötigt, um das Begehren anzustoßen. Wenn das gelingt, so müssen nach Nordmanns grober Schätzung mindestens 8000 bis 9000 Bürger zur Wahl gehen. Etwa 4800 Stimmen, also 20 Prozent der Wahlberechtigten, sind notwendig, um ein gültiges, für den Rat entscheidungsbindendes Ergebnis zu haben.

In der umfangreichen Diskussion machten alle Redner deutlich, dass sie erwarten, dass die Bürger selbst über ein COC entscheiden dürften. Nordmann erklärte, dass er nicht uferlos warten wolle, ob die 1900 Unterschriften zusammenkämen. Allerspätestens Mitte Januar werde er die Sache einstellen. »Aber ich gehe davon aus, dass der Drops schon bis Weihnachten gelutscht ist zugunsten eines Bürgerbegehrens.«

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