Sa., 14.07.2018

Marianne Thomann-Stahl überbringt Förderbescheid für Anbindungsstraße RP bekommt Bratwurst zum Spatenstich

Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl hat Bürgermeister Michael Stickeln den Bewilligungsbescheid überreicht. Darüber freuten sich auch Bauamtsleiter Rainer Ehle (2. von links) und sein Stellvertreter Ulrich Klare.

Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl hat Bürgermeister Michael Stickeln den Bewilligungsbescheid überreicht. Darüber freuten sich auch Bauamtsleiter Rainer Ehle (2. von links) und sein Stellvertreter Ulrich Klare. Foto: Ulrich Schlottmann

Von Ulrich Schlottmann

Warburg (WB). Im Frühjahr 2020 sollen die ersten Autos und Lastwagen über die neue Anbindung des Industriegebietes Oberer Hilgen­stock an die Ostwestfalenstraße rollen. Die Bauarbeiten sollen ein Jahr zuvor, im Frühjahr 2019, beginnen. Diesen Zeitplan hat Bürgermeister Michael Stickeln am Freitag genannt.

Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl freut sich nach eigenem Bekunden schon auf die Bratwürstchen, die Bürgermeister Michael Stickeln beim ersten Spatenstich für sie grillen will. Das hat er ihr vor einigen Jahren versprochen, als sich das komplizierte Bezuschussungsverfahren immer mehr hinzog. »Das Versprechen wird natürlich eingelöst«, sagte der Bürgermeister am Freitag zu, als die Regierungspräsidentin ihm einen weiteren Bewilligungsbescheid über 1,82 Millionen Euro überreichte.

Bereits Ende Dezember 2017 hatte Marianne Thomann-Stahl bei einem Besuch in Warburg einen Zuschussbescheid über 1,75 Millionen Euro mitgebracht. Die Finanzierung des insgesamt 7,4 Millionen Euro teuren Projektes, zu dem die Stadt gut 3,8 Millionen Euro aus eigenen Mittel beisteuern muss, ist damit gesichert. Insgesamt werden damit 1,5 Kilometer Straße geschaffen, wovon allein 600 Meter auf die aufwendige Auffahrtskonstruktion an der Ostwestfalenstraße entfallen.

Zwei Fördertöpfe

Die Bezuschussung erfolgt aus zwei Fördertöpfen: Der Bau der eigentlichen, gut 900 Meter langen Anbindungsstraße wird aus Wirtschaftsförderungsmitteln finanziert, die Land und Bund zur Verfügung stellen. Für die Auffahrtsarme standen diese Mittel allerdings nicht zur Verfügung, weil diese Straßenkonstruktion nach der Fertigstellung Teil der Bundesstraße 252 wird und damit in den Besitz und die Baulast des Bundes übergeht. »Wir konnten hierfür keine Bundesmittel in Anspruch nehmen, weil sich der Bund ja nicht selbst bezuschussen kann«, verdeutlichte Bauamtsleiter Rainer Ehle die Problematik.

Monatelang dauerte es, bis ein Ausweg aus diesem Dilemma gefunden wurde. Jetzt konnte die Regierungspräsidentin für diesen Straßenabschnitt einen Förderbescheid für Landesmittel aus dem Fördertopf »Kommunaler Straßenbau« übergeben.

Insgesamt werden die Straßenbaukosten in Höhe von 5,4 Millionen Euro zu 72 Prozent bezuschusst, wie der Bürgermeister gestern vorrechnete. Allein aus dem Stadtetat müssen dagegen die Grunderwerbskosten in Höhe von 600.000 Euro getragen werden. Bauamtsleiter Rainer Ehle hat in komplizierten Verhandlungen von mehr als 20 Landeigentümern insgesamt 8,9 Hektar Land erworben, davon 2,2 Hektar für Ausgleichflächen.

Stadt muss allein einen Betrag von 1,5 Millionen Euro stemmen

Allein muss die Stadt auch einen Betrag von 1,5 Millionen Euro stemmen. Diese Summe ist an den Bund für zukünftig an den beiden Auffahrtsarmen auftretende Baulasten zu zahlen.

Das Zuschussverfahren sei »komplex und sehr kompliziert« gewesen. Es habe das Regierungspräsidium, die Landesregierung und nicht zuletzt die Stadtverwaltung erheblich gefordert, sagte Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl. »Das kann man nicht mit jeder Kommune durchziehen. Dazu braucht es schon eine hervorragend aufgestellte Stadtverwaltung«, sprach sie dem Warburger Rathaus ein Kompliment aus. Obwohl es immer wieder gehakt habe, sei das Projekt »in gegenseitiger freundschaftlicher Debatte zu einem guten Ergebnis geführt worden«. Die Maßnahme habe ihr selbst sehr am Herzen gelegen, sagte die Regierungspräsidentin, »denn dieses Industriegebiet muss vernünftig angebunden werden«.

Weitere Gewerbeflächen könnten erschlossen werden

Bürgermeister Michael Stickeln blickte schon weiter: Weil die neue Anbindungsstraße auch die Möglichkeit in sich berge, weitere Gewerbeflächen zu erschließen, werde hier Geld in ein nachhaltiges und zukunftsgerichtetes Projekt investiert. »Diese Straße wird der Entwicklung Warburgs und der Region neue Impulse geben«, sagte Stickeln.

Wie der Bürgermeister am Freitag ebenfalls mitteilte, sind in der jüngsten Ratssitzung die Planungsarbeiten an die Bietergemeinschaft Laudage und Volmer aus Warburg vergeben worden. Vorausgegangen war eine europaweite Ausschreibung. Mit den vorbereitenden Arbeiten für das Straßenbauprojekt werde noch im Spätsommer/Herbst dieses Jahres begonnen, kündigte Stickeln an. Zunächst werde die Trasse freigeräumt, um dort archäologische Untersuchungen durchführen zu können.

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