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Do., 07.12.2017

Bezirksregierung Detmold: Lärm-Grenzwerte werden nicht erreicht Kein Motorrad-Verbot auf L 755

Einschränkungen für Motorradfahrer wird es auf der L 755 nicht geben.

Einschränkungen für Motorradfahrer wird es auf der L 755 nicht geben. Foto: Per Lütje

Altenbeken/Bad Driburg (WB/bel). Der Lärm von Motorradfahrern auf der L 755 zwischen Altenbeken und Langeland ist »zumutbarer und ortsüblicher Verkehrslärm«, sagt die Bezirkregierung in ihrer Stellungnahme zu einem möglichen Fahrverbot. Der Kreis zieht deshalb seine Anordnung vom Oktober 2015 zurück.

Nach jahrelangen Diskussionen zwischen Gemeinde, Kreis Paderborn, Landesbetrieb Straßen NRW, zwei Gutachten und einer einstimmigen Protestresolution des Eggerates bleibt damit alles so wie es ist (wir berichteten mehrfach und zuletzt am 14. November).

Die Endlos-Debatte hatte im Oktober 2015 zu der Anordnung des Kreises Paderborn geführt, die Strecke an Sonn- und Feiertagen in den Monaten Mai bis September zwischen 9 und 20 Uhr zum Schutz der Anwohner zu sperren. Der Landesbetrieb wollte diese Anordnung nicht umsetzen und so bat der Kreis Paderborn schließlich die Bezirksregierung in Detmold um eine Beurteilung. Sie liegt dem Kreis inzwischen vor und kommt zu dem Ergebnis, dass »ein Durchfahrtverbot aus Lärmschutzgründen rechtlich nicht so haltbar sei«, teilte der Kreis am Donnerstag mit.

In der Antwort der Bezirksregierung werden noch einmal die Ergebnisse des letzten Gutachtens aufgrund der Lärmmessung an den Pfingstfeiertagen zusammengefasst:

In Wohngebieten dürfen 70 Dezibel nicht überschritten werden

Danach wurde ein Beurteilungspegel vom 54,2 Dezibel an dem am nächsten zur L 755 gelegenen Wohnhaus ermittelt. Parallel dazu ermittelte der Gutachter die Lärmemissionen des allgemeinen Kfz-Verkehrs für dasselbe Haus und kommt auf einen Jahresmittelwelt von 53,4 Dezibel. Motorradlärm und Autolärm bewegen sich danach etwa auf gleicher Höhe. In einer »worst-case-Betrachtung« addierte der Gutachter beide Pegel und ermittelte dabei einen Wert von 56,8 Dezibel. Rein rechnerisch erhöhte danach der Motorradlärm am Pfingstmontag den an dieser Stelle gewöhnlichen Straßenlärm um 3,4 Dezibel.

Für eine Beurteilung, bis wann welcher Lärm zumutbar sei, betrachtete die Bezirksregierung zunächst die Lärmschutzrichtlinien des Bundesverkehrsministeriums, die per Erlass auch für NRW verbindlich seien. Die dort genannten Werte dienen Straßenverkehrsbehörden als Orientierungshilfe in der Frage, ab wann zum Schutz der Bevölkerung n den Straßenverkehr eingegriffen werden darf, beispielsweise in Form von Durchfahrtsverboten. In allgemeinen Wohngebieten darf danach tagsüber ein Beurteilungspegel in Höhe von 70 Dezibel, bei Dorfgebieten 72 Dezibel nicht überschritten werden. Alles darunter sei zumutbarer oder ortsüblicher Verkehrslärm. Der vom Gutachter ermittelte »worst-case-Wert« von 56,8 Dezibel in Altenbeken liege weit darunter.

Tempokontrollen für Motorräder angekündigt

Die Bezirksregierung Detmold beschäftigte sich zudem mit der Frage, ab welcher Schwelle in der Rechtsprechung von einer nicht mehr zumutbaren Lärmbelästigung ausgegangen werde. Zur Beantwortung dieser Frage betrachtete sie die einschlägigen Vorschriften der Bundesimmissionsschutzverordnung, die als Orientierungshilfe für allgemeine Wohngebiete tagsüber einen Wert von 59 Dezibel und für Dorfgebiete 64 Dezibel benennt. Die Werte würden laut Gutachter in Altenbeken nicht erreicht, weder in der Einzelbetrachtung (nur Motorradlärm) noch in der Gesamtbetrachtung, so die Bezirksregierung.

Der Kreis zieht jetzt seine damalige Anordnung zurück. Er will aber weitere Geschwindigkeitskontrollen in der Motorradsaison ab Frühjahr 2018 durchführen.

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