Fr., 11.07.2014

Sprachtest für Türken Im Einzelfall

Von Detlef Drewes

Man kann nicht in Deutschland heimisch werden, ohne Deutsch zu sprechen. Dass das Urteil des EuGH in Luxemburg am Donnerstag trotzdem anders ausgefallen ist, war absehbar.

Detlef Drewes arbeitet als Korrespondent in Brüssel.

Deutschland hat in den zurückliegenden Jahren eine ganze Reihe von ausländerrechtlichen Vorschriften erlassen, deren eigentlicher Sinn eben nicht eine integrierende Aufnahme, sondern die möglichst einfache Abwehr war.

Diese Wirkung erreichte man wie beim Sprachtest dadurch, dass die Regelungen ohne Rücksicht auf Einzelfälle pauschal angewendet wurden. Konnte der Bewerber ein Sprachtest-Zertifikat vorlegen, durfte er kommen. Falls nicht, gab es keine Papiere. So nicht, sagten die Richter. Sie haben Recