Kommentar zu BND-Aktivitäten in Österreich Türspion zum Nachbarn

Alexander van der Bellen (l), Bundespräsident von Österreich, und Sebastian Kurz (ÖVP), Bundeskanzler von Österreich, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Foto: dpa

Objektiv ist die Affäre Schnee von gestern, zumal das BND-Gesetz vor zwei Jahren geändert wurde und Aktionen ge­gen befreundete Staaten nun ei­ner so starken Kontrolle unterliegen, dass sie kaum noch stattfinden können. mehr...

Provetieren von der Freiheit der Kunst: Skandalerapper Farid Band und Kollegah. Foto: dpa

Kommentar zu »Echo«-Skandal Kalkuliert provoziert

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat die Texte auf ihre strafrechtliche Relevanz geprüft und ist zu der Einschätzung gekommen, dass sie diesbezüglich nicht angreifbar seien. mehr...


Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, sitzt bei der Aktuellen Stunde des Bundestages zum Asylstreit Foto: dpa

Kommentar zum Streit in der Union CDU und CSU liefern Szenen der Zerrüttung

Folgt dem verpatzten WM-Auftakt von Moskau gestern heute das traurige Endspiel in Berlin? Wie auch immer: Das Verhältnis zwischen CDU und CSU ist zerrüttet. mehr...


Donald Trump, Präsident der USA beantwortet die Fragen der Journalisten vor dem Weißen Haus. US-Präsident Donald Trump lässt gegen China Strafzölle auf Waren im Wert von 50 Milliarden US-Dollar verhängen, wie er am Freitag bekannt gab. Foto: dpa

Kommentar zu US-Strafzöllen Wenn diese zwei streiten, leidet die ganze Welt

Als die Welt noch besser geordnet war, also vor der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, da übertrafen sich die Staatschefs insbesondere im Westen mit Lobreden auf den freien Handel. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Universitätsklinikum Verfahren mit Weitsicht

Die alte Landesregierung wollte keine eigene Medizinfakultät für OWL – zu teuer. Sie favorisierte das »Bochumer Modell«, die Kooperation der dortigen Uni mit Kliniken in der hiesigen Region für die klinische Ausbildung der Studenten. mehr...


Horst Seehofer und Angela Merkel. Foto: dpa

Kommentar zur Regierungskrise Die CSU ist zum Sturz Merkels bereit

So bedrohlich war die Lage für Kanzlerin Angela Merkel noch nie. Deutschland erlebt die tiefgreifendste Regierungskrise seit 2005 und die arg gebeutelte Europäische Union hat ein ernsthaftes Problem mehr. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Gerry Weber Mode will begehrt sein

Männer sollten wissen, was Frauen wünschen. Diese allgemeine Feststellung gilt erst recht für Männer, die einen Konzern führen, der ausschließlich Damenkleidung verkauft. mehr...


Gianni Infantino. Foto: dpa

Kommentar zur Fußball-WM Es ist diese Aalglätte, die nervt

Wo sollen schon sonst echte Männerfreundschaften entstehen, wenn nicht beim Fußball? Noch besser ist, wenn gerade die WM beginnt. mehr...


Hubertus Heil. Foto: dpa

Kommentar zur »Brückenteilzeit« Erfolg für die SPD

Die Große Koalition hat zurzeit viele Baustellen. Allen voran den Zoff in der Flüchtlingspolitik. Nach langem Tauziehen gibt es nun wenigstens eine Einigung im arbeitsmarktpolitischen Bereich. mehr...


Der Machthaber von Nordkorea Kim Jong Un legt US-Präsident Donald Trump nach der Unterzeichnung der Vereinbarung die Hand auf die Schulter. Foto: dpa

Kommentar zum Trump-Kim-Abkommen Ein großer Deal mit Schattenseiten

Nach langem Hin und Her sitzen Trump und Kim nun endlich in Singapur zusammen. Nach dem ersten Gespräch meint der US-Präsident: «Sehr, sehr gut.» Viele Experten sind skeptisch, ob das den Tag über so bleibt. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum neuen Asylrecht der EU Keine Lösung in Sicht

Die Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze, wie sie Innenminister Horst Seehofer und die CSU fordern, ist juristisch zumindest umstritten. Dabei geht es vor allem um die Frage, wie europäisches Recht (die Dublin-III-Verordnung) und deutsches Recht (Asylgesetz) zusammenpassen. mehr...


Aleida und Jan Assmann erhalten den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Foto: Corinna Assmann

Kommentar zum Friedenspreis für Jan und Aleida Assmann Gute Idee

Das Wissenschaftler-Ehepaar Assmann hat sich über Deutschland hinaus mit seinen Forschungen zur Erinnerungskultur einen Namen gemacht. Dass Aleida und Jan Assmann 2018 den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels bekommen, ist auch ein politisches Zeichen. mehr...


Dieter Zetsche, Vorstandsvorsitzender der Daimler AG. Foto: dpa

Kommentar zum Abgasskandal Unendliche Irrfahrt

Abgasskandal – und kein Ende: Für die deutschen Autokonzerne VW und Daimler geht dieser Montag ein in eine ganze Reihe schwarzer Tage. mehr...


Die Teilnehmer des G7-Treffens. Foto: dpa

Kommentar zum G7-Gipfel Auch G6 würde sich lohnen

Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen, sagte einst der legendäre SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Wehner. Müssen tut freilich keiner, auch Donald Trump nicht. mehr...


Horst Seehofer (links) muss seinen Asylplan vertagen. Angela Merkel hat noch Redebedarf. Foto: dpa

Kommentar zu Merkels Streit mit Horst Seehofer Kühle Klarstellung

Desasterplan statt Masterplan? Der Innenminister legt sein Konzept zur Asylpolitik nicht wie geplant vor. Die Kanzlerin sieht noch Gesprächsbedarf. Nicht nur aus der CSU kommt massive Kritik. mehr...


Joachim Löw hat zu knabbern. Foto: dpa

Kommentar zur DFB-Elf vor dem WM-Start Ein Desaster nicht nur für den DFB

Auch wenn die jüngsten Darbietungen dürftig waren: So richtig vorstellen mag man sich nicht, dass die Deutschen schon nach ihrem dritten und letzten Gruppenspiel gegen Südkorea sagen werden: »Do swidanja.« mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, 2.v.l.) sitzt beim Frühstück der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten mit Mitgliedern des Gender Equality Advisory Council der G7-Präsidentschaft zwischen Dayle Haddon, Schauspielerin und Model (l), und Christine Lagarde, IWF-Direktorin. Sie blickt dabei zu Donald Trump (r), Präsident der USA. Foto: Michael Kappeler/dpa

Kommentar zum G7-Eklat Wenn Politik per Twitter gemacht wird

Dieser G7-Eklat hat auch sein Gutes: Jetzt kann sich wenigstens niemand mehr etwas vormachen über den Grad der Zerrüttung im Kreis der wichtigsten Industrienationen. Das Desaster von La Malbaie lässt keinerlei Interpretationsspielraum. Wer aber die Schuld dafür allein bei US-Präsident Donald Trump sucht, macht es sich (mal wieder) zu einfach. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Diesel-Fahrverboten Der Druck steigt

Zuerst Hamburg. Und bald nun auch ein Diesel-Fahrverbot in Aachen? Wahrscheinlich, meint das Verwaltungsgericht - lässt der Stadt aber noch ein Hintertürchen offen. mehr...


Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern. Foto: dpa

Kommentar zur Kruzifixdebatte Neuer Kulturkampf

Präses Annette Kurschus kritisiert den Kreuzerlass der bayerischen Landesregierung scharf. Es sei abwegig, »das Kreuz als Aushängeschild einer bestimmten Kultur politisch zu instrumentalisieren«. mehr...


Aktivisten von Oxfam gehen geführt von Helfern mit Masken der G7-Gipfel Teilnehmer, Justin Trudeau, Premierminister von Kanada, Donald Trump, Präsident der USA, und Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich. Foto: dpa

Kommentar zum G7-Gipfel Einer gegen den Rest

Es ist G7 minus 1. Die Streitigkeiten mit Trump stürzen die Gruppe der großen Industrieländer in die Krise. Vor ihrem Gipfel in Kanada zeigt sich der US-Präsident kämpferisch. Kommt es zum großen Krach? mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Panne beim freien EU-Internet Peinlich

Das Projekt WiFi4EU sollte der Auftakt für ein kostenloses Internet in der ganzen EU sein. Doch die Städte und öffentlichen Träger, denen die Brüsseler Kommission Gutscheine schenken wollte, stehen seit Wochen vor einer Webseite, die gesperrt ist – eine Blamage. mehr...


Die 14-jährige Susanna wurde ermordet. Foto: dpa

Kommentar zum Mordfall Susanna Unter dem Brennglas

Die vermisste Susanna ist tot. Sie wurde missbraucht, umgebracht, in ein Loch geworfen. Ein Tatverdächtiger ist in seine irakische Heimat geflohen, ein zweiter Mann ist bereits wieder frei, weil kein Tatverdacht mehr gegen ihn besteht. mehr...


Ein Fahrverbotsschild für Fahrzeuge mit Diesel-Motor bis Euro5 steht an der Max-Brauer-Allee in Hamburg. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Kommentar zur Diskussion um Fahrverbote Ungerecht

So langsam wird’s ernst. In Hamburg gibt es auf zwei Straßen Deutschlands erstes Diesel-Fahrverbot. Am Donnerstag steht eine wegweisende Entscheidung in Aachen an. mehr...


EU-Ermittler prangern Zweckentfremdung von insgesamt drei Milliarden Euro an. Foto: Uli Deck

Kommentar zur Bilanz der EU-Behörde Olaf Gelogen und betrogen

Es ist ein besonders bitterer Moment für die europäische Politik, wenn die Betrugsbekämpfer der EU-Behörde Olaf einmal im Jahr ihre Bilanz präsentieren. Die Schamlosigkeit, mit der Kriminelle sich Fördergelder erschleichen, abzweigen und schließlich zweckentfremden, macht betroffen. mehr...


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