Kommentar zur Pkw-Maut Herbe Niederlage für die Länder

Symbolbild. Foto: dpa

Die Entscheidung des Bundesrates, die Pkw-Maut passieren zu lassen, ist eine herbe Niederlage für die Bundesländer Saarland, Rheinland-Pfalz, NRW, Niedersachsen oder zuletzt auch Brandenburg, die sich so vehement gegen die Abgabe in der Dobrindt-Form ausgesprochen haben. mehr...

Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Spielhallen-Urteil Nachbessern!

Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, einen süchtigen Menschen auf seinen eigenen Wunsch hin von seiner Droge – in diesem Fall das Glücksspiel – fernzuhalten. Geht in NRW aber nicht. mehr...


Britische Fähnchen an einem Touristen-Geschäft wehen vor den Houses of Parliament in London. Foto: dpa

Kommentar zum Brexit Und am Ende gewinnen immer die...

Die Briten sind für ihren schwarzen Humor bekannt. So lassen sich auch Niederlagen besser ertragen. Wir kennen den berühmten Satz, den Fußballprofi Gary Lineker nach dem Halbfinal-Aus gegen Deutschland bei der Weltmeisterschaft 1990. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Kritik an Sprachkursen Mehr Kontrolle wagen

Dass im Jahr 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise vieles nicht gut lief, ist keine Neuigkeit. Gleiches gilt für das verbreitete Vorurteil, dass die Deutschkurse für Zuwanderer den Anbietern oft mehr nützen als den Teilnehmern. mehr...


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Kommentar zur Interrail-Idee Soziale Realität

Die Idee hatte Charme: ein Interrail-Ticket für jeden EU-Bürger, der 18 Jahre alt wird. Freies Reisen per Bahn durch alle Mitgliedstaaten. Das klang einfach, überzeugend und nebenbei auch unkompliziert. Eben so ganz und gar nicht nach einem Produkt aus dem Hause EU. mehr...


Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer jubelt auf der CDU-Wahlparty. Foto: dpa

Kommentar zur Saarland-Wahl Die CDU schöpft neuen Mut

Dieses Ergebnis ist ein Paukenschlag: Die CDU bejubelt im Saarland einen klaren Wahlsieg, die SPD gibt sich entsprechend zerknirscht. Die Frau des Abends heißt Annegret Kramp-Karrenbauer – und vom ominösen »Schulz-Effekt« fehlt jede Spur. mehr...


Im April 2016 besuchten während des verkaufsoffenen Sonntags zum »Frühlingserwachen« zahlreiche Besucher die Paderborner Innenstadt. Foto: Jörn Hannemann

Kommentar zum verkaufsoffenen Sonntag Blumenschau mit Dornen

Die Einkaufsstadt Paderborn hat einen schmerzhaften Dämpfer erfahren. Unter dem Druck der Gewerkschaft Verdi zog die Werbegemeinschaft ihren Antrag auf einen bereits genehmigten verkaufsoffenen Sonntag für den 2. April zurück. mehr...


Anke Rehlinger, SPD-Spitzenkandidatin, verteilt in Saarbrücken (Saarland) auf dem St. Johanner Markt Rosen. Das Saarland wählt am 26. März einen neuen Landtag. Foto: dpa

Kommentar zum Saarland Signale von der Saar

Wenn es das Saarland als Bundesland nicht gäbe, würde es niemand vermissen – außer den Saarländern vielleicht. Doch die überfällige Fusion mit Rheinland-Pfalz, über die schon seit Jahrzehnten diskutiert wird, dürfte eine Utopie bleiben. mehr...


Soldaten patrouillieren in der Meir Einkaufsstraße in Antwerpen (Belgien). Nach dem Terrorakt in London ist in der nordbelgischen Stadt Antwerpen möglicherweise ein Anschlagversuch gescheitert. Foto: dpa

Kommentar zum Terror Wir brauchen eine andere Mentalität

Die Aufrufe des »Islamischen Staates« (IS) werden von den Dschihadisten in Europa gehört. Mit einfachen Mitteln, wie Messern und Fahrzeugen, sollen sie an symbolträchtigen Orten in unseren Hauptstädten möglichst viele Menschen töten. mehr...


Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: dpa

Kommentar zu Steinmeier Der politische Präsident

Frank-Walter Steinmeier hat gute Redenschreiber. Es waren zwar nicht gerade weltbewegende Worte, die nun in die Geschichte eingehen werden. Aber das war bei seinem Amtsantritt auch nicht zu erwarten. mehr...


Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht am 19. März Istanbul bei einer Veranstaltung seiner Unterstützer. Foto: Yasin Bulbul/dpa

Kommentar zur Türkei Ein bisschen Ruhe

Ist jetzt endlich Ruhe? Vielleicht ein bisschen. Die Ankündigung, dass türkische Politiker im Vorfeld des Referendums über den Machtausbau des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich keinen Wahlkampf mehr in Deutschland machen wollen, klingt zumindest vernünftig. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum G9-Volksbegehren Schadensfall

Mit ihrem Volksbegehren hat die Initiative »G9 jetzt in NRW!« ein mittelschweres politisches Beben in NRW ausgelöst. Plötzlich kündigten alle Parteien an, das Turbo-Abi noch einmal überdenken zu wollen. mehr...


Martin Schulz. Foto: dpa

Kommentar zur SPD Alle Last liegt auf Schulz

Für Spötter ist dieses Ergebnis eine einzige Enttäuschung. Seit Wochen berauscht sich die SPD so sehr an Martin Schulz, dass man am Sonntag ein Resultat von mehr als 100 Prozent hätte erwarten müssen. mehr...


»Wege durch das Land«: 2016 auf Gut Böckel in Rödinghausen. Foto: Daniel Salmon

Kommentar zu »Wege durch das Land« Voller Optimismus

Übereinstimmend bezeichnen Politik und Kulturschaffende das renommierte Literatur- und Musikfestival »Wege durch das Land« als Leuchtturm in Ostwestfalens Kulturlandschaft. Um so bedauerlicher ist es, dass die »Wege« in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind mehr...


Erstes Treffen: Angela Merkel und Donald Trump. Foto: dpa

Kommentar zum Merkel-Trump-Treffen Es kann nur (noch) besser werden

Es wurden keine Krisen gelöst oder große Beschlüsse gefasst. Aber das war auch nicht erwartet worden, wenn der mächtigste Mann der Welt erstmals auf die mächtigste Frau Europas trifft. mehr...


Symbolbild. Foto: Jörn Hannemann

Kommentar zur Windkraft Stürmische Zeiten

Öko-Energie finden wir alle irgendwie gut. Zumindest, wenn wir nicht im Schatten ei­nes Windparks wohnen. Dabei hat der grundsätzlich richtige und notwendige Ausbau der erneuerbaren Energien – das zeigt die Entwicklung in der Region wie unter einem Brennglas – durchaus seine Tücken. mehr...


Symbolbild. Foto: Thomas F. Starke

Kommentar zum Streit um Sonntagseinkauf Der Handel lebt von offenen Türen

Es ist unfassbar, wie die Gewerkschaft Verdi derzeit den Einzelhandel in Aufruhr versetzt. Sie nutzt die schwammig formulierte Gesetzeslage in NRW schamlos aus, um mit gerichtlicher Unterstützung einen verkaufsoffenen Sonntag nach dem anderen kippen zu lassen. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum türkischen Wahlkampf Hier ist mehr erlaubt

Noch gehen selbst Kritiker der türkischen Regierung davon aus, dass die Abstimmung über das Verfassungsreferendum weitgehend korrekt verlaufen wird, trotz aller Drangsalierung der Medien und der Opposition. mehr...


Wilfried W. auf der Anklagebank. Foto: Christian Althoff

Kommentar zum »Horror-Haus«-Prozess Eine erste Erklärung

Wilfried W. hat den 13. Verhandlungstag im »Horror-Haus«-Prozess genutzt, um sich als Opfer darzustellen und seiner Ex-Frau die Schuld zu geben. mehr...


Geert Wilders (links) und Ministerpräsident Mark Rutte vor der TV-Debatte in Rotterdam am Montagabend. Foto: Yves Herman/dpa

Kommentar zu den Wahlen in den Niederlanden Geschenke aus Ankara

Wahlkämpfe sind Zeiten politischer Hochfeste. Programme werden angepriesen. Ideen propagiert. Anhänger mobilisiert. Das probate Mittel sind Emotionen. Kaum etwas eignet sich dafür besser als der Rückgriff auf Ehre und Nation. Das zieht immer, egal wo. Denn es hat mit der Identität zu tun. mehr...


Symbolbild. Foto: Mike-Dennis Müller

Kommentar zur deutsch-amerikanischen Handelsbeziehung Es droht ein Poker

Keine Frage: Für Exportweltmeister Deutschland steht viel auf dem Spiel, wenn ausgerechnet die USA als größter Abnehmer mit Handelshürden drohen. Das politische Gipfeltreffen von Merkel mit Trump besitzt deshalb herausragende Bedeutung für die Wirtschaft. mehr...


Die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl von Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, präsentieren den Entwurf ihres Wahlprogramms für die Bundestagswahl. Foto: dpa

Kommentar zum Wahlprogramm der Grünen Im Ungefähren

Vielleicht haben sich die Grünen ja an Nena erinnert. Die Pop-Ikone sang einst: »Liebe wird aus Mut gemacht«. Beim grünen Wahlprogrammentwurf lautet die Überschrift »Zukunft wird aus Mut gemacht«. mehr...


Trauer und Fassungsloigkeit in Herne. Foto: dpa

Kommentar zu den Morden von Herne Was ging in Marcel H. bloß vor?

Die Nachricht war zwar schon am Donnerstagabend gekommen, aber auch jetzt ist die Erleichterung immer noch groß: Der Mörder von Herne ist gefasst. Zugleich bleiben Trauer und Wut, Fassungslosigkeit und Entsetzen. mehr...


Die AfD hat ihr Wahlprogramm vorgestellt. Foto: dpa

Kommentar zum AfD-Wahlprogramm Was soll die Alternative daran sein?

Viel Symbolpolitik und ein schlagzeilenträchtiger Paukenschlag: Mehr hat dieser Entwurf eines AfD-Wahlprogramms nicht zu bieten. Was bitte genau soll daran die Alternative für Deutschland sein? mehr...


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