Di., 06.02.2018

Kreis Lippe prüft Einwendungen der Schlänger Bürger gegen acht Anlagen Gemeinde lehnt geplante Windräder ab

Acht Bauanträge für Windkraftanlagen in Schlangen liegen dem Kreis Lippe als Genehmigungsbehörde vor. Am 7. März gibt es dazu einen Erörterungstermin im Bürgerhaus in Schlangen. Dabei stellen sich die Antragsteller den Fragen der Bürger.

Acht Bauanträge für Windkraftanlagen in Schlangen liegen dem Kreis Lippe als Genehmigungsbehörde vor. Am 7. März gibt es dazu einen Erörterungstermin im Bürgerhaus in Schlangen. Dabei stellen sich die Antragsteller den Fragen der Bürger. Foto: dps

Von Sonja Möller

Schlangen (WB). Acht Anträge für den Bau von Windenergieanlagen (WEA) auf Schlänger Gebiet liegen dem Kreis Lippe als Genehmigungsbehörde vor. Bis Montag hatten die Bürger die Möglichkeit, zu den einzelnen Anträgen Einwendungen zu machen.

Die Gemeinde Schlangen hatte bis zum 28. Januar Zeit, sich zu den Bauanträgen zu äußern. »Wir haben unser Einvernehmen zu den vorliegenden Anträgen nicht erteilt«, sagte Bürgermeister Ulrich Knorr auf Anfrage. Grund hierfür sei der bestehende Flächennutzungsplan am Bauernkamp. »Alle Anträge liegen außerhalb dieser Fläche. Deswegen haben wir unser Einvernehmen nicht erteilt«, erläutert Knorr.

Doch wie geht es jetzt weiter? Das WESTFALEN-BLATT hat bei Beate Klüter von der Genehmigungsbehörde nachgefragt: »Die Verfahren laufen trotzdem weiter. Bis zum 5. Februar konnten Bürger ihre Einwendungen zu den Anträgen einreichen. Wir haben diese auch auf dem Gebiet Bad Lippspringe bekannt gemacht.« Jeder konnte sich äußern, nicht nur Schlänger.

Nach Ablauf der Frist sichtet die Immissionsschutzbehörde jetzt alle Einwendungen und sortiert sie nach Themenblöcken. Diese werden dann – wenn nötig – den entsprechenden Fachbehörden zugeleitet. Wenn eine Einwendung zum Beispiel den Artenschutz betrifft, wird diese der entsprechenden Fachbehörde übergeben. »Oft ist es auch so, dass sich der Antragsteller mit Aspekten auseinandersetzen muss, die nicht in unseren Bereich fallen. Diese werden ihm dann zugeleitet«, teilt Beate Klüter mit.

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Manch einer mag der Stellungnahmen und Einwendungen – egal ob zur Änderung des Flächennutzungsplans oder zu den Bauanträgen der Windenergieanlagen – langsam überdrüssig sein: »Das bringt ja doch alles nichts. Wieso soll ich schon wieder etwas schreiben?«

Es bleibt aber zu hoffen, dass sich möglichst viele zu den Bauanträgen geäußert haben und mindestens genauso viele zu dem Erörterungstermin kommen. Denn nur, wenn sie davon weiß und die Gründe versteht, kann sich die Genehmigungsbehörde fachlich damit aus­einandersetzen.

Das Thema Windenergie wird die Gemeinde noch lange beschäftigen. Jetzt zu resignieren, wäre der falsche Weg. Sonja Möller

Am 7. März gibt es einen Erörterungstermin im Bürgerhaus. Von 17 Uhr an können sich die Antragsteller und die Einwendungsschreiber austauschen. »Dies ist ein völlig offener Austausch. Fachlich gibt es noch keine Entscheidung. Dieser Termin dient allein als weiterer Kenntnisgewinn«, betont Klüter, die alle acht Anträge bearbeitet. Deswegen sei es besonders wichtig, dass die Personen, die eine Einwendung geschrieben haben, auch persönlich zu dem Termin kommen. »Manche Ausführungen sind nicht so, dass wir als Genehmigungsbehörde punktgenau erkennen, worum es dem Antragsteller eigentlich geht. Wenn dieser dann nicht da ist, kann es sein, dass wir die Frage nicht beantworten«, betont Beate Klüter. An dem Termin dürfen sich zudem wie berichtet nur diejenigen äußern, die bis zum 5. Februar eine Einwendung geschrieben haben.

Nach dem Erörterungstermin wertet die Genehmigungsbehörde die Einwendungen der Bürger aus. »Wir schauen, ob es neue Erkenntnisse gibt. Wenn sich daraus ein neuer Sachverhalt ergibt, werden wir diesen prüfen und bewerten«, teilt Olik Meyer von der Immissionsschutzbehörde des Kreises Lippe mit. Im Anschluss werden die Antragsteller dann gegebenenfalls aufgefordert, Korrekturen an den Anträgen vorzunehmen. »Dann geht es in die zweite Runde. Die Anträge mit den korrigierten Unterlagen werden noch mal von den Fachbehörden geprüft«, erläutert Beate Klüter das Vorgehen. Eine erneute Offenlage gibt es aber nicht. Nach diesem Schritt muss die Behörde dann eine Entscheidung treffen.

Die Genehmigungsbehörde beschäftigt sich parallel zu den Bürgereinwendungen mit der Mitteilung der Gemeinde, ihr Einvernehmen mit den WEA-Anträgen nicht zu erteilen. »Hierzu müssen sich die Kollegen aus der Planung äußern und eine Entscheidung treffen. Dies läuft parallel zu dem Prozess der Einwendungen der Bürger und Fachbehörden«, erläutert Olik Meyer.

Einen zeitlichen Rahmen, wie lange das Genehmigungsverfahren der acht WEA insgesamt noch dauert, kann der Kreis Lippe nicht geben. »Es kann durchaus mehrere Monate dauern. Es kann aber auch sein, dass alle Aspekte beim Erörterungstermin geklärt werden und es schnell geht«, sagt Olik Meyer. Beate Klüter betont: »Wir werden alle Unsicherheitsfaktoren mit großer Akribie prüfen.«

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