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Fr., 01.12.2017

Detmolds Landgerichtspräsident Rainer Mues beklagt abnehmenden Respekt Richter werden bedroht

Symbolbild.

Symbolbild. Foto: Uli Deck/dpa

Hamm/Detmold (WB/ca). Rainer Mues, der Präsident des Landgerichts Detmold, beklagt eine zunehmende Aggressivität gegenüber Richtern. »Wir erleben das weniger in Strafprozessen, sondern vor allem in Zivilverfahren, in denen es um persönliche Belange geht, wie etwa Regelungen zum Umgangsrecht mit Kindern«, sagte Mues. Auch Betreuungsverfahren oder Zwangsräumungen könnten Auslöser sein.

Nach Worten des Landgerichtspräsidenten würden Richter beleidigt und bedroht. »In einem Fall schloss das sogar die Familie mit ein, so dass die Polizei Schutzmaßnahmen ergreifen musste.« Einige Bedrohungen gingen telefonisch oder per E-Mail ein, andere würden in den Nachtbriefkasten des Gerichts geworfen.

»Für die Kollegen ist das sehr belastend, weil man natürlich nicht weiß, wie ernst es jemand meint«, sagte Mues. »Wir informieren deshalb in jedem Fall die Polizei.« Werde der Urheber ermittelt, führe die Polizei eine sogenannte Gefährderansprache durch und leite ein Ermittlungsverfahren ein.

Mues: »Die Bereitschaft, Entscheidungen der Justiz zu akzeptieren, nimmt scheinbar ab.«

Rainer Mues sagte, offensichtlich habe die Verbitterung der Menschen zugenommen. »Die Bereitschaft, Entscheidungen der Justiz zu akzeptieren, nimmt scheinbar ab. Manche Leute wollen das Recht in die eigene Hand nehmen.« Oberstaatsanwalt Ralf Vetter ergänzte: »Wir haben Fälle, in denen Polizisten den Absendern klargemacht haben, welche Auswirkungen ihr Schreiben auf den Richter gehabt hat, und die Leute haben geantwortet, genau das hätten sie beabsichtigt.«

Landesgerichtspräsident Rainer Mues

Bereits Anfang des Jahres hatte Uwe Wacker, Vizepräsident des Sozialgerichts Detmold, eine Verrohung der Sprache beklagt. »Was unsere Richter sich anhören müssen und was sie in Schriftstücken an den Kopf geworfen bekommen, ist oft unerträglich«, sagte Wacker, dessen Gericht für die gut zwei Millionen Menschen in Ostwestfalen-Lippe zuständig ist und vor allem in Streitfällen mit Hartz-IV-Behörden, Krankenkassen, Renten- und Unfallversicherungen urteilt.

Wacker: Sprache sei »gewalttätig«

Uwe Wacker sagte im Februar: »Früher sahen mehr oder weniger alle Menschen ein, dass es nicht nur um das Wohl des Einzelnen geht, sondern auch das große Ganze berücksichtigt werden muss. Diese Sichtweise ist heute manchen Menschen abhandengekommen. Ihnen geht es nur noch um sie persönlich.« Die Sprache, die man dann gelegentlich erlebe, sei »gewalttätig«.

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