Kommentar zum Parteitag und Koalitionspoker Die Parteien quälen sich mit sich selbst

Hatte jüngst zugesichert, auch über Optionen wie die Tolerierung einer Minderheitsregierung zu verhandeln: Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz Foto: dpa

Angela Merkel müht sich beim EU-Gipfel in Brüssel, die CSU heuchelt auf ihrem Parteitag Harmonie auch mit der geschäftsführenden Kanzlerin und die SPD zwingt sich nun doch in Sondierungsgespräche mit der Union. mehr...

Symbolbild. Foto: Daniel Karmann/dpa

Kommentar zur Pflege Doppelt bedürftig

Etwa 2,9 Millionen Menschen sind pflegebedürftig. Gut jeder Sechste von ihnen muss deshalb zum Sozialamt gehen. Diese Pflegebedürftigen sind gleich doppelt bedürftig. Die amtliche Statistik der Misere reicht allerdings nur bis zum vergangenen Jahr. mehr...


EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (r), EU-Ratspräsident Donald Tusk (M) und der Präsident Zyperns, Nicos Anastasiades, unterhalten sich am 14.12.2017 in Brüssel (Belgien) im Rahmen des EU-Gipfels. Foto: Geert Vanden Wijngaert/dpa

Kommentar zur EU Die gespaltene Gemeinschaft

Es ist eine EU der zwei Gesichter. Auf der einen Seite rückt die Gemeinschaft unter dem Druck des Brexits und nach dem Verlust des amerikanischen Beistandes immer enger zusammen. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bahnchef Richard Lutz stehen am 8. Dezember bei der Einweihungsfeier der neuen ICE-Strecke München-Berlin im Hauptbahnhof Berlin am Sonderzug aus München. Foto: Maurizio Gambarini/dpa

Kommentar zur Deutschen Bahn Eine große Baustelle

Geschehen bei der Bahn erinnert fatal an den legendären Satz des Ex-Bayern-Profis Jürgen Wegmann: »Erst hatten wir kein Glück, dann kam auch noch Pech dazu.« Wie wär’s mal mit Können? mehr...


Döner dürfen weiterhin Phosphate enthalten. Foto: dpa

Kommentar zum Döner Aufgespießt

Es wäre falsch, den kurz aufgeflammten Streit um den Döner als Attacke einiger Öko-Fundamentalisten abzutun. Die derzeit geltenden Werte für Phosphat in Lebensmittel stammen aus dem Jahr 1991. mehr...


Der Demokrat Doug Jones hat die Wahl um einen Senatssitz gewonnen. Foto: dpa

Kommentar zu der Senatswahl in den USA Sweet Home Alabama

Ausgerechnet der von den bösen Geistern des Rassismus bis heute noch oft heimgesuchte Südstaat Alabama bietet US-Präsident Donald Trump die Stirn. Eine Mehrheit der Anständigen wies dort einen Kandidaten zurück, der minderjährige Mädchen sexuell misshandelt haben soll. mehr...


Beim Bundesparteitag der SPD wurde über Anträge zu Sondierungsgesprächen abgestimmt. Foto: dpa

Kommentar zum Koalitionspoker Keine Idee, nirgends!

Es passt perfekt zum politischen Gewürge dieser Tage, dass die SPD plötzlich wortreich das Modell der »Kooperationskoalition« bewirbt. Und noch besser passt, dass diese »Kooperationskoalition« kurz auch KoKo genannt wird. mehr...


Matthias Müller, Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG, fordert eine stärkere Besteuerung von Dieselsprit. Foto: Marijan Murat/dpa

Kommentar zum Streit über das Diesel-Privileg Etikettenschwindel

Nicht nur in den Ohren von Dieselauto-Besitzern müssen die Worte von VW-Chef Matthias Müller wie blanker Hohn klingen. mehr...


Truppenbesuch im syrischen Hmeimim: der russische Präsident Wladimir Putin (rechts) und der syrische Präsident Baschar al-Assad. Foto: dpa

Kommentar zum russischen Rückzug aus Syrien Alle Macht hat Putin

Die Terrormiliz »IS« heldenhaft niedergerungen, Abzug der siegreichen russischen Truppen mit Glanz und Gloria: Das ist das Bild, das Wladimir Putin bei seinem Truppenbesuch in Syrien in der Öffentlichkeit zeichnen will. mehr...


Blick auf die Klagemauer in Jerusalem. Foto: dpa

Kommentar zur Jerusalem-Frage Zwei Teile einer Stadt für zwei Staaten

Man könnte den Eindruck haben, dass sich Benjamin Netanjahu gestern in Brüssel einen Spaß gemacht hat. mehr...


Dortmunds Trainer Peter Bosz im Estadio Santiago Bernabéu in Madrid. Foto: Bernd Thissen/dpa

Kommentar zu Borussia Dortmund Wer nicht hören will, muss fühlen

Borussia Dortmund kann von Glück sagen, dass die Champions-League-Plätze noch immer in Reichweite sind. Es gilt dabei das eigene Zutun des BVB zu konstatieren: sieben Ligaspiele, sechs Siege. 21:2 Tore. Platz 1. So begann es. mehr...


Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck. Foto: Rainer Jensen/dpa/Archiv

Kommentar zu den Grünen Brücke zur Macht

Der Doktor der Philosophie hatte sich vor den Jamaika-Sondierungen viele Gedanken gemacht. Robert Habeck sprach vom Respekt vor der Wirkung einer Koalition, die als Projekt westdeutscher Besserverdiener verstanden werden könnte. mehr...


Die britische Premierministerin Theresa May und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Foto: Virginia Mayo/AP/dpa

Kommentar zur Brexit-Vereinbarung Scheinriese

Je mehr sich Jim Knopf und der Lokomotivführer in Michael Endes Kinderroman dem Herrn Tur Tur nähern, desto kleiner wird der Gigant. Letztlich entpuppt er sich als Scheinriese. mehr...


Auf dem SPD-Parteitag. Foto: dpa

Kommentar zur SPD Erneuerung in der Zwickmühle

All die Ideen, die auf dem SPD-Parteitag zur Erneuerung diskutiert und beschlossen wurden, helfen wenig. Die Partei braucht eine neue Erzählung, die sie auch für neue Schichten anziehend macht. mehr...


Der Loveparade-Prozess hat begonnen. Foto: dpa

Kommentar zur Loveparade-Prozess Ein bisschen Trost

Ob der Prozess die Schuld der Angeklagten zweifelsfrei nachweisen kann, ist fraglich. Dass er stattfindet, ist gleichwohl wichtig für die Angehörigen der 21 Toten und die mehr als 600 Verletzten. mehr...


Martin Schulz. Foto: dpa

Kommentar zur SPD Der geschwächte Chef

Die Partei-Karriere von Martin Schulz gleicht einer grandiosen Talfahrt. Er startete als politischer Messias, enttäuschte dann bei Landtagswahlen und führte die SPD in das größte Desaster... mehr...


US-Präsident Trump hat Jerusalem als Israels Haupstadt an. Foto: dpa

Kommentar zur Jerusalem-Krise Es geht auch um den Iran

Morgen vor 30 Jahren, am 8. Dezember 1987, begann die Intifada, der erste Aufstand der Palästinenser gegen die israelische Armee. Sie endete 1993 mit den Abkommen von Oslo. Die zweite Intifada folgte Ende 2000 und dauerte mehr als vier Jahre. mehr...


Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz äußert sich bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Kommentar zur Führungskultur in Parteien Hundert Prozent sind zu devot

Geschlossenheit ist ein sehr hohes Gut in der Politik. Die Frage ist nur, wie viel Geschlossenheit sinnvoll ist. mehr...


Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (links) und der bayerische Finanzminister Markus Söder (r) sprechen in der CSU-Zentrale in München vor Beginn der Vorstandssitzung. Foto: Amelie Geiger/dpa

Kommentar zu Söder und Seehofer Die neue Chance der CSU

Ein Neuanfang innerhalb der CSU war nach Horst Seehofers Schlingerkurs in der Flüchtlingspolitik und dem katastrophalen Ergebnis bei der Bundestagswahl dringend erforderlich. Es ist wahrscheinlich, dass aus dem Waffenstillstand zwischen Markus Söder und Seehofer auch ein dauerhafter Friede wird. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: dpa

Kommentar zur Großen Koalition Das braucht Zeit

Dank an Frank-Walter Steinmeier, er hat die einfachste, aber auch schlechteste aller Lösungen erst einmal verstellt: Neuwahlen. mehr...


Hermann Gärtner und Jan Olly. Foto: Oliver Schwabe

Kommentar zur Weihnachtsspendenaktion des WESTFALEN-BLATTES Helfen Sie mit!

Für viele beginnt an diesem Wochenende die schönste Zeit des Jahres. Zu Hause werden die Räume weihnachtlich dekoriert. Die Kinder erfreuen sich an den täglichen Geschenken aus dem Adventskalender. Vor lauter Freude, aber auch Hektik vergessen wir häufig, was wichtig ist. Was alles passieren kann. Jeder von uns könnte in jeder Sekunde ein Krankheits- oder Pflegefall werden. mehr...


Donald Trump. Foto: dpa

Kommentar zu den USA Trump hetzt nach innen und außen

Ganz speziell sind sie nicht mehr, die Beziehungen zu Großbritannien. Speziell ist, wie der Präsident der Vereinigten Staaten mit einem Tweet für einen Eklat sorgt. mehr...


Der nordkoreanische Führer Kim Jong Un soll an einem nicht näher bezeichneten Ort an dem Test einer Hwasong-12-Mittelstreckenrakete teilgenommen haben. Foto: dpa

Kommentar zu Nordkoreas Raketentest Höher, weiter, gefährlicher

So hoch ist noch keine nordkoreanische Rakete geflogen - und bedroht damit potenziell die USA und den Rest der Welt. Der neue Raketentest fordert den US-Präsidenten heraus. mehr...


Der Bundesminister für Landwirtschaft, Christian Schmidt (CSU). Foto: dpa

Kommentar zum Streit um Glyphosat Was Minister Schmidt rettet

Eine Lappalie ist das Vorgehen von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt nicht gewesen. Gegen klare Weisungen innerhalb der Regierung zu verstoßen, wie die Kanzlerin betont hat, ist eigentlich ein Kündigungsgrund. mehr...


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