Mi., 07.03.2018

CDU Vlotho nimmt Stellung zum »Fall Obernolte« und kündigt Alternative für Kommunalwahl 2020 an »Wilken zeigt fehlendes Fingerspitzengefühl«

Frank Sprick (links), Zeliha Evlice (4. von links) und Julia Dowe (rechts) haben die CDU-Kritik an den Vorgängen im Vlothoer Rathaus zu Papier gebracht.

Frank Sprick (links), Zeliha Evlice (4. von links) und Julia Dowe (rechts) haben die CDU-Kritik an den Vorgängen im Vlothoer Rathaus zu Papier gebracht. Foto: Dirk Sonntag

Vlotho (WB). Die Vlothoer CDU attestiert Rocco Wilken fehlendes Fingerspitzengefühl in Personalangelegenheiten. Gleichzeitig kündigen Stadtverband und Fraktion an, bei der Kommunalwahl eine »starke personelle und inhaltliche Alternative« zu bieten.

Damit reagieren Stadtverbandsvorsitzende Zeliha Evlice, Fraktionsvorsitzende Julia Dowe und Sprecher Frank Sprick auf die Diskussion um Kämmerer Herbert Obernolte, der in nichtöffentlicher Sitzung als allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters sowie als Chef der Stadtwerke und der Wirtschaftsbetriebe abberufen worden ist.

In einer gemeinsamen Stellungnahme heißt es: »Wir bedauern die Entwicklung der zurückliegenden Wochen. Für uns ist bis jetzt nicht in allen Belangen nachvollziehbar, wie es zu einem derartigen Zerwürfnis zwischen Bürgermeister Rocco Wilken und Herbert Obernolte kommen konnte. Aus unserer Sicht können die Gründe ausschließlich im zwischenmenschlichen Bereich angesiedelt sein, denn an der fachlichen Arbeit seitens Herbert Obernolte erheben wir keinerlei Zweifel. Ganz im Gegenteil.«

Aktuelle Entwicklung verwundert die CDU

Herbert Obernolte habe sich in vielen Bereichen um die Stadt nachhaltig verdient gemacht. Mit ihm trete zum Ende des Jahres ein langjähriger Mitarbeiter der Stadt Vlotho in den Ruhestand ein. »Umso verwunderlicher bleibt für uns die jetzige Entwicklung.«

Die Fraktion der CDU habe immer wieder auf den bevorstehenden Ruhestand von Herbert Obernolte hingewiesen. Der Bürgermeister habe anscheinend kein Interesse an einer frühzeitigen Stellvertreter- oder Übergangsregelung gehabt. »Insgesamt zeigte der Bürgermeister nicht zum ersten Mal fehlendes Fingerspitzengefühl in Personalangelegenheiten«, heißt es.

Nach wie vor unbeantwortet bleibe die Frage, ob es nicht eine »zielgerichtetere und geräuschlosere Lösung mit Hinblick auf die bevorstehende Zurruhesetzung und die Lebensleistung Herbert Obernoltes« hätte geben können.

Zeitplan der Stromnetzübernahme sollte nicht gefährdet werden

Die CDU-Fraktion nehme die Nicht-Öffentlichkeit der letzten Ratssitzung sehr ernst. Dennoch verweise sie darauf, dass sie versucht habe, »konstruktiv an einer schnellstmöglichen Lösung für die entstandene Problematik mitzuwirken«. Ziel sei gewesen, die Stadtwerke handlungsfähig zu halten und den Zeitplan der Stromnetzübernahme nicht zu gefährden.

Es sei kaum akzeptabel, »dass in allen Bereichen der Sitzung die Nicht-Öffentlichkeit hergestellt wurde«. Einige Inhalte, wie die Wahl des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters, hätten durchaus öffentlich gemacht werden können, heißt es. Die Bürger hätten sich so »direkt oder indirekt« ein eigenes Bild über die Situation machen können.

Die CDU kritisiert die Äußerungen von Christian Dahm in dieser Zeitung: Er scheine vergessen zu haben, dass seine Partei seit zweieinhalb Jahren den Bürgermeister in Vlotho stelle. Noch im Januar hätten der Bürgermeister und die SPD-Fraktion Herbert Obernolte bei der möglichen Berufung zum Geschäftsführer der Stromnetz-GmbH gestützt.

CDU will Alternative zu Rocco Wilken bieten

Nun die jüngste Entwicklung Bernd Stute anlasten und von möglichen eigenen Unsicherheiten ablenken zu wollen, scheine mehr als durchsichtig zu sein: »Wenn der Bürgermeister eine Veränderung der Personalie für nötig erachtet hätte, wäre dies jederzeit möglich gewesen.«

Mit Blick auf die Kommunalwahl 2020 verweist Frank Sprick auf die Neuaufstellung der CDU: »Mit Julia Dowe und Zeliha Evlice haben wir die Führungspositionen mit zwei jungen, starken und engagierten Personen besetzt. Aber auch die Reihen dahinter zeigen ein ausgewogenes Bild aus jung und alt, mit Personen, die mit Herzblut und Engagement die Arbeit in Partei und Fraktion mitgestalten. Wir sind sicher, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Vlotho sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt eine starke personelle und inhaltliche Alternative zu Rocco Wilken bieten können.«

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