Do., 14.01.2016

Ministerin Kampmann kündigt große Veränderungen an Kita-Gesetz soll Familien mehr in den Blick nehmen

Änderungen im Kita-Alltag: Flexiblere Öffnungszeiten sind nur ein Punkt, den NRW-Familienministerin Christina Kampmann aus Bielefeld in ihrem neuen Gesetz berücksichtigen will.

Änderungen im Kita-Alltag: Flexiblere Öffnungszeiten sind nur ein Punkt, den NRW-Familienministerin Christina Kampmann aus Bielefeld in ihrem neuen Gesetz berücksichtigen will. Foto: dpa

Von Kerstin Eigendorf

Düsseldorf (WB). Das Wort »Großprojekt« wäre für das, was NRW-Familienministerin Christina Kampmann (SPD) am Mittwoch angekündigt hat, maßlos untertrieben. Ein neues Kita-Gesetz muss her, sagt die Bielefelderin.

Die Kritik am bisherigen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ist seit Jahren nicht zu überhören. Betreuungsschlüssel und Qualität sind nur zwei Schlagworte, die beim Protest aus den Reihen von Eltern, Trägern und Erziehern immer wieder zu hören sind. Bei der Grundfinanzierung hapert es seit Jahren. Einige Träger drohten sogar auszusteigen, wenn die Landesregierung nicht für mehr finanzielle Stabilität sorge. Seit 2008 wurde immer wieder am Gesetz herumgedoktert, mehrfach nachgebessert.

Neues Gesetz statt ständiges Nachbessern

Das soll nun vorbei sein, kündigt Kampmann an. Ein neues Gesetz statt ständiges Nachbessern, lautet ihre Marschroute. Sie will laut Angaben ihres Ministeriums etwas Solides schaffen, »das nicht in zwei Jahren wieder nachgebessert werden muss«. Die Ministerin betont: »Wir werden auf dem Weg zu einem neuen Gesetz vieles auf den Prüfstand stellen: unter anderem den Mindestpersonalschlüssel, Qualitätsstandards und die Finanzstruktur.« Gut zu Pass kommen ihr dabei die freiwerdenden Mittel aus dem wegfallenden Betreuungsgeld in Höhe von 430 Millionen Euro. Diese würden eins zu eins in die frühkindliche Bildung gesteckt, versprach sie am Mittwoch.

Vor allem will die 35-Jährige aber neue Familienstrukturen mehr in den Blick nehmen und in ihrem Gesetz berücksichtigen. Unter das Stichwort »Vereinbarkeit von Familie und Beruf« fällt für sie vor allem der Punkt Öffnungszeiten. »Die Familie von heute ist grundlegend anders, als sie es noch vor Jahren war. Sie ist gleichberechtigter geworden, bunter, offener und stellt größere Herausforderungen an alle.« Es gehe darum, Familien das zu erleichtern, was sie sich für ihren Alltag wünschten. »Sich die Arbeit im Beruf und für die Familie partnerschaftlich teilen.« Dabei sei mehr Flexibilität durch bessere Öffnungszeiten ein zentraler Punkt.

Im Laufe dieser Legislaturperiode will Kampmann alle beteiligten Institutionen an einen Tisch bitten, um eine gemeinsame Basis zu schaffen, auf der das neue Gesetz entstehen soll.

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