Mi., 16.05.2018

Frage sorgt in Verwaltung und Politik für Diskussion: Fraktion Für Paderborn will Klarheit Wer zahlt die Bombenentschärfung?

So sah die Bombe aus.

So sah die Bombe aus. Foto: Jörn Hannemann

Von Maike Stahl

Paderborn (WB). Die Frage, wer die Kosten rund um die Beseitigung der Weltkriegsbombe trägt, die am 8. April im Garten der Familie Werth am Peter-Hille-Weg entschärft wurde, birgt offenbar Zündstoff in Politik und Verwaltung.

Stephan Hoppe hat für die Ratsfraktion Für Paderborn in einer Pressemitteilung Klarheit gefordert. Es sei ein Gebot der Fairness gegenüber allen Beteiligten, möglichst bald klarzustellen, wer welche Kosten tragen muss.

Hoppe nimmt Bezug auf eine Anfrage, die seine Fraktion bereits zwei Tage nach der erfolgreichen Entschärfung, die die größte Evakuierung der Paderborner Nachkriegsgeschichte erforderlich gemacht hatte, stellte.

Um Aufklärung gebeten

Darin schreibt Für Paderborn, dass die Aussage von Bürgermeister Michael Dreier, dass auf die Familie keine Kosten zukämen, im Widerspruch zu einem Runderlass des Innenministeriums vom 9. November 2007 stehe. »Der dazu vom Land herausgegebene Kostenerlass setzt leider durchaus Kosten für die betroffenen Grundstückseigentümer fest und begrenzt auch den Ermessensspielraum der Ordnungsbehörden bezüglich der Festsetzungen«, schreibt Hoppe.

Bei der Pressekonferenz am 5. April hatte Dreier gesagt: »Auf die Familie werden ganz sicher keine Kosten zukommen. Das ist eine ganz klare Aussage. Die Stadt wird in Vorleistung treten, und wir werden dann versuchen, uns beim Bund was zurückzuholen.« Gegenüber Für Paderborn habe er hingegen betont, »dass er sich dafür einsetzen wird, dass der Familie keine Kosten entstehen«. Deshalb bitte seine Fraktion um Aufklärung, so Hoppe.

Wie hoch sind die Kosten?

Schnellstmögliche Klarheit sei auch deshalb wichtig, weil die Beteiligten an unterschiedlichen Maßnahmen wie Evakuierung, Bewachung und Krankentransporte ihre Rechnungen gegenüber der öffentlichen Hand möglicherweise ganz anders stellten, als gegenüber Privatleuten.

Wie hoch die angefallenen Kosten sind, hätten Dreier und der Erste Beigeordnete Carsten Venherm in der interfraktionellen Runde nicht mitgeteilt, da noch nicht alle Rechnungen eingegangen und zum anderen die betroffenen Abteilungen überlastet seien, teilt Hoppe mit.

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