Do., 12.07.2018

Rödinghauser Rat könnten nach dem Sommer entscheiden Steuersenkung wird geprüft

Bei der Gemeindeverwaltung ist man der Auffassung, dass Steuersenkungen möglich seien.

Bei der Gemeindeverwaltung ist man der Auffassung, dass Steuersenkungen möglich seien.

Von Daniel Salmon

Rödinghausen (WB). Nach den Sommerferien will die Rödinghauser Gemeindeverwaltung dem Rat vorschlagen, wie und in welchem Maße die Steuern gesenkt werden könnten. Das hat Bürgermeister Ernst-Wilhelm Vortmeyer in der Sitzung des Gremiums am Dienstag angekündigt

Wie exklusiv berichtet , rechnet man im Rathaus für das laufende Haushaltsjahr mit einem saftigen Anstieg der Gewerbesteuererträge. Aktuelle Erhebungen gehen von Mehreinnahmen in Höhe von acht Millionen Euro aus. Demnach könnte die Kommune statt der veranschlagten 14,9 Millionen Euro auf diesem Wege sogar 23 Millionen Euro einstreichen.

Steuern zuletzt 2015 erhöht

Vortmeyer erläuterte: »Die Gemeinde Rödinghausen war in der Vergangenheit aufgrund gewisser Rahmenbedingungen des Landes NRW gezwungen, die Steuerhebesätze zu erhöhen.« Zuletzt war dies für die Periode des Doppelhaushalts 2015/2016 der Fall gewesen. Seinerzeit war der Gewerbesteuerhebesatz von 411 auf 443 Prozentpunkte angehoben worden, der Hebesatz für die Grundsteuer B (Wohn- und Gewerbegrundstücke) von 399 auf 465 Prozentpunkte. Der Bürgermeister fuhr fort: »Ich habe damals schon deutlich gemacht, dass, wenn wir die Möglichkeiten haben, die Hebesätze für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer abzusenken, die Verwaltung dies auch dem Rat vorschlagen wird.« Diese Zielsetzung habe der Rathauschef bereits zum Zeitpunkt der letzten Anhebungen auch den heimischen Unternehmen in Einzelgesprächen erläutert.

Seitens der Verwaltung sei man jedenfalls der Auffassung, dass eine Absenkung möglich sein werde. Über die Größenordnung der etwaigen Steuererleichterungen wolle man sich dann nach der politischen Sommerpause im Zuge der Einbringung des neuen Haushalts unterhalten, so das Gemeindeoberhaupt weiter.

Vorschlag der Verwaltungsseite

Reinhard Uthoff (CDU) regte an, dass man auch eine Absenkung der Grundsteuer A (landwirtschaftliche Grundstücke) in Betracht ziehen solle: »Da haben wir mit 350 Prozentpunkten auch einen relativ hohen Hebesatz im Vergleich zu anderen Kommunen.« Vortmeyer versprach, auch diesen Aspekt in die Überlegungen einzubeziehen. »Aber erst mal wollen wir die echten Zahlen in der Sache abbilden und darstellen und dazu von Verwaltungsseite dann einen Vorschlag unterbreiten«, so das Gemeindeoberhaupt.

In der Sache meldete sich auch WiR-Ratsherr Ingo Tschaschnig zu Wort: »Ich erinnere mich noch daran, das unsere Fraktion damals anhand von Rechenbeispielen gezeigt hat, dass man die Hebesteuersätze nicht zwangsläufig hätte erhöhen müssen. Von daher freut es mich nun, dass überlegt wird, sie eventuell wieder zu senken.«

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