Kommentar zum EU-Gipfel Der verflixte letzte Wagen

Angela Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel. Foto: dpa

Der Weg von Jamaika nach Brüssel dauerte für die Bundeskanzlerin nur gut eine Flugstunde. Doch in diesen politischen Tagen scheinen Welten zwischen der Berliner und der europäischen Wirklichkeit zu liegen. mehr...

Die Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Foto: dpa

Kommentar zur Linkspartei Ausfall in der Opposition

Zu allem fähig, aber zu nichts zu gebrauchen – diesen Ruf hat sich die Linkspartei in den letzten Tagen und Wochen hart erarbeitet. mehr...


Thomas de Maizière drückt sich unklar aus. Foto: dpa

Kommentar zum muslimischen Feiertag Wer braucht diese Diskussion

Klare Ansagen gelingen Thomas de Maizière nicht immer. Acht Tage nach seinem lauten Nachdenken über einen muslimischen Feiertag in Deutschland versucht er, seinen Wahlkampf-Ballon einzufangen. mehr...


Stephan Weil (3. von rechts) spricht am Montag in der Berliner SPD-Parteizentrale. Olaf Scholz (von links), Katarina Barley, Martin Schulz, Ralf Stegner und Manuela Schwesig hören zu. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Kommentar zur SPD Die Erneuerung steht noch aus

Stephan Weil hat der SPD wieder Zuversicht eingehaucht. Parteichef Martin Schulz sprach von »Rückenwind« für die Partei. Aber unter dem Strich war es ein Katastrophenjahr für die Genossen. mehr...


Sebastian Kurz muss die Koalition noch schmieden, die ihn zum Kanzler macht. Foto: dpa

Kommentar zur Österreich-Wahl Das Land traut Kurz viel zu

Kanzler Christian Kern hat den weiteren Absturz der SPÖ zwar vermieden. Sein Amt dürfte Österreichs Regierungschef nach einem schmutzigen Wahlkampf aber los sein. Der Rückstand auf die umgekrempelte ÖVP des jungen Sebastian Kurz ist zu erheblich. mehr...


Ministerpräsident Stephan Weil ist der große Gewinner. Foto: dpa

Kommentar zur Niedersachsen-Wahl Die SPD kann doch noch gewinnen

Verkehrte Welt zum Abschluss des Superwahljahres 2017: Die SPD jubelt, die CDU kassiert eine schwere Schlappe. mehr...


Probleme bei Mathe-Aufgaben und Mängel beim Rechtschreiben - das Niveau von Deutschlands Grundschülern ist in den vergangenen Jahren an zentralen Stellen gesunken. Foto: dpa

Kommentar zu Bildungsstudie Reformbedarf erkannt

Die Umsetzung der Inklusion und jeder dritte Viertklässler hat einen Migrationshintergrund: Die Grundschulen stehen vor großen Herausforderungen. Der Handlungsbedarf ist offensichtlich. mehr...


Maskottchen Lippolino beim Maisingen. Foto: Jörn Hannemann

Kommentar zur Landesgartenschau Erfolg wartet auf Fortsetzung

Bad Lippspringe konnte nur gewinnen. Die kleinste Stadt, die jemals eine LGS ausgerichtet hat, hat ihre Ziele erreicht. mehr...


Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (links, SPD) und CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann. Foto: dpa

Kommentar zur Niedersachsen-Wahl Das Ergebnis wird bis Berlin hallen

Das Superwahljahr hält an diesem Wochenende noch eine Zugabe bereit: die vorgezogene Landtagswahl in Niedersachsen. mehr...


Eine Schneise der Verwüstung ist am 20. Dezember 2016 auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin zu sehen, nachdem der Attentäter Anis Amri mit einem Lastwagen über den Platz gerast war. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Kommentar zum Abschlussbericht im Fall Anis Amri Es fehlt an Sorgfalt

Alle Ermordeten könnten noch leben, wenn nur einer bei den zuständigen Sicherheits- und Ausländerbehörden richtig reagiert hätte. Es fehlte nicht Personal und Technik. Es fehlten die Kommissare Verantwortung und Sorgfalt. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Familiennachzug Herkunft entscheidet

Aus welchen Gruppen setzt sich die Gesamtmenge der Flüchtlinge zusammen und welche sind in ihrer Größe beeinflussbar? Vor dieser Frage stehen CDU und CSU. Das ist mit dem 200.000er-Kompromiss vom Sonntag deutlicher geworden. mehr...


Eine Smartphonekamera nimmt die Internetseite der Stadt Paderborn in den Blick – am Tag, als bekannt wurde, dass OWL digitale Modellregion in NRW werden soll. Foto: Lars Rohrandt

Kommentar zur digitalen Modellregion OWL Es geht ums ganze Leben

Die Zukunft ist digital. Wann immer es geht, lässt man die Daten für sich laufen. Und in Ostwestfalen-Lippe könnte bald zu besichtigen sein, wie das geht. mehr...


Eine Szene aus dem Tatort »Hardcore«. Foto: dpa

Kommentar zum »Tatort« Eine Zumutung

Ein Swimmingpool voll mit Sperma – für Menschen mit einem Rest an Schamgefühl war am Sonntagabend der »Tatort« mit dem bezeichnenden Titel »Hardcore« eine Zumutung. mehr...


