Sa., 13.01.2018

Innenminister Reul will flächendeckende Einführung – Suche nach neuen Streifenwagen Polizisten bekommen Körperkameras

Seit Mai testen 400 Polizisten in NRW die Körperkameras. Der Innenminister will, dass alle Polizisten im Land möglichst noch 2018 damit ausgestattet werden.

Seit Mai testen 400 Polizisten in NRW die Körperkameras. Der Innenminister will, dass alle Polizisten im Land möglichst noch 2018 damit ausgestattet werden. Foto: dpa

Von Ingo Schmitz

Düsseldorf/Paderborn (WB). NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat bei einem Empfang in Paderborn angekündigt, dass die Polizei in NRW in diesem Jahr flächendeckend mit Körperkameras ausgestattet wird. In den nächsten Wochen beginnt außerdem der Test neuer Streifenwagen-Modelle.

Herbert Reul schimpft über Vorgänger Ralf Jäger. Foto: Ingo Schmitz

Noch unter Herbert Reuls Vorgänger Ralf Jäger (SPD) waren im Mai 2017 insgesamt 400 Polizisten in fünf NRW-Behörden testweise mit Körperkameras ausgestattet worden. Das noch laufende Projekt wird wissenschaftlich begleitet, eine Auswertung stehe noch aus. Die Kameras sollen im Einsatzfall dazu dienen, Angriffe und Pöbeleien zu verhindern oder zumindest bei der Aufklärung helfen. Ihm gehe es darum, die Arbeit für die Polizisten sicherer zu machen, sagte Reul. Die Ausschreibung für die Kameras werde demnächst erfolgen. Ob 2018 alle geliefert werden könnten, sei unklar.

Außerdem wird noch im Januar mit dem Test von fünf Pkw-Modellen begonnen, die die aktuellen 3er-BMW als Streifenwagen ablösen sollen. Mit der Einführung der BMW-Kombis hatte es viel Kritik von Polizeibeamten an den Autos gegeben. Der aktuelle BMW-Streifenwagen komme bei den Polizisten schlecht an, weil er zu eng sei. Die Kombis seien bei der stetig wachsenden Ausrüstung, die mitgeführt werden müsse, für den Streifendienst nicht geeignet.

VW, Opel und Ford

»Hier hat man sicher aus wirtschaftlicher Sicht die beste Wahl getroffen. Aber leider hat man nicht weiter gedacht«, äußerte Reul Kritik an seinem Amtsvorgänger. Die Tests der fünf möglichen Nachfolgermodelle sollen in verschiedenen Behörden laufen. Zu den Testfahrzeugen gehören unter anderem Fahrzeuge der Hersteller VW, Opel und Ford, sagte Reul. Wann eine Umstellung erfolgen könne, stehe nicht fest. Schnelle Abhilfe wird es für die Beamten wohl nicht geben. »Das wird dauern«, erläuterte Reul.

Er übte in dem Zusammenhang auch Kritik an den aktuellen Sicherheitswesten. Sie seien zu schwer und den Beamten nicht zuzumuten. »Die Polizisten brauchen schusssichere Westen, die die Arbeit ermöglichen«, sagte er.

Massive Kritik übte der Minister am maroden Zustand vieler Polizeigebäude im Land. Der Investitionsbedarf in diesem Bereich belaufe sich auf 700 Millionen Euro. Vertreter der Gewerkschaften hatten jüngst darauf aufmerksam gemacht, dass in manchen Gebäuden Gesundheitsgefahren lauerten oder Ungeziefer vorkomme – zum Beispiel auch in Bielefeld.

»Die Polizei spielt in der Steinzeit«

Den größten Nachholbedarf gebe es im Bereich Technik. Reul: »Das ist ein Drama. Die Polizei spielt in der Steinzeit, während die Ganoven die Technik der Zukunft nutzen.« Schon im Herbst 2017 sei es seine Absicht gewesen, alle Streifenwagen mit iPads auszustatten, um die Polizisten bei der Verbrechensbekämpfung besser auszustatten. Nachdem er bereits die Frage nach den Haushaltsmitteln geklärt habe, habe man ihm mitgeteilt, dass es für die iPads keine Schnittstelle zur bisher vorhandenen Technik gebe. Reul: »Mit dieser Frage hatte sich bislang niemand befasst.«

Er sei optimistisch, dass die Polizeibeamten die geplanten Veränderungen mittragen würden. »Mit denen ist das zu machen, weil die nicht im Phantasialand leben, sondern Realisten sind«, lobte er die Bediensteten im Land.

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