Kommentar zu CDU und CSU Allianz der Schwäche

Horst Seehofer und Angela Merkel. Foto: dpa

CDU und CSU führen Koalitionsverhandlungen mit sich selbst und die Kanzlerin muss sich beim Deutschlandtag der Jungen Union fragen lassen, wann sie den Weg für ei­nen Neuanfang freimacht. mehr...

Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu kommunalen Finanzen Städte brauchen Hilfe

Die Zahlen, die das Statistische Bundesamt am Freitag veröffentlicht hat, geben Anlass zur Hoffnung. Mehr aber auch nicht. mehr...


Aktivisten der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) protestieren vor der nordkoreanischen Botschaft in Berlin. Foto: Britta Pedersen/dpa

Kommentar zur Verleihung des Friedensnobelpreises Zurück zu den Wurzeln

Früher war alles einfach. Ost und West, zwei Welten, Kalter Krieg. Die Nato drohte Mitte der 60er Jahre mit 30.000 Atomsprengköpfen, der Warschauer Pakt zog mit bis zu 40.000 Atomwaffen nach. mehr...


Symbolbild. Foto: Siemantic

Kommentar zu Siematic Nicht ohne Risiko, aber

Man muss schon sagen: Chinesische Investoren haben ein gutes Händchen. Wenn sie sich mit ihrem Kapital außerhalb des Landes engagieren, steht dahinter in aller Regel eine ausgeklügelte Strategie. mehr...


Festakt in der Rheingoldhalle: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht bei der Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz. Foto: Arne Dedert/dpa

Kommentar zu Steinmeiers Rede Der verzagte Präsident

Der Kalender hat es nicht gut gemeint mit Frank-Walter Steinmeier: Es war gewiss ein Pech, dass der Tag der Deutschen Einheit nach dem Tag der Bundestagswahl lag. Nun ist die Ernüchterung groß. mehr...


Befürworter des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums versammeln sich in Girona. Foto: dpa

Kommentar zu den nächsten Schritten in Katalonien Für Spanien, Katalonien und Europa

Das Erstarken der aktuellen Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien speist sich vor allem aus einem Datum: dem 28. Juni 2010. Damals kippte das Oberste Gericht Spaniens ein neues Autonomiestatut für die Region, das 2006 gebilligt worden war. mehr...


Österreichische Polizisten mit einer Muslimin in Zell am See. Foto: dpa

Kommentar zum Burka-Verbot Gesicht zeigen!

Auch in Deutschland würde ein einheitliches Gesetz mehr Klarheit schaffen. In Hessen gilt das Verbot nur im öffentlichen Raum, in Niedersachsen an Schulen und in Bayern zusätzlich in Kindergärten. mehr...


Martin Schulz. Foto: dpa

Kommentar zu Martin Schulz Gedanken an Rücktritt

Trete ich als Parteivorsitzender zurück? Sollte die Niedersachsen-Wahl für die SPD verloren gehen und mit Stephan Weil der dritte sozialdemokratischer Ministerpräsident in diesem Jahr sein Amt verlieren, wird Martin Schulz sich dieselbe Frage stellen müssen wie am Abend der Bundestagswahl. mehr...


Kanzlerin Angela Merkel in Tallin. Foto: dpa

Kommentar zum Gipfel in Tallin Europa und die digitalen Stolpersteine

Das übrige Europa darf neidisch sein. Die digitale Gesellschaft, die Estland den Staats- und Regierungschefs in Tallinn vorführte, ist für die anderen wie ein schöner Traum: Steuererklärungen in drei Minuten, Erstattungen sind schon nach fünf Minuten da – alles per Mausklick. mehr...


Emmanuel Macron in der Pariser Universität Sorbonne bei seiner Rede über eine mögliche Reform der Europäischen Union. Foto: Ludovic Marin/AFP POOL/AP/dpa

Kommentar zum Treffen in Tallinn Eine neue EU?

Seit der programmatischen Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron reibt die Gemeinschaft sich die Augen: Da tritt ein Staatenlenker aus der jungen Garde nach vorne und legt einen leidenschaftlichen Appell für eine neue EU vor, während die anderen noch in der Brexit-Depression verharren. mehr...


IHK-Hauptgeschäftsführer Thomas Niehoff (von links), Vize-Hauptgeschäftsführer Harald Grefe und IHK-Präsident Wolf D. Meier-Scheuven sind zufrieden. Foto: Oliver Schwabe

Kommentar zur Konjunktur in Ostwestfalen Risiken beherrschen

Die steigende weltweite Nachfrage nach deutschen Maschinen, Autos und Ausrüstungsgütern wird nach Einschätzung von Konjunkturexperten auch 2018 Wachstumstreiber bleiben. mehr...


Frauke Petry und Marcus Pretzell im Mai bei einer Pressekonferenz in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Kommentar zu Frauke Petry Peinlich

Es ist eine peinliche Posse, die der einstige AfD-Star Frauke Petry aufführt. All das kommt freilich nicht überraschend. Im Vorfeld des Kölner Parteitages im April war sie von ihrem Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen und den AfD-Spitzen Alexander Gauland und Alice Weidel ausgebootet worden. mehr...


Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Foto: dpa

Kommentar zu Macron Ein neues Europa

Emmanuel Macron übernimmt die Führung. Gegen die europäische Miesmacherei, gegen einen deutschen Wahlkampf, in dem Europa praktisch nicht vorkam, und gegen den Widerstand der östlichen EU-Familienmitglieder. mehr...


Vor Beginn der ersten Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht mit Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am 26. September in Berlin. Foto: Michael Kappeler/dpa

Kommentar zu Horst Seehofer Vom Jäger zum Gejagten

Plötzlich ist aus dem Jäger Horst Seehofer ein Gejagter geworden. Dabei wollte der CSU-Chef doch eigentlich der Schwesterpartei CDU den rechten Weg weisen. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht hinter dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz vor der Fernsehrunde der Parteivorsitzenden vorbei. Foto: Gero Breloer/POOL AP/dpa

Kommentar zur Bundestagswahl 2017 Ein anderes Land

Grenzenloser Jubel bei der AfD, Weltuntergangsstimmung bei der SPD und eine CDU/CSU, die ebenfalls keinen Grund zur Freude hat. Die Große Koalition pulverisiert sich selbst. Die Sozialdemokraten fahren ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein, der Union ergeht es kaum besser. mehr...


Auch hier führte ein illegales Rennen zum Crash: Autowrack in Wiesbaden. Foto: dpa

Kommentar zum Verkehrsstrafrecht Nicht alles sinnvoll

Illegale Autorennen sind zulässig – aber nur vor dem Fernseher mit dem Gamepad in der Hand. Im echten Straßenverkehr sind sie kriminell und unverantwortlich. mehr...


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Kommentar zur Bundestagswahl 2017 Es ist auch Ihr Land!

»Wählen Sie doch, was Sie wollen!« Mit dieser Provokation ließ einst ein heute noch erfolgreicher Politiker aufhorchen. Lange nicht erschien ein Slogan so passend wie zu diesem Wochenende, wie zur Bundestagswahl 2017. mehr...


Die Universität Bielefeld bietet besonders auch aus der Luft einen imposanten Anblick. Foto: Thomas F. Starke

Kommentar zur medizinischen Fakultät in Bielefeld Gut angelegtes Geld

Die Kritiker einer medizinischen Fakultät in Ostwestfalen-Lippe haben Recht: Billig wird das Projekt nicht. Das hat aber auch niemand jemals ernsthaft behauptet. mehr...


Angela Merkel im WESTFALEN-BLATT-Interview. Foto: Oliver Schwabe

Kommentar zur Bundestagswahl Auch Merkels CDU hat viel zu verlieren

Seit Wochen heißt es, der Wahlkampf sei langweilig (was ziemlicher Quatsch ist) und das Rennen um die Kanzlerschaft entschieden. Der Haken bloß: Ob‘s so kommt, kann keiner vor Sonntagabend verbindlich sagen. mehr...


Myanmars Regierungschefin Aung San Suu Kyi spricht am 19. September in Naypyitaw in einer landesweit übertragenen Rede über die Flüchtlingskrise ihrer Landes. Foto: Aung Shine Oo/AP/dpa

Kommentar zu Myanmar Die Lady steckt in der Falle

Wenn 420.000 Muslime nach Bangladesch fliehen, dann tun sie das nicht aus Daffke. Und wenn die immer noch von Militärs kontrollierte Regierung des buddhistischen Myanmar wochenlang die Dinge treiben lässt, ist sie auch verantwortlich für die ethnischen Säuberungen. mehr...


Aktion vorm Tor der Paderborner. Foto: Jörn Hannemann

Kommentar zum SCP-Spiel Das Ergebnis passt nicht

Nein, umwerfen dürfte diese Niederlage den SC Paderborn nicht. Dafür war allein schon die Leistung beim 0:1 gegen den 1. FC Magdeburg zu gut. mehr...


So sollte eine Rettungsgasse aussehen. Foto: dpa

Kommentar zu höheren Verkehrsstrafen Nicht hart genug

Wer eine Rettungsgasse blockiert, der muss mindestens mit einer saftigen Geldstrafe zur Rechenschaft gezogen werden. mehr...


Grenze in Zypern. Foto: dpa/Friso Gentsch

Kommentar zu Zyperns Golden-Visa-Programm Stoppt die Schleuser!

Was unterscheidet Zypern von einem Schleuserring? Die Regierung in Nikosia kassiert bei reichen Russen und Ukrainern ab, die Schleuser bei mehr oder weniger armen Schluckern. mehr...


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