Horst Seehofer und Angela Merkel. Foto: dpa

Kommentar zu CDU und CSU Allianz der Schwäche

CDU und CSU führen Koalitionsverhandlungen mit sich selbst und die Kanzlerin muss sich beim Deutschlandtag der Jungen Union fragen lassen, wann sie den Weg für ei­nen Neuanfang freimacht. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu kommunalen Finanzen Städte brauchen Hilfe

Die Zahlen, die das Statistische Bundesamt am Freitag veröffentlicht hat, geben Anlass zur Hoffnung. Mehr aber auch nicht. mehr...


Aktivisten der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) protestieren vor der nordkoreanischen Botschaft in Berlin. Foto: Britta Pedersen/dpa

Kommentar zur Verleihung des Friedensnobelpreises Zurück zu den Wurzeln

Früher war alles einfach. Ost und West, zwei Welten, Kalter Krieg. Die Nato drohte Mitte der 60er Jahre mit 30.000 Atomsprengköpfen, der Warschauer Pakt zog mit bis zu 40.000 Atomwaffen nach. mehr...


Symbolbild. Foto: Siemantic

Kommentar zu Siematic Nicht ohne Risiko, aber

Man muss schon sagen: Chinesische Investoren haben ein gutes Händchen. Wenn sie sich mit ihrem Kapital außerhalb des Landes engagieren, steht dahinter in aller Regel eine ausgeklügelte Strategie. mehr...


Festakt in der Rheingoldhalle: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht bei der Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz. Foto: Arne Dedert/dpa

Kommentar zu Steinmeiers Rede Der verzagte Präsident

Der Kalender hat es nicht gut gemeint mit Frank-Walter Steinmeier: Es war gewiss ein Pech, dass der Tag der Deutschen Einheit nach dem Tag der Bundestagswahl lag. Nun ist die Ernüchterung groß. mehr...


Befürworter des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums versammeln sich in Girona. Foto: dpa

Kommentar zu den nächsten Schritten in Katalonien Für Spanien, Katalonien und Europa

Das Erstarken der aktuellen Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien speist sich vor allem aus einem Datum: dem 28. Juni 2010. Damals kippte das Oberste Gericht Spaniens ein neues Autonomiestatut für die Region, das 2006 gebilligt worden war. mehr...


Österreichische Polizisten mit einer Muslimin in Zell am See. Foto: dpa

Kommentar zum Burka-Verbot Gesicht zeigen!

Auch in Deutschland würde ein einheitliches Gesetz mehr Klarheit schaffen. In Hessen gilt das Verbot nur im öffentlichen Raum, in Niedersachsen an Schulen und in Bayern zusätzlich in Kindergärten. mehr...


Martin Schulz. Foto: dpa

Kommentar zu Martin Schulz Gedanken an Rücktritt

Trete ich als Parteivorsitzender zurück? Sollte die Niedersachsen-Wahl für die SPD verloren gehen und mit Stephan Weil der dritte sozialdemokratischer Ministerpräsident in diesem Jahr sein Amt verlieren, wird Martin Schulz sich dieselbe Frage stellen müssen wie am Abend der Bundestagswahl. mehr...


Kanzlerin Angela Merkel in Tallin. Foto: dpa

Kommentar zum Gipfel in Tallin Europa und die digitalen Stolpersteine

Das übrige Europa darf neidisch sein. Die digitale Gesellschaft, die Estland den Staats- und Regierungschefs in Tallinn vorführte, ist für die anderen wie ein schöner Traum: Steuererklärungen in drei Minuten, Erstattungen sind schon nach fünf Minuten da – alles per Mausklick. mehr...


Emmanuel Macron in der Pariser Universität Sorbonne bei seiner Rede über eine mögliche Reform der Europäischen Union. Foto: Ludovic Marin/AFP POOL/AP/dpa

Kommentar zum Treffen in Tallinn Eine neue EU?

Seit der programmatischen Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron reibt die Gemeinschaft sich die Augen: Da tritt ein Staatenlenker aus der jungen Garde nach vorne und legt einen leidenschaftlichen Appell für eine neue EU vor, während die anderen noch in der Brexit-Depression verharren. mehr...


IHK-Hauptgeschäftsführer Thomas Niehoff (von links), Vize-Hauptgeschäftsführer Harald Grefe und IHK-Präsident Wolf D. Meier-Scheuven sind zufrieden. Foto: Oliver Schwabe

Kommentar zur Konjunktur in Ostwestfalen Risiken beherrschen

Die steigende weltweite Nachfrage nach deutschen Maschinen, Autos und Ausrüstungsgütern wird nach Einschätzung von Konjunkturexperten auch 2018 Wachstumstreiber bleiben. mehr...


Frauke Petry und Marcus Pretzell im Mai bei einer Pressekonferenz in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Kommentar zu Frauke Petry Peinlich

Es ist eine peinliche Posse, die der einstige AfD-Star Frauke Petry aufführt. All das kommt freilich nicht überraschend. Im Vorfeld des Kölner Parteitages im April war sie von ihrem Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen und den AfD-Spitzen Alexander Gauland und Alice Weidel ausgebootet worden. mehr...


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