Mi., 08.11.2017

Eklat im Ausschuss: Missverständnis trübt Beratung über Wegenetzkonzept Eklat im Stemweder Ausschuss: »Bürgerbeteiligung« gerät zum Flop

»Warum bekommen die anwesenden Bürger heute keine Karten vom Wegenetzkonzept zu sehen?« Ausschussvorsitzender Andreas Weingärtner hat das Vorgehen der Gemeindeverwaltung während der Stemweder Betriebsausschusssitzung mit deutlichen Worten kritisiert. Rechts Bauamtsleiterin Birgit von Lochow.

»Warum bekommen die anwesenden Bürger heute keine Karten vom Wegenetzkonzept zu sehen?« Ausschussvorsitzender Andreas Weingärtner hat das Vorgehen der Gemeindeverwaltung während der Stemweder Betriebsausschusssitzung mit deutlichen Worten kritisiert. Rechts Bauamtsleiterin Birgit von Lochow. Foto: Dieter Wehbrink

Von Dieter Wehbrink

Stemwede (WB). Selten hat es eine solche Irritation in einem politischen Stemweder Gremium gegeben wie am Dienstagabend bei der Sitzung des Betriebsausschusses.

Zahlreiche Bürger waren dazu voller Erwartung in die Stemweder Begegnungsstätte gekommen. Sie alle hatten die Hoffnung, Näheres darüber zu erfahren, was das geplante Wegenetzkonzept der Gemeinde konkret für ihre Häuser oder für ihre Anbindung zu landwirtschaftlichen Grundstücken bedeutet. Ziel des Konzeptes – es soll bereits in der nächsten Woche vom Rat abgesegnet werden – ist es, das 650 Kilometer lange Straßennetz der Gemeinde in unterschiedliche Prioritätenlisten bezüglich des künftigen Unterhaltungsaufwands zu unterteilen. Die Gemeinde kann es sich finanziell nicht mehr leisten, den jährlichen Straßensanierungsbedarf von mindestens drei Millionen Euro weiterhin zu stemmen.

Bürger können keine Fragen stellen

Zunächst erhielten die Bürger von Roland Stahn, Senior-Projektleiter des Planungsbüros Sweco, Zahlen über Kosten und Gesamteinsparungspotenzial (etwa zwei Millionen pro Jahr). Kam dieser Vortrag noch gut an, kippte danach die Stimmung. Die Bürger und auch Ausschussvorsitzender Andreas Weingärtner (CDU) erwarteten nun, dass die Zuhörer anhand von konkretem Kartenmaterial Fragen an die Planer stellen durften – quasi als Bürgerbeteiligung, bevor der Rat beschließt.

Viele Stemweder hatten bereits online Anregungen und Bedenken an die Gemeinde geschickt. Doch die Sweco-Vertreter waren nicht darauf vorbereitet, sich mit den Bürgern auseinander zu setzen. Sie hätten doch laut Absprache mit der Gemeindeverwaltung bei einer »gewöhnlichen Fachausschusssitzung« lediglich Politiker informieren sollen, sagte Roland Stahn spürbar betreten. Von einer Bürgerversammlung sei gar nicht die Rede gewesen.

Weingärtner entschuldigt sich bei Bürgern

»Zeigen Sie doch einfach über Beamer die Karten«, forderte eine Stemweder Bürgerin die Fachleute auf. »Jede Einzelheit per Karten bei einem 620 Kilometer langem Straßennetz zu klären, ist heute Abend unmöglich«, beteuerten die Sweco-Vertreter.

Andreas Weingärtner reagierte sehr verärgert auf die Panne. Es sei im Stemweder Ältestenrat in Gegenwart von Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung klar beschlossen worden, diesen Abend auch zur Bürgerbeteiligung zu nutzen. Entsprechend sei auch eingeladen worden. Gerade deshalb seien die Bürger hier. »Es gab offenbar ein Kommunikationsproblem zwischen Gemeindeverwaltung und dem Planungsbüro«, sagte Weingärtner angesäuert. Der Rat könne das Konzept jetzt wohl nicht in der nächsten Woche beschließen. »Ich entschuldige mich dafür bei Ihnen allen«, wandte sich der Ausschussvorsitzende an die Bürger. Diese verließen den Saal kopfschüttelnd und diskutierten noch lange über den unglücklichen Verlauf des Abends.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.

Google-Anzeigen

© WESTFALEN-BLATT
Vereinigte Zeitungsverlage GmbH

Alle Inhalte dieses Internetangebotes, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Verwendung nur gemäß der Nutzungsbedingungen.

Mehr zum Thema

Anzeige


http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/5273804?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2516093%2F2198399%2F2516045%2F