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Sa., 12.08.2017

Sylvia Lillge aus Versmold soll Wähler getäuscht haben AfD-Kandidatin wird angeklagt

Vor der Landtagswahl soll Sylvia Lillge Unterschriften für die Wahlzulassung erschlichen haben. Gegen die ehemalige AfD-Kandidatin wird Anklage vor dem Schöffengericht Bielefeld erhoben.

Vor der Landtagswahl soll Sylvia Lillge Unterschriften für die Wahlzulassung erschlichen haben. Gegen die ehemalige AfD-Kandidatin wird Anklage vor dem Schöffengericht Bielefeld erhoben. Foto: dpa

Versmold/Bielefeld (WB/hn). Die AfD-Politikerin Sylvia Lillge wird sich vor dem Schöffengericht in Bielefeld wegen Wählertäuschung verantworten müssen. Wie berichtet, wird der Versmolderin vorgeworfen, vor der Landtagswahl am 14. Mai mindestens 24 Unterschriften für ihre Wahlzulassung unter Vorgaukeln falscher Tatsachen eingesammelt zu haben .

Sylvia Lillge.

Wie der Bielefelder Oberstaatsanwalt Udo Vennewald bestätigte, werde nun Anklage erhoben. Wann das Verfahren am Amtsgericht eröffnet wird, ist derzeit noch offen. Die Verhandlung wird in Bielefeld stattfinden, da der Fall von der Staatsanwaltschaft an ein Schöffengericht gegeben wird. Daher ist Bielefeld hier für das Haller Amtsgericht tätig.

Die meisten »Fälle« von zu Unrecht gesammelten Unterschriften waren seinerzeit in Steinhagen verzeichnet worden. Den Wählern machte Lillge weis, dass sie sich für eine medizinische Fakultät an der Universität Bielefeld sowie für eine bessere Ärzteversorgung einsetzen wolle und dazu deren Unterschriften benötige. Ihre wahre Absicht, als Kandidatin der »Alternative für Deutschland« die Unterschriften zu sammeln, tat sie seinerzeit nicht kund.

Zulassung verweigert

Da die AfD bis dato weder im Landtag noch im Bundestag vertreten war, waren laut Landeswahlgesetz für die Kreiswahlvorschläge mindestens 100 Unterschriften von Unterstützern im Wahlkreis nötig. Die Sache flog auf, als sich Bürger im Rathaus Steinhagen meldeten, denen Zweifel gekommen waren und die ihre Unterschriften zurückziehen wollten.

Daraufhin verweigerte der Wahlausschuss des Kreises Gütersloh Lillge die Zulassung zur Landtagswahl . Der Kreiswahlausschuss stellte fest, dass mindestens zwei der 120 vorgelegten Unterschriften gefälscht waren. Abzüglich der widerrufenen blieben weniger als die benötigten 100 Unterschriften übrig.

Nach dem Ausschluss Sylvia Lillges konnte die AfD keinen Ersatzkandidaten mehr ins Rennen um die Erststimmen schicken. Der Landtagswahlkreis 94 umfasst den Altkreis Halle sowie die Bielefelder Stadtbezirke Dornberg und Jöllenbeck.

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