Kommentar zur China-Reise des Bundespräsidenten Was sagt Joachim Gauck?

Kommentar zur China-Reise des Bundespräsidenten : Was sagt Joachim Gauck?

Was sagt Joachim Gauck? Heute wird der Bundespräsident seine mit Spannung erwartete Grundsatzrede in der Tongji-Universität von Shang­hai halten. Ein Spagat – wie sein erster Staatsbesuch in China überhaupt. mehr...

Foto: dpa

Kommentar zur Rentenerhöhung Besser als ihr Ruf

Die jetzt angekündigte Rentenerhöhung sollte notorische Pessimisten wenigstens etwas kleinlauter werden lassen. mehr...


Barack und Michelle Obama an der Kathedrale von Havanna. Foto: dpa

Kommentar zu Obama auf Kuba Fortschritt in Zeitlupe

Der Zwischenstopp Barack Obamas auf Kuba ist ein großer historischer Schritt. Als zuletzt ein US-Präsident den südlichen Nachbarn besuchte, war Fidel Castro gerade zwei Jahre alt. Die wirtschaftliche und politische Mauer zwischen beiden Ländern steht seit Obamas Geburt. Deshalb ist der Besuch so wichtig. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Rundfunkgebühr Es gibt eine Alternative

Es bleibt dabei: Klagen gegen die in jedem Haushalt erhobene Rundfunkgebühr sind chancenlos. Erneut hat sich die Justiz zum willfährigen Gehilfen der öffentlich-rechtlichen Sender gemacht. mehr...


Kommentar zum Urteil im Porsche-Prozess : Ein Sieg für die Judikative

Kommentar zum Urteil im Porsche-Prozess Ein Sieg für die Judikative

Das Brimborium im Strafverfahren gegen die beiden früheren Porsche-Vorstände Wendelin Wiedeking und Holger Härter war ähnlich groß wie einst im Fall von Thomas Middelhoff und Uli Hoeneß. Doch der Ausgang hätte unterschiedlicher kaum sein können. mehr...


Kommentar zu Haftstrafen  für Brandanschlag : Ein Signal

Kommentar zu Haftstrafen für Brandanschlag Ein Signal

Es hätten auch ein paar Jahre mehr sein können, aber auch so ist das Signal klar: Wer Häuser anzündet, in denen Menschen leben, begeht einen versuchten Mord und wird entsprechend bestraft. mehr...


Kommentar zu den US-Vorwahlen : Chaos bei Republikanern hilft Clinton

Kommentar zu den US-Vorwahlen Chaos bei Republikanern hilft Clinton

Die große Siegerin des kleinen Super-Dienstags heißt Hillary Clinton. Mit einem Durchmarsch in den fünf Bundesstaaten entzog sie ihrem Herausforderer auf der Linken, Bernie Sanders, jeden plausiblen Weg zur Präsidentschaftsnominierung.  mehr...


Auch diese Flüchtlinge zogen weiter, nachdem Flugblätter in Idomeni aufgetaucht waren. Foto: dpa

Kommentar zum Skandal in Idomeni Aktivisten als Schlepper

Es gibt den begründeten Verdacht, dass es Aktivisten waren, die mehr als 1000 Flüchtlinge über die grüne Grenze nach Mazedonien zu schleusen versuchten. Womöglich sogar Aktivisten aus Deutschland. Diese Aktion ist zu verurteilen. mehr...


CDU-Anhänger verfolgen am Sonntag im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin die Veröffentlichung der ersten Prognosen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Foto: dpa

Kommentar zur Pleite der großen Volksparteien Reden,aber nicht wackeln

Schlimmer hätte es für die so genannten Volksparteien nicht kommen können. Die CDU schrumpft zur 30-Prozent-Formation, und die SPD muss froh sein, dass sie in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt überhaupt noch zweistellig wurde. Die Erklärung für dieses Desaster scheint einfach zu sein: Die Wahlen standen ganz im Zeichen der Flüchtlingskrise. mehr...


