Di., 18.10.2016

Neue Regeln in Kraft – Verweise aus Bussen und Stadtbahnen möglich Alkoholverbot: Mobiel kassiert Bußgelder

In einigen anderen Städten wie Hannover (Bild) gilt bereits in Bus und Bahn ein Alkoholverbot – jetzt auch in Bielefeld.

In einigen anderen Städten wie Hannover (Bild) gilt bereits in Bus und Bahn ein Alkoholverbot – jetzt auch in Bielefeld. Foto: dpa

Bielefeld (WB/sb). Wer in Bussen und Bahnen oder an Haltestellen Alkohol trinkt, muss künftig ein Bußgeld in Höhe von 15 Euro zahlen. Das kündigt der Verkehrsbetrieb Mobiel an und nennt damit Details des neu eingeführten Alkoholverbots.

Das Alkoholverbot gelte mit Einführung einer neuen Hausordnung bereits seit Anfang Oktober. Die Sicherheitskräfte sollen dieses jetzt konsequent durchsetzen. Das Bußgeld in Höhe von 15 Euro werde aber in der Anfangszeit nicht erhoben, sagte Stadtwerke-Sprecherin Lisa Schöniger. »Einen genauen Stichtag für die Einführung des Bußgeldes gibt es noch nicht. Ich denke aber nicht, dass das noch in diesem Jahr geschieht.«

Mit einem Flyer und Schildern in den unterirdischen Stadtbahn-Haltestellen macht Mobiel auf die neue Hausordnung aufmerksam. Ein Grund für das Alkoholverbot sei, dass sich viele Fahrgäste in der Vergangenheit durch Betrunkene gestört fühlten. Zudem sei es in den Bussen und Bahnen immer wieder zu Verunreinigungen gekommen – zum Beispiel durch umgekippte Bierflaschen.

Mehr lesen Sie am Dienstag, 18. Oktober, im WESTFALEN-BLATT, Lokalteil Bielefeld.

Kommentare

Gute Idee, Durchsetzung nur teilweise möglich:

Soweit mir bekannt, ist die Erhebung einer Vertragsstrafe (es ist kein Bußgeld! aus dem Ordnungsrecht ) nur für Fahrgäste mit Fahrschein an dafür vorgesehenen Orten IN der Bahn, oder auf dem Bahnsteig der DB, jedoch nicht an der Haltestelle, besonders von Personen, die gar keinen Vertrag mit Mobiel eingehen (keine Beförderung geplant) rechtlich begründet.
Sehr wohl eine Durchsetzung des Hausrechts, also zB Verweis des Platzes, soweit nicht öffentlicher Raum. (z.B. Bürgersteig Jahnplatz).
Der Burger wird also wohl beruhigt auf dem Jahnplatz gegessen werden können, eine Forderung nach Strafzahlung würde ich hier negativ bescheiden ;-)
Auch die Kontrolle auf "getarnten" Alkohol (Rum in der Cola (flasche)) darf vom Personal nicht rechtlich begründet auf Alkohol geprüft werden, hier müsste die Polizei hinzugezogen werden bei einer Weigerung. Hier das "Festhalterecht von Jedermann" durch das Sicherheitspersonal bei so einem Verdacht auch sehr fraglich!

Entgegen dem Eindruck, der vielleicht entstanden ist: Ich begrüße die Regelung und den Versuch, das Bus-/Bahnfahren angenehmer zu machen für die Mehrheit. :)

Bußgelder durch Privatunternehmen?

Vielleicht bin ich da ja etwas naiv - aber "Bußgelder" die durch andere als öffentliche Stellen verhängt werden – wo ist denn da die rechtliche Grundlage dafür gelegt?

2 Kommentare

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