Do., 06.04.2017

Verfahren eingestellt – Tierschützer wollen jetzt Druck beim Gericht in Münster machen Nerzfarm: Kein Urteil in Leipzig

Auf der Farm in Varl verbringen laut Tierschützern etwa 5000 Nerze ihr gesamtes Leben in winzigen Gitterkäfigen (Symbolfoto).

Auf der Farm in Varl verbringen laut Tierschützern etwa 5000 Nerze ihr gesamtes Leben in winzigen Gitterkäfigen (Symbolfoto). Foto: dpa

Von Mareile Mattlage

Stemwede/Leipzig/Münster (WB). Die Klage eines Nerzzüchters aus der Gemeinde Schlesen im Kreis Plön in Schleswig-Holstein gegen die seit 2011 geltenden Vorschriften zu Haltungsbedingungen sollte eigentlich am Donnerstag, 6. April, vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt werden. Dies hatte ohnehin bereits für Verwirrung gesorgt, da die Nerzfarm in Schlesen im Februar von sich aus geschlossen hatte (wir berichteten).

Nun wurde über die Website des Bundesverwaltungsgerichtes bekannt, dass der angesetzte Verhandlungstermin aufgehoben wurde. Der Grund: Die Parteien hätten sich außergerichtlich geeinigt, wie Ina Oertel von der Pressestelle auf Nachfrage dieser Zeitung mitteilte. »Das bedeutet, dass das Verfahren eingestellt wird«, hieß es weiter aus Leipzig.

Für die hiesige Tierschutzgruppe »Runder Tisch – Tierschutz/Tierrechte im Altkreis Lübbecke« bedeutet das, dass sie nun Druck in Richtung Münster machen wollen. »Jetzt müssen wir selbst für unseren Fall kämpfen«, sagte Tanja Behring vom »Runden Tisch« im Gespräch mit dieser Zeitung.

Varler Fall ruht vor dem OVG Münster

Der Hintergrund: Der Fall des Nerzfarmbetreibers aus Varl ist nach Ansicht der Tierschützer vergleichbar mit dem aus Schlesen. Nach der Veränderungen der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung von 2011 hatte der Kreis Minden-Lübbecke den Varler Nerzfarmbetreiber aufgefordert, die Käfiggrößen anzupassen. Dieser klagte daraufhin mit der Begründung, dass das für ihn wirtschaftlich nicht umsetzbar sei. Vor dem Verwaltungsgericht Minden erlitt er 2014 eine Niederlage und zog vor das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster. Dort ruht das Verfahren bis heute. Das OVG wartete auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts – diese wird es nicht mehr geben. »Nun heißt es abwarten, was der Senat jetzt macht«, erklärte OVG-Richterin Dr. Gudrun Dahme gegenüber dieser Zeitung. In einem früheren Gespräch hatte Vorsitzender Richter Dr. Ulrich Lau geäußert: »In das Verfahren am Bundesverwaltungsgericht hatte man hier in Münster große Hoffnungen gesetzt, dass offene Fragen geklärt werden.«

Demo in Rahden

Das Ziel der hiesigen Tierschützer ist es nun, den Fall der Nerzfarm in Varl zum Musterverfahren zu machen und mit einer Petition an den Bundestag ein bundesweites Pelztierzuchtverbot einzufordern. Mit einer groß angelegten Demo will der »Runde Tisch« am Samstag, 10. Juni, parallel zum Rahdener Stadtfest auf seine Forderungen aufmerksam machen.

Die Demo beginnt um 11 Uhr am Bahnhof Rahden und führt über 6,5 Kilometer entlang der Marktschänke über die Flachs- und Feldstraße und über die Bundesstraße 239 bis hin zur Nerzfarm in Varl in der Straße Westerheide.

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