Fr., 10.11.2017

Entwurf für Kreishaushalt 2018: Umlagesenkung von vier Prozent – 786 Beschäftigte Kreis entlastet die Städte massiv

Derzeit entsteht im Innenhof der Kreisverwaltung Höxter das neue Kreisarchiv. Der eingeschossige Neubau wird eine »Magazinfläche« von 220 Quadratmetern bieten. Arbeiter haben gestern die ersten Halterungen für die Außenfassade angebracht.  

Derzeit entsteht im Innenhof der Kreisverwaltung Höxter das neue Kreisarchiv. Der eingeschossige Neubau wird eine »Magazinfläche« von 220 Quadratmetern bieten. Arbeiter haben gestern die ersten Halterungen für die Außenfassade angebracht.   Foto: Harald Iding

Von Michael Robrecht

KrHöxter (WB). Der Kreis Höxter will im Haushalt 2018 die Kreisumlage um vier Prozent senken und damit die zehn Städte finanziell besser ausstatten als in diesem Jahr. Landrat Friedhelm Spieker und Kreiskämmerer Hans-Dieter Fleischer legten in der Kreistagssitzung gestern Abend in Höxter einen fast ausgeglichenen Haushalt vor.

Der Ergebnisplan 2018 sieht Erträge von 217,4 Millionen Euro und Aufwendungen des Kreises im Jahr 2018 von 218,0 Millionen Euro vor. Der Fehlbedarf im Haushaltsplanentwurf von 570.000 Euro soll durch eine Verringerung der Ausgleichsrücklage gedeckt werden. Bei einem planmäßigen Verlauf des Haushaltsjahres 2017 würde die Ausgleichsrücklage zum 1. Januar 2018 noch einen Bestand von vier Millionen Euro haben. Unter Berücksichtigung des Defizites blieben noch 3,4 Millionen Euro in der Ausgleichsrücklage, die weiter für Haushaltsausgleiche einsetzbar wären, so die Kämmerei.

Kreiskämmerer Hans-Dieter Fleischer sieht den Kreis Höxter in der Verpflichtung, die Städte zu entlasten: »Aufgrund der erheblich gestiegenen Umlagegrundlagen, die die Steuerkraft unserer Städte widerspiegeln, kann die allgemeine Kreisumlage von 38,5 Prozentpunkten um 4,2 Punkte auf 34,3 Punkte gesenkt werden. Die Jugendamtsumlage steigt leicht von 18,2 Prozentpunkten um 0,2 Punkte auf 18,4 Prozent«, rechnete der Kämmerer vor. Damit sinke der Gesamthebesatz – nach der starken Anhebung der Kreisumlage 2017 – von 56,7 Prozent um genau vier Prozent-Punkte auf 52,7 Prozent und erreiche wieder das Niveau des Haushaltsjahres 2016, sagte Fleischer.

Investitionen und Kosten 2018

Das Haushaltsjahr 2018 ist insbesondere durch die Förderprogramme von Bund und Land gekennzeichnet. Neben den Landeszuwendungen für den Straßenbau von 1,1 Millionen Euro stehen dem Kreis die Förderungen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Teile 1 und 2, sowie die Fördermittel aus dem Programm »Gute Schule 2020« zur Verfügung. Der Neubau des Kreisarchivs, der Bau der Atemschutzwerkstatt, die Erweiterung des Kreishauses und die Projekte der Berufskollegs können mit Fördermitteln finanziert werden. Die Förderung von Investitionen kommt genau zur rechten Zeit. Die Vielzahl der Förderprogramme ist arbeitsintensiv und wird den Kreis in den nächsten Jahren stark beanspruchen. Die geplanten Verpflichtungsermächtigungen von 4,6 Millionen Euro betreffen die abschnittsweise Deponieerweiterung Wehrden, Kreisstraßenbaumaßnahmen (2,5 Millionen Euro), den Erwerb von Lkw, die Einrichtung des Kreishauses Moltkestraße 9, die Erweiterung und Einrichtung der Brüder-Grimm-Schule Brakel und für 2020 den Investitionskostenzuschuss an die Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH.

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