CDU-Anhänger verfolgen im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin geschockt die ersten Prognosen. Foto: dpa/Jens Kalaene

Kommentar zu den Landtagswahlen Schwarzer Sonntag für die CDU

Dieser Wahlabend wird als schwarzer Sonntag in die Geschichte der CDU eingehen. Die großen Verlierer heißen Guido Wolf in Baden-Württemberg und Julia Klöckner in Rheinland-Pfalz. Aber auch die SPD hat in zwei Bundesländern schwer Federn lassen müssen – einzig Malu Dreyers großer Erfolg in Mainz rettet die Sozialdemokraten vor einer Schockstarre. mehr...


Kommentar zu den anstehenden Landtagswahlen : Drei Wahlen, ein Thema, viel Brisanz

Kommentar zu den anstehenden Landtagswahlen Drei Wahlen, ein Thema, viel Brisanz

Kretschmann oder Wolf in Baden-Württemberg, Klöckner oder Dreyer in Rheinland-Pfalz? Das sind zwar die spannendsten Personalfragen im Hinblick auf Sonntag. Aber diese drei Landtagswahlen sind so vollgestopft mit politischem Zündstoff, dass es um sehr viel mehr geht als um das übliche Kandidaten-Karussell. mehr...


Ein Arzt untersucht einen Patienten mit einem Stethoskop. Foto: dpa

Kommentar zu den paritätischen Krankenkassenbeiträgen Mit den Arbeitgebern wäre Gesundheit billiger

Gesundheit ist teuer und wird immer teurer. Jedenfalls in Deutschland. 2014 wurden insgesamt 328 Milliarden Euro im Gesundheitswesen ausgegeben – eine Steigerung um 13,3 Milliarden Euro oder 4,2 Prozent gegenüber 2013. mehr...


Kommentar zur Zinssenkung auf 0,0 Prozent : Draghi ist unbelehrbar

Kommentar zur Zinssenkung auf 0,0 Prozent Draghi ist unbelehrbar

Als Mario Draghi 2012 in London angekündigt hat, alles zu tun, um den Euro zu retten, dachten wohl die wenigsten, dass die von ihm geführte Europäische Zen­tralbank die Zinsen in weniger als  vier Jahren de facto  unter die Nulllinie führen könnte. Denn in  Wirklichkeit bedeutet der kühne Schritt auf  0,0 Prozent  eine Minusverzinsung. mehr...


Kommentar zur Zahl der Wohnungseinbrüche : Kein Konzept

Kommentar zur Zahl der Wohnungseinbrüche Kein Konzept

Selbst ländliche Gegenden sind keine Gewähr mehr für Sicherheit: Im Kreis Lippe stiegen Einbrecher im vergangenen Jahr in den ersten neun Monaten in so viele Wohnungen ein wie im gesamten Vorjahr. Die Zahl der Wohnungseinbrüche in NRW ist 2015 explodiert – plus 18 Prozent im Landesdurchschnitt. Das ist erschreckend. mehr...


Kommentar zur Flüchtlingspolitik : Merkel geht voll ins Risiko

Kommentar zur Flüchtlingspolitik Merkel geht voll ins Risiko

Die Gipfel-Bilanz der Kanzlerin überrascht kaum, ist aber trotzdem gewagt: »Viele waren sich einig, dass das ein Durchbruch ist«, sagte Angela Merkel – und das berühmte Pfeifen im Walde war unüberhörbar. Denn manch ein EU-Partner sieht das ganz anders – Österreich und die Osteuropäer wie immer vorneweg. mehr...


Kommentar zum EU-Türkei-Gipfel : Der Preis ist hoch

Kommentar zum EU-Türkei-Gipfel Der Preis ist hoch

Das Wort »Erpressung« liegt einem auf der Zunge. Die türkische Spitze weiß, dass die EU angeschlagen ist und Ankara für eine Lösung des Flüchtlingsproblems braucht. Sie kann sich auf die Unterstützung der  Kanzlerin verlassen, die ihrerseits kurz vor dem Super-Wahlsonntag nicht ohne Erfolg nach Hause kommen darf. mehr...


Michael Born ist nicht mehr Manager des SC Paderborn. Besim Mazhiqi

Kommentar zur Entlassung von Michael Born beim SC Paderborn Ein Verein im Chaos

Endlich Ruhe im Verein und alles dem Klassenerhalt unterordnen. Das war die Paderborner Botschaft nach der Entlassung von Trainer Stefan Effenberg vergangene Woche. Ruhe? Nach der gestrigen Meldung über die Trennung von Manager Michael Born klingt das wie ein schlechter Witz. mehr...


Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seinem Wahlkampfbus. Foto: Marijan Murat/dpa

Kommentar zu den anstehenden Landtagswahlen Das Phänomen Kretschmann

Winfried Kretschmann ist ein Phänomen. Es war eine Sensation, dass er es vor fünf Jahren als Grüner in das Amt des baden-württembergischen Ministerpräsidenten schaffte. Nun ist der 67-Jährige auf dem besten Wege, eine noch größere Sensation folgen zu lassen. mehr...


Frank Beckenbauer ist eine der Schlüsselfiguren im Skandal um die Vergabe der WM 2006 gewesen, wie ein Bericht jetzt offenlegte. Foto: dpa

Kommentar zum Freshfields-Bericht zur Fußball-WM 2006 Außer Spesen...

Einen siebenstelligen Betrag lässt der Deutsche Fußball-Bund (DFB) sich den Bericht rund um die unsaubere Vergabe der Fußball-WM 2006 kosten. Wesentlich Neues hat er nicht enthüllt. mehr...


Kommentar zur Entlassung Effenbergs beim SCP : An allen Fronten überfordert

Kommentar zur Entlassung Effenbergs beim SCP An allen Fronten überfordert

Vor einem Jahr noch Erstligist, nicht mal zwölf Monate später ein Klub, der am Abgrund zur 3. Liga steht – die Geschwindigkeit des tiefen Falls kann aber nicht wirklich überraschen. mehr...


Kommentar zum NPD-Verbotsverfahren : Peinlich statt gefährlich

Kommentar zum NPD-Verbotsverfahren Peinlich statt gefährlich

Ist die NPD einfach nur peinlich  oder auch gefährlich? Die Antwort auf diese Frage entscheidet darüber, ob sie verboten wird oder nicht. mehr...


Kommentar zum Wahlkampf in den USA : Trumps Wahlverein

Kommentar zum Wahlkampf in den USA Trumps Wahlverein

Die Partei Abraham Lincolns steht kurz davor, zum Wahlverein Donald Trumps zu werden. Mit sieben Siegen in elf Bundesstaaten versetzt der Rechtspopulist einer Ära den Todesstoß, die vom Konservativismus der Bush-Dynastie geprägt war.   mehr...


Die Lage beim SC Paderborn ist alles andere als positiv. Foto: Besim Mazhiqi

Kommentar zur Lage beim SC Paderborn Es reicht

Im Oktober die Trennung von Trainer Markus Gellhaus. Im November der Beginn der Sieglos-Serie. Im Dezember die nie schlüssig begründeten Suspendierungen von Daniel Brückner, Srdjan Lakic und Mahir Saglik und, und, und. Es reicht, SC Paderborn. mehr...


Der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Foto: dpa

Kommentar zum NPD-Verbotsverfahren Ein Verbot löst das Problem nicht

Verbietet die NPD! Weg mit diesem Schandfleck der Parteienlandschaft! So zu denken, ist verständlich: Gerade in einer Zeit, in der unter dem Eindruck der enormen Flüchtlingszahlen Ausländerfeindlichkeit zunimmt, scheint es sinnvoll zu sein, ein Exempel zu statuieren und deutlich zu machen, dass Justiz und Staat auf dem rechten Auge eben doch nicht blind sind, wie ihnen oft vorgeworfen wird. mehr...


Kommentar zu Angela Merkels Politik : Unbeirrt auf ihrem Weg

Kommentar zu Angela Merkels Politik Unbeirrt auf ihrem Weg

Wird aus »Wir schaffen das« etwa »Ich muss das schaffen«? In ihrer Talkshow sprach  Anne Will  Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Einzelperson an. Und die Regierungschefin antwortete fast durchgehend in der Ich-Form. Keine Rede von ihrem Kabinett mit seinen Ministern und von ihrer Partei. mehr...


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