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Fr., 01.12.2017

Etatentwurf 2018 für Schlangen vorgestellt – Investitionen in Sportstätten Kämmerer: Steuern sollen steigen

2,3 Millionen Euro fließen 2018 unter anderem als Investition in die Schulen (oben links), die Erneuerung des Kunstrasenplatzes (oben rechts), barrierefreie Bushaltestellen (unten links) und den Boden in der Rennekamphalle.

2,3 Millionen Euro fließen 2018 unter anderem als Investition in die Schulen (oben links), die Erneuerung des Kunstrasenplatzes (oben rechts), barrierefreie Bushaltestellen (unten links) und den Boden in der Rennekamphalle. Foto: Sonja Möller/Collage: Jörn Hannemann

Von Sonja Möller

Schlangen (WB). Einen ausgeglichenen Haushalt wird die Gemeinde Schlangen auch 2018 verfehlen und die Grund- und Gewerbesteuern sollen weiter steigen. Beides geht aus dem Etatentwurf für das kommende Jahr hervor, den Kämmerer Thorsten Aust gestern in der Ratssitzung vorgestellt hat.

Da sich die Gemeinde in der Haushaltssicherung befindet, muss Kämmerer Thorsten Aust 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. »Das bekommen wir auch hin«, hat er errechnet. Dies gelinge allerdings nur knapp und auch nur, wenn alle Prognosen für Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen einträten. Dann bliebe 2020 ein Plus von gut 282.000 Euro. »Das sind etwa drei Prozent bei Gesamterträgen von 16 Millionen Euro. Das kann sich aber schnell ändern, wenn sich zum Beispiel die Prognosen für die Schlüsselzuweisungen minimal ändern«, erläutert Aust.

Deswegen will der Kämmerer dem Rat empfehlen, die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer für 2018 um fünf Prozent oder wahlweise um den Inflationsausgleich von 1,7 Prozent anzuheben, wie er im Gespräch mit der SCHLÄNGER ZEITUNG erläuterte: »Um den Haushaltsausgleich 2020 auf sichere Beine zu stellen, brauchen wir Steuererhöhungen. Durch eine moderate Anhebung des Steuersatzes vermeiden wir für 2020 die Situation, plötzlich die Steuern deutlich erhöhen zu müssen.«

Erträgen von 16,1 Millionen Euro

2018 rechnet Aust mit Erträgen von 16,1 Millionen Euro. Demgegenüber stehen Aufwendungen von 16,64 Millionen Euro. Damit schließt das Jahr 2018 mit einem Minus von 576.990 Euro. In dieser Rechnung noch nicht enthalten sind Steuererhöhungen, die Thorsten Aust erst noch vorschlagen will. Diese brächten in Höhe des Inflationsausgleichs ein Plus von 66.000 Euro.

»Die Steuerentwicklung insgesamt ist gerade sehr positiv«, berichtet Thorsten Aust. Im Vergleich zum Vorjahr werden laut Prognosen der Anteil der Einkommenssteuer um 261.900 Euro und der der Umsatzsteuer um 40.700 Euro steigen. Auch die Schlüsselzuweisungen vom Land werden demnach mehr: Sie steigen um 34.990 Euro auf 786.490 Euro. Aust: »Das ist ein positiver Effekt, den man auch merkt.«

Die Steuereinnahmen aus den Kommunalsteuern entwickeln sich nach Prognosen ebenfalls positiv: Bereits ohne die Erhöhung geht Aust von Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie leichten Zuwächsen bei der Grundsteuer A aus. Die Grundsteuer B entwickelt sich demnach negativ.

Kreisumlage ist die größte Einzelposition der kommunalen Kosten

Die Kreisumlage stellt 41,9 Prozent des Haushalts dar und ist mit 4,42 Millionen Euro die größte Einzelposition der kommunalen Kosten. Sie ist im Vergleich zum Vorjahr zusammen mit der Jugendamtsumlage insgesamt um 189.000 Euro angestiegen (2017: 38,8 Prozent, 4,36 Millionen Euro). Sie wird für die Leistungen und Aufgaben erhoben, die der Kreis Lippe für seine kreisangehörigen Gemeinden übernimmt. Die Ausgaben für Personal und Versorgung bleiben etwa gleich zum Vorjahr.

Für 2018 sind umfangreiche Investitionen vorgesehen, die sich hauptsächlich auf den Bereich der Sportstätten konzentrieren. Hier setzt Thorsten Aust als Gesamtinvestition 2.291.590 Millionen Euro an, was eine Steigerung um mehr als 100 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet (2017: 1,1 Millionen Euro). Die Gemeinde bekommt eine Investitionspauschale von 906.000 Euro (2017: 770.000 Euro).

Vorgesehen ist die Sanierung des Sportplatzes Rennekamp, der einen neuen Kunstrasen bekommen soll (600.000 Euro), sowie die Sanierung der Hallenböden (237.000 Euro), die bereits im vergangenen Jahr vorgesehen war, aber wie berichtet aufgrund des Herstellerausfalls nicht durchgeführt wurde.

Der Ausbau zu barrierefreien Bushaltestellen wird fortgesetzt und ist mit 280.000 Euro veranschlagt. Ausgebaut werden Haltestellen an der Ortsdurchfahrt Schlangen. Das Land fördert diese Maßnahme mit 206.000 Euro. Die 138.000 Euro des Investitionsprogramms »Gute Schule« kommen 2018 beiden Grundschulen zugute. Sie fließen in den Hallenboden, Mobiliar und Ausstattung.

Auch im kommenden Jahr soll es keine Einschränkungen bei den freiwilligen Leistungen geben. Hierzu gehören das Freibad, die Gemeindebücherei, die Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie der Sport.

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