Sa., 06.01.2018

Bülent Kilic legt sein Amt nieder – Gericht fordert Begründung an Schlänger Schiedsmann schmeißt hin

Bülent Kilic hat das Amt des Schiedsmannes der Gemeinde Schlangen im Frühjahr 2017 übernommen. Nur acht Monate später will er dieses auf fünf Jahre Amtszeit angelegte Ehrenamt jetzt aber wieder abgeben.

Bülent Kilic hat das Amt des Schiedsmannes der Gemeinde Schlangen im Frühjahr 2017 übernommen. Nur acht Monate später will er dieses auf fünf Jahre Amtszeit angelegte Ehrenamt jetzt aber wieder abgeben. Foto: Klaus Karenfeld

Schlangen (WB/Kar). Nach nur acht Monaten hat der Schlänger Schiedsmann Bülent Kilic sein Amt niedergelegt. »Ich fühle mich durch die Gemeindeverwaltung nur unzureichend unterstützt«, begründete der 45-Jährige den Schritt. Das zuständige Amtsgericht Detmold hat Kilic zwischenzeitlich aufgefordert, seinen Rücktritt näher zu begründen.

Kilic und sein Stellvertreter Dietmar Austerhoff hatten ihre Ämter im März 2017 offiziell angetreten. »Schon bald aber tauchten die ersten Probleme auf«, erinnert sich Kilic im SZ-Gespräch: »Eine ordentliche Amtsübergabe und Einweisung wie eigentlich üblich hat es nie gegeben.«

Vermittlung zwischen Streitparteien

Das Schiedsamt ist eine ehrenamtlich ausgeübte Tätigkeit. Die Aufgabe der Schiedsperson besteht konkret darin, zwischen zwei oder mehreren streitenden Parteien zu vermitteln. Der Zuständigkeitsbereich bezieht sich demzufolge auf das Privatklageverfahren, soweit das Interesse der Staatsanwaltschaft an einer Strafverfolgung nicht besteht.

Der Schiedsmann beziehungsweise die Schiedsfrau kann in verschiedenen Strafsachen tätig werden. Dazu zählen beispielsweise Fälle von Hausfriedensbruch, Beleidigung und Bedrohung sowie Sachbeschädigung und Körperverletzung. Die genauen Aufgaben sind im Gesetz über das Schiedsamt in den Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen geregelt.

Auch bei der Suche nach einem geeigneten Besprechungsraum für ihn und seine Klienten sei die Gemeindeverwaltung wenig hilfreich gewesen, klagt der 45-Jährige. Erst nach Monaten sei ihm das Trauzimmer des Rathauses als möglicher Gesprächsraum angeboten worden. In der Zwischenzeit hätten mehr als zehn Klienten versucht, direkt mit ihm Kontakt aufzunehmen und an seiner Haustür geklingelt. Bülent Kilic spricht in diesem Zusammenhang von einem »völlig unüblichen Vorgang«.

Auf taube Ohren gestoßen sei ebenso sein Wunsch nach einem »einfachen Laptop«. Schließlich gehöre es zu seinen Aufgaben, die Gespräche mit den jeweils streitenden Parteien schriftlich zu dokumentieren.

»Die sensiblen Daten und Fakten kann ich natürlich nicht auf meinem privaten Rechner speichern«, stellt der scheidende Schiedsmann klar. »Zuletzt wurde mir angeboten, einen Laptop mit einem anderen Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung zu teilen. Das aber wäre schon aus Datenschutzgründen nicht möglich gewesen.«

Enttäuscht zeigt sich Kilic auch über vereinzelte Aussagen aus der Politik, die er als ehrenrührig bezeichnet. So sei seine Eignung als Schiedsmann verschiedentlich mit der Bemerkung in Frage gestellt worden: »Kann der überhaupt ein ordentliches Protokoll schreiben?« Kilic, der einer türkische Emigrantenfamilie entstammt, ist im benachbarten Bad Lippspringe aufgewachsen (die SZ berichtete bereits).

Ende 2017 hat Bülent Kilic für sich die Konsequenzen gezogen und schriftlich beim Amtsgericht in Detmold seinen Rücktritt erklärt. Dort reagiert man aktuell noch zurückhaltend und erwartet von dem Noch-Schiedsmann nähere Informationen. »So einfach kann man sich nicht aus diesem Amt verabschieden«, sagt der zuständige Richter Christian von Borries auf SZ-Anfrage. Bülent Kilic sei nun aufgefordert, dem Amtsgericht die genauen Gründe für seinen Amtsverzicht zu nennen. Erst danach könne man entscheiden, ob seine Rücktrittsankündigung gerechtfertigt ist oder nicht.

Bürgermeister Ulrich Knorr will Vorwürfe nicht kommentieren

Mit Hinweis auf das »schwebende Verfahren« will Bürgermeister Ulrich Knorr die Vorwürfe Kilics aktuell nicht kommentieren: »Wir stehen in engem Kontakt mit dem Amtsgericht Detmold. Die Gemeinde wird sich zu gegebenem Zeitpunkt öffentlich äußern«, versprach Knorr.

Kilic selbst ist sehr traurig: »Ich hatte mich auf meine neue Aufgabe als Schiedsmann sehr gefreut. Mit dem Amt ist eine große Verantwortung verbunden, damit ein anfänglich kleiner Streit unter Nachbarn nicht weiter eskaliert und sich am Ende sogar zu einer Fehde ausweitet.«

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.

Google-Anzeigen

© WESTFALEN-BLATT
Vereinigte Zeitungsverlage GmbH

Alle Inhalte dieses Internetangebotes, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Verwendung nur gemäß der Nutzungsbedingungen.

Anzeige


http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/5403341?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2198397%2F2516024%2F