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Do., 07.12.2017

Nieheims Stadtkämmerer stellt neue Zahlen vor – positive Aussichten Defizit im Haushalt wird halbiert

Das Rathaus in Nieheim.

Das Rathaus in Nieheim. Foto: Harald Iding

Nieheim (WB/nf). Besser als bei der Verabschiedung noch prognostiziert hat sich der Haushalt in Nieheim entwickelt. Kämmerer Dietmar Becker hofft nach einer Einschätzung im Haupt- und Finanzausschuss, das Defizit von 1,2 Millionen Euro auf etwa 600.000 Euro halbieren zu können.

Die Liquidität der Stadtkasse sei zwar nach einem zwischenzeitlichen Höchststand von vier Millionen auf aktuell 707.000 Euro gesunken. »Zum Jahresende werden aber noch größere Zuflüsse aus der Einkommensteuer und dem Gemeindefinanzierungsgesetz in einer Größenordnung von 1,3 Millionen Euro erwartet«, informierte Becker den Ausschuss am Dienstagabend.

Dem Jahr 2018 sieht der Kämmerer durchaus positiv entgegen. Insbesondere wegen steigender Schlüsselzuweisungen erwartet er Mehreinnahmen von 300.000 Euro. Der kommende Haushalt soll im März 2018 im Rat eingebracht und im April verabschiedet werden.

»Tempowarner«

Informiert hat die Verwaltung im Haupt- und Finanzausschuss auch über die Verfügbarkeit von Bauland. Interessenten können sich darüber auf der Homepage der Stadt Nieheim kundig machen. Nach der Freigabe des Kreisels am Ortsausgang von Nieheim wurden Geschwindigkeitsreduzierungen beobachtet. »Es ist deutlich ruhiger geworden«, so der unmittelbare Anlieger und Ratspolitiker Thomas Menne. Es werde jetzt darüber nachgedacht, den »Tempowarner« an anderer Stelle im Stadtgebiet anzubringen.

Nutzungsgebühren für Aula

Bei einer Enthaltung hat der Haupt- und Finanzausschuss eine Benutzungsordnung für die Aula der Grundschule einmütig beschlossen. Die Nutzung wird auf künstlerische oder kulturelle Veranstaltungen (Konzerte, Theater, Ausstellungen, Showveranstaltungen), repräsentative oder öffentliche Veranstaltungen (Eröffnung Holztage, Bürgerversammlungen, Sitzungen, Tagungen, Schulungen) beschränkt.

»Wir wollen die Aula für die multifunktionale Nutzung öffnen, aber mit Einschränkungen«, beschrieb Bürgermeister Rainer Vidal die Absicht der Benutzungsordnung. So darf bei sämtlichen Veranstaltungen der Ausschank von alkoholischen Getränken nur in einem begrenzten Umfang erfolgen – und nicht wesentlicher Bestandteil der Veranstaltung sein. Der Ausschank von Spirituosen oder sonstiger hochprozentiger Mixgetränke sei dagegen nicht zulässig.

Sonderregelung

Für die Benutzung der Aula werden folgende Pauschalen (pro Tag) erhoben: Sommermonate (Mai bis August) 50 Euro; Übergangsmonate (April bis September) 80 Euro; Wintermonate (Oktober bis März) 120 Euro.

Dem Nutzer werden für die Reinigung die tatsächlichen Aufwendungen in Rechnung gestellt. Die Nutzungsvielfalt beruht auf der Förderung des Landes für den Umbau der Hauptschule zur Grundschule, mit den Pauschalen verbindet sich deshalb keine Gewinnabsicht.

Für zeitlich begrenzte Nutzungen durch Vereine mit wenigen Nutzern und die Volkshochschule werde keine Pauschale erhoben.

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