Kommentar zur Türkei Erdogan braucht die EU

Der vor zwei Jahren in der Türkei verhängte Ausnahmezustand ist beendet. Die türkische Regierung hat für die Zeit danach bereits neue Anti-Terror-Regularien vorbereitet. Foto: dpa

Das sind gleich zwei gute Nachrichten: Der Ausnahmezustand in der Türkei ist aufgehoben, und eine aus fadenscheinigen Gründen geschlossene deutsche Schule darf weitermachen. Von einem Tauwetter in den deutsch-türkischen Beziehungen kann aber keine Rede sein. mehr...

Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Plan eines sozialen Arbeitsmarktes Plan mit Potenzial

Millionen sind in Deutschland auf Grundsicherung angewiesen - hunderttausende jahrelang, obwohl sie arbeiten könnten. Mit Milliardensummen sollen sie an neue Jobs kommen. Der Plan ist umstritten. mehr...


Symbolfoto. Foto: dpa

Kommentar zu Karlsruhe und den Rundfunkgebühren Reformbedarf bleibt

Der große Paukenschlag bleibt aus: Das Bundesverfassungsgericht erteilt dem Rundfunkbeitrag weitgehend seinen Segen. Damit bleibt alles beim Alten - fast. mehr...


Margrethe Vestager, EU-Wettbewerbskommissarin, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: dpa

Kommentar zur EU-Kartellstrafe gegen Google Charmante Krake

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager setzt zum bisher härtesten Eingriff in das Geschäftsmodell von Google an. Der Internet-Konzern soll sein Gebaren beim Smartphone-System Android ändern. mehr...


Jean-Claude Juncker (Präsident der Europäischen Kommission/links), gibt Donald Tusk (Präsident des Europäischen Rates/rechts) nach der Unterzeichnung eines gemeinsamen Freihandelsabkommens die Hand. Dazwischen steht Shinzo Abe, Premierminister von Japan. Foto: dpa

Kommentar zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan Bekenntnis zum Freihandel

Während US-Präsident Donald Trump auf Protektionismus setzt, schmieden Europa und Japan einen der größten Handelsdeals aller Zeiten: Mit dem Freihandelsabkommen wollen sie ihre wirtschaftlichen Beziehungen weiter vertiefen. mehr...


Nenad M. ist der Ansicht, durch den Besuch einer Förderschule für geistige Behinderung seien ihm Bildungschancen und ein normaler Schulabschluss vorenthalten worden. Foto: dpa

Kommentar zum Fall Nenad M. Was ist schiefgelaufen?

Ein zu Unrecht auf eine Förderschule für geistige Behinderung geschickter junger Mann hat Anspruch auf Entschädigung durch das Land Nordrhein-Westfalen. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Umbau bei Thyssenkrupp Krupps Erbe ist dahin

Bei Thyssenkrupp hinterlässt der Druck von Großaktionären immer tiefere Spuren. Nach dem Abgang des Vorstandschefs verlässt auch der Aufsichtsratschef den Industriekonzern. mehr...


Donald Trump (links, Präsident der USA, und Wladimir Putin, Präsident von Russland, geben eine gemeinsame Pressekonferenz. Foto: dpa

Kommentar zum Trump-Putin-Gipfel Eine heikle Allianz

Konkrete Beschlüsse gibt es zwar nicht. Donald Trump und Wladimir Putin treten in Helsinki aber auf, als wenn sie sich bestens verstehen würden. mehr...


In Paderborn bekam Bundeskanzlerin Angela am Montag ein Bild vom Pflegeberuf. Zu Beginn traf sie gleich Ferdi Cebi. Foto: Oliver Schwabe

Kommentar zur Pflege und dem Merkel-Besuch Gar nicht überflüssig

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag das Evangelische Pflegeheim St. Johannisstift besucht und löste damit ein Versprechen aus dem Wahlkampf ein. mehr...


Li Keqiang (Mitte), Ministerpräsident von China, trifft Donald Tusk (links), Ratspräsident der Europäischen Union, und Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission Foto: dpa

Kommentar zur Weltwirtschaft Schwierige Partner

Im Schatten des Handelsstreits mit Trump: Erstmals seit Jahren machen die EU und China wieder Fortschritte in wichtigen Handelsfragen. mehr...


Der Ex-Leibwächter des getöteten Al-Kaida-Chefs bin Laden ist Sicherheitskreisen zufolge aus Deutschland abgeschoben worden. Foto: dpa

Kommentar zum Fall Sami A. Es droht eine Blamage

könnte es sich leicht machen und sagen: Endlich ist er weg. Sami A., mutmaßlicher Ex-Leibwächter von Terrorchef Osama bin Laden, war zur Symbolfigur geworden für einen schwachen deutschen Staat, der einen als Gefährder eingestuften Mann nicht nur nicht loswurde, sondern ihn auch noch jahrelang mit Hartz-IV-Geld alimentieren musste. mehr...


Der US-amerikanische Präsident Donald Trump (l) und der russische Präsident Wladimir Putin geben einander beim G20-Gipfel 2017 die Hand. Foto: dpa

Kommentar zu Trump und Putin Brüder im Geiste

Donald Trump sieht die Welt ganz ähnlich wie Wladimir Putin. In Helsinki könnten die beiden Brüder im Geiste einen unheilvollen Pakt zulasten Europas schließen, befürchtet unser Autor. mehr...


Die Senne bleibt Truppenübungsplatz. Foto: Jörn Hannemann

Kommentar zur Senne Weltpolitik und die Folgen in OWL

Alle Aufregung ist umsonst: In der Senne bleibt alles beim Alten. Briten und Bundeswehr werden weiterhin den Truppenübungsplatz nutzen, ein Nationalpark bleibt eine Fata Morgana über dem Sennesand. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Rente Alles andere als eine runde Sache

Ein dickes »Rentenpaket« hat der Bundesarbeitsminister geschnürt. Schon der Begriff legt nahe, dass für jeden Ruheständler eine Aufmerksamkeit dabei ist. mehr...


Der Truppenübungsplatz. Foto: Jörn Hannemann

Kommentar zum Nationalpark in der Senne Beim Wort nehmen

Wer wollte schon etwas gegen einen Nationalpark haben? Wilde Naturromantik, ein Stück echter Ursprünglichkeit vor der Haustür – um das gut zu finden, muss man kein ausgewiesener Naturbursche sein. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Angriff auf Kippa-Träger Beschämend

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat das einzig Richtige getan: Das Opfer der Polizeipanne um Verzeihung zu bitten, auch wenn sich der Missgriff der Bonner Beamten damit nicht mehr rückgängig machen lässt. mehr...


Facebook will das BGH-Urteil «sorgfältig analysieren, um die Auswirkungen abschätzen zu können». Foto: Fabian Sommer

Kommentar zum BGH-Urteil zum digitalem Erbe Ein Haus, ein Auto, ein Account

Die Zeiten für den Datengiganten Facebook sind mit dem Urteil des Bundesgerichtshofes zum digitalen Erbe noch ein bisschen rauer geworden. Denn der Richterspruch passt zu einem wichtigen Trend: Schon seit längerem versuchen Staat, Gesellschaft und Nutzer sich Schritt für Schritt das Internet zurückzuholen vom allwissenden und die Spielregeln bestimmenden sozialen Netzwerk. mehr...


Der Dritte Zivilsenat des BGH verkündete das Urteil, ob Eltern auf das Facebook-Konto ihrer toten Tochter zugreifen dürfen. Foto: Foto: Uli Deck/dpa

Kommentar zum BGH-Urteil zum digitalen Erbe Ein Haus, ein Auto, ein Account

Die Zeiten für den Datengiganten Facebook sind mit dem Urteil des Bundesgerichtshofes zum digitalen Erbe noch ein bisschen rauer geworden. Denn der Richterspruch passt zu einem wichtigen Trend: Schon seit längerem versuchen Staat, Gesellschaft und Nutzer sich Schritt für Schritt das Internet zurückzuholen. mehr...


Die Angeklagte Beate Zschäpe sitzt und neben ihrem Anwalt Mathias Grasel auf der Anklagebank im Gerichtssaal. Foto: dpa

Kommentar zum NSU-Prozess Auf dem rechten Auge nicht blind

Nach mehr als fünf Jahren NSU-Prozess ist die Rechtsterroristin Beate Zschäpe wegen der Mordserie des «Nationalsozialistischen Untergrunds» zu lebenslanger Haft verurteilt worden. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel und Donald Trump treffen sich beim Nato-Gipfel zu einem bilateralen Gespräch. Foto: dpa

Kommentar zum Nato-Gipfel Bedingt bündnisfähig

Beim Nato-Gipfel ist der Streit zwischen den USA und Deutschland eskaliert: US-Präsident Donald Trump griff die Bundesregierung am Mittwoch in Brüssel frontal an. mehr...


Herbert Weber (OWL GmbH). Foto: Carsten Borgmeier

Kommentar zum Spitzencluster »it’s OWL« Champion bleiben

Ostwestfalen-Lippe steht vor großen Investitionen. Das Cluster-Management von »it’s OWL« rechnet in den nächsten fünf Jahren mit 200 Millionen Euro für Projekte, die sich mit Innovationen und den Folgen der Digitalisierung für Wirtschaft und Gesellschaft beschäftigen. mehr...


Bundesinnenminister Horst Seehofer. Foto: dpa

Kommentar zur Vorstellung des Masterplans für eine Asylwende Ein Lob für Seehofer

Mit mehr Zwang, Sanktionen und Kontrolle will Bundesinnenminister Horst Seehofer in Deutschland eine «Asylwende» einläuten - auch wenn das neuen Streit in der Koalition bedeuten könnte. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Berufsausbildung Lernbedarf

Alle müssen lernen – diejenigen, die einen Ausbildungsplatz suchen, genauso wie die Unternehmer. mehr...


US-Präsident Donald Trump (rechts) begrüßt Brett Kavanaugh. Foto: dpa

Kommentar zu Trumps Richterauswahl Bedenklich

Es ist eine der folgenreichsten Entscheidungen seiner Amtszeit: US-Präsident Donald Trump hat den konservativen Juristen Brett Kavanaugh als neuen Richter am Obersten Gerichtshof der USA nominiert. mehr...


Gerhard Schröder, ehemaliger Bundeskanzler, steht vor dem Präsidentenpalast im Vorfeld einer Zeremonie für Erdogan, Präsident der Türkei. Foto: dpa

Kommentar Schröder bei Erdogan Diktatorenflüsterer

Gerhard Schröder mal wieder. Mit Autokraten, Diktatoren und anderen Alleinherrschern kann der Basta-Kanzler einfach gut. Man versteht sich eben unter Polit-Machos mehr...


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