Mi., 11.10.2017

SPD Herford stimmt gegen Ausschluss aus Fraktion – Verärgerung bei CDU Nach Pöbel-Affäre: Ratsherr Martin Wolf bleibt

Bleibt SPD-Fraktionsmitglied: Martin Wolf.

Bleibt SPD-Fraktionsmitglied: Martin Wolf.

Von Ralf Meistes

Herford (WB). Martin Wolf bleibt Mitglied der SPD-Ratsfraktion. Ein Antrag, den 52-Jährigen aus der Fraktion auszuschließen, ist am Montagabend gescheitert. Die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit blieb aus.

Wolf wurde vorgeworfen, er habe am 24. September an einem CDU-Stand Wahlhelferinnen beleidigt. Zugleich soll er sich kurz zuvor an einem SPD-Wahlstand abfällig über Bürgermeister Tim Kähler geäußert haben. Unter anderem soll das A-Wort gefallen sein. Wolf hatte im Gespräch mit dieser Zeitung die Vorwürfe bestritten. Vielmehr sah er die Anschuldigungen als gezielte Kampagne gegen seine Person.

»Herr Wolf hat am Montag noch einmal seine Sicht der Dinge dargelegt«, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Heining. Von den 13 anwesenden Fraktionsmitgliedern stimmten einige gegen den Ausschluss Wolfs, andere enthielten sich. Das genaue Abstimmungsverhältnis wollte Heining nicht preisgeben.

Für die Ratsfraktion hat sich somit der Fall erledigt, nicht jedoch für die Partei. Es soll auch einen Antrag geben, Wolf aus der Partei auszuschließen. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass es soweit kommt.

Der Ärger unter einigen SPD-Mitgliedern ist auch deshalb so groß, weil es im Zuge der Landtagswahl schon einmal einen Zwischenfall gab. Auch im Mai soll Martin Wolf an einem CDU-Stand Wahlhelferinnen beleidigt haben. In beiden Fällen ist Strafanzeige gestellt worden.

Klaus Oehler: »Ich bin nicht überrascht, jedoch verärgert«

Enttäuscht vom Votum der SPD-Fraktion zeigte sich deshalb auch der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Klaus Oehler. »Ich bin nicht überrascht, jedoch verärgert. Die Damen und Herren in der SPD-Fraktion verlieren meinen Respekt. Dabei hatte ich nach dem Vorfall Gespräche mit Bürgermeister Tim Kähler, Fraktionschef Horst Heining und dem SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Thomas Besler. Alle hatten mir erklärt, dass es Konsequenzen für Martin Wolf haben werde. Wie weit diese Herren in ihrer Partei durchdringen, sehen wir jetzt.«

Er hoffe, dass die SPD künftig die Aufstellung »solcher Kandidaten« verhindern kann, schreibt Oehler an Kähler. Zugleich bedankte er sich beim Bürgermeister dafür, dass dieser das Verhalten Wolfs öffentlich missbilligt habe.

SPD-Fraktionschef Horst Heining warnt vor einem Bruch

Bürgermeister Tim Kähler, der nicht an der Fraktionssitzung am Montagabend teilgenommen hatte, erklärte bereits im Vorfeld: Sollte Herr Wolf Mitglied der SPD-Fraktion bleiben, habe er ein Problem damit, künftig noch deren Fraktionssitzungen zu besuchen. »Wie soll ich damit umgehen, wenn mich jemand öffentlich so sehr beleidigt?«, fragt Kähler.

Fünf Juso-Mitglieder hatten von den Verunglimpfungen berichtet. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Thomas Besler hatte erklärt: »Einige der Jusos kannten Wolf gar nicht und dachten, sie hätten einen Anhänger der AfD vor sich.«

SPD-Fraktionschef Horst Heining hofft indes, dass es nicht zu Rissen zwischen dem Bürgermeister und der Fraktion kommt. »Es müssen Gespräche geführt werden. Am besten zwischen Herrn Wolf und dem Bürgermeister. Ein Bruch wäre für Herford nicht gut«, erklärte Heining.

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