Kommentar zu den Grünen Noch kein klarer Kurs erkennbar

Die neuen Bundesvorsitzenden Robert Habeck (rechts) und Annalena Baerbock freuen sich über ihre Wahl. Foto: dpa

Keine Frage: Habeck und Baerbock sind nicht nur jung, dynamisch und sympathisch, sondern auch insgesamt ein respektables Führungsduo. Wenn die Feier vorbei ist, wird die Frage sein, wofür die beiden eigentlich stehen. mehr...

Holocaust-Mahnmal in Berlin. Foto: dpa

Kommentar zum Holocaust-Gedenktag Kein Tag wie jeder andere

Der Holocaust-Gedenktag, erst 1996 vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt, kann in Deutschland – und anderswo, aber aus bekannten Gründen in erster Linie bei uns – kein Tag wie jeder andere sein. mehr...


US-Präsident Donald Trump. Foto: dpa/Laurent Gillieron

Kommentar zu Trump in Davos Sanfte Töne

Die Handelskriegserklärung ist ausgeblieben, Donald Trump rüstet verbal ab. In Davos redete er mit Kreide in der Stimme. mehr...


Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz während der Koalitionsverhandlungen. Foto: dpa/Gregor Fischer

Kommentar zu den Koalitionsverhandlungen Keine Zeit für Spielchen

Schon in einer Woche sollen die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD beendet sein, wenn nötig maximal zwei Tage länger dauern. Das ist gut so. mehr...


Symbolbild Foto: dpa

Kommentar zur abschlagsfreien Rente mit 63 Arbeitnehmer zahlen

Die Anträge auf abschlagsfreie Rente mit 63 haben im vergangenen Jahr den höchsten Stand seit der Einführung 2014 erreicht. mehr...


Die beiden geklonten Affen Hua Hua und Zhong Zhong. Foto: Jin Liwang/XinHua/dpa

Kommentar zum Klonerfolg mit Affen Geboren, um zu leiden

Nach dem erfolgreichen Klonen von Affen in China wächst weltweit die Sorge um eine Anwendung der Methode bei Menschen. mehr...


Anja Piel (52/von links), Annalena Baerbock (37) und Robert Habeck (48) bewerben sich um die Doppelspitze von Bündnis 90/Die Grünen. Gewählt wird am Samstag. Foto: dpa

Kommentar zum Grünen-Parteitag Auf dem Weg in eine neue Zeit?

Der Parteitag der Grünen am Wochenende in Hannover soll nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche einen Neubeginn für die Ökopartei markieren. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Justizpersonal Schneller Prozess

Das Vorhaben von Landesjustizminister Peter Biesenbach hat was: Werden Verdächtige nach kleineren Taten gefasst, sollen sie innerhalb von 48 Stunden vor Gericht gestellt werden. mehr...


Mit Dennis Srbeny auf dem Rasen hat der SCP in dieser Saison kein Pflichtspiel verloren. Foto: Besim Mazhiqi

Kommentar zum SC Paderborn Jetzt müssen andere Srbenys Rolle übernehmen

Neun Tore geschossen und neun weitere Treffer vorbereitet. Mit Dennis Srbeny auf dem Rasen hat der SCP in dieser Saison kein Pflichtspiel verloren. Das macht deutlich, wie schwer der Verlust sportlich wirkt. mehr...


Ein Messschlauch eines Geräts zur Abgasuntersuchung für Dieselmotoren. Foto: dpa

Kommentar zum Abgasskandal Zeit für Entscheidungen

So nachvollziehbar Unmut über den Dieselbetrug ist: Am Ende dürfen auf keinen Fall die Autobesitzer die Dummen sein, wenn deren Fahrzeuge plötzlich nicht mehr bewegt werden dürfen. mehr...


Der damalige Ministerpräsident Niedersachsens, Sigmar Gabriel, schaut im Beisein des damaligen Rheinmetall-Detec Vorstandsmitglieds Gert Winkler (rechts) am 7.11.2002 einen Kampfpanzer vom Typ Leopard II A 6 an. Die SPD hatte sich Ende 2013 vorgenommen, in der großen Koalition eine restriktive Genehmigungspraxis für Rüstungsexporte durchzusetzen. Foto: dpa

Kommentar zu Rüstungsexporten Blamage für die Regierung

Die geltenden Exportrichtlinien müssen endlich ernst genommen werden. Demnach ist schon ein Ausfuhrverbot angezeigt, wenn ein »hinreichender Verdacht« besteht, dass ein Land damit die eigene Bevölkerung unterdrückt oder die Waffen für Menschenrechtsverletzungen missbraucht. mehr...


US-Präsident Donald Trump. Foto: dpa

Kommentar zu den US-Strafzöllen »America first« wird teuer – für alle

Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, auf den Import von Waschmaschinen und Solaranlagen Strafzölle zu erheben, trifft zwei große Hersteller in OWL. mehr...


Polizisten und Schüler stehen auf dem Schulhof der Käthe Kollwitz Gesamtschule. Foto: dpa

Kommentar zum Tötungsdelikt in Lünen Sprachlos

Die ersten Meldungen nach der Vernehmung des tatverdächtigen Jugendlichen, die gestern Abend eintrafen, machen sprachlos. mehr...


Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert. Foto: dpa

Kommentar zur Juso-Kampagne Sektiererisch

Viele Jusos wollen mit aller Macht eine GroKo verhindern. Und trommeln für Parteieintritte. Die Neuen sollen helfen, beim möglichen Mitgliederentscheid gegen ein Bündnis mit der Union zu votieren. mehr...


Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU, l) und François de Rugy, Präsident der französischen Nationalversammlung. Foto: dpa

Kommentar zu Deutschland und Frankreich Besser als Sonntagsreden

Bundestag und Nationalversammlung haben am Montag einen bemerkenswerten Schritt getan. Statt eine Gedenkstunde zu veranstalten, haben sie in getrennten Sitzungen beide beschlossen, den Élysée-Vertrag zu erneuern, der die deutsch-französische Freundschaft seit 1963 begründet. mehr...


Symbolfoto. Foto: dpa

Kommentar zum Kirchenasyl Eine Gratwanderung

Es klingt banal, aber ein Rechtsstaat ist ein Rechtsstaat, weil er das geltende Recht auch umsetzt. Mit Blick auf das Kirchenasyl können einem da Zweifel kommen, denn es findet in einem juristischen Graubereich statt. mehr...


US-Vizepräsident Mike Pence Foto: dpa

Kommentar zum Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem Sache der Interpretation

US-Außenminister Pence stellt sich in einer Rede vor dem Parlament in Jerusalem an die Seite Israels - und fordert die Palästinenser auf, erneut in Friedensgespräche einzusteigen. mehr...


Das Capitol steht in Washington (USA) unter einem dunklen, wolkigen Himmel da. Der Regierungsstillstand in den USA dauert an. Foto: dpa

Kommentar zum Regierungsstillstand in den USA Es geht um die Seele

Dieser Regierungsstillstand in den USA ist anders als die in der Vergangenheit. Es geht nicht um die Höhe Verschuldung oder die Rolle des Staates im Leben seiner Bürger, sondern um die Seele Amerikas. mehr...


Türkische Panzer fahren in der Provinz Hatay, Türkei, in Richtung Afrin in Syrien. Die Türkei hat mit einer groß angelegten Militär-Offensive gegen kurdische Verbände in Syrien international Besorgnis ausgelöst. Foto: dpa

Kommentar zu den Angriffen auf Kurden Verraten und verkauft

Wieder einmal drohen die Kurden wegen der Interessen der Welt- und Regionalmächte im Nahen und Mittleren Osten geopfert zu werden – von vermeintlichen Bündnispartnern. mehr...


Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz. Foto: dpa

Kommentar zum SPD-Parteitag Schulz zittert sich eine Runde weiter

Überzeugend war das alles nicht, überzeugt haben dürfte das kaum einen der vielen parteiinternen Kritiker. Und das lässt für den Prozess der dringend notwendigen Erneuerung der SPD wenig Gutes ahnen. mehr...


SPD-Bundesvorsitzender Martin Schulz. Foto: dpa

Kommentar zur SPD Selbstmord aus Angst vor dem Tod?

Blickt man auf den Parteitag in Bonn, kann man zu dem Schluss kommen, dass den Sozialdemokraten nur die Wahl zwischen Pest und Cholera bleibt. Das Dilemma ist selbst verschuldet. Und einen Königsweg, der unbeschadet herausführt, gibt es nicht. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Mehrwertsteuer Noch komplizierter

Wenn selbst ein kleines Online-Unternehmen Verwaltungskosten von 8000 Euro pro Jahr und Mitgliedstaat aufwenden muss, um die dortige Umsatzsteuer zu zahlen, läuft etwas gewaltig schief. mehr...


Die Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion Bernd Baumann, Alice Weidel, Alexander Gauland, Jürgen Braun und Roman Reusch (von links). Foto: dpa

Kommentar zum Bundestag Vier Monate Gewöhnung an die AfD

Der Deutsche Bundestag ist derzeit ein Parlament der Selbstbeschäftigung, ohne jede Wirkung auf die Lebensrealität des Landes und seine politische Debatte. So darf es nicht mehr lange weitergehen. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Dopingtests Was ist die Alternative?

Wer weiß schon, wo genau er in drei Monaten zu einer bestimmten Zeit sein wird? Hochleistungssportler müssen es wissen – und öffentlich machen. Verstößt das gegen die Menschenrechte? mehr...


Die Preise von Bitcoin und anderen digitalen Währungen sind ins Schleudern geraten, nachdem Südkoreas finanzpolitische Entscheidungsträger ankündigten, ein Vorgehen gegen den Handel mit Kryptowährung sei nach wie vor möglich. Foto: dpa

Kommentar zu Bitcoin Finanzprodukt für Kenner und Zocker

Wer das Risiko nicht scheut, soll sein Glück versuchen dürfen – wie im Casino, so auch an der Bitcoinbörse. mehr...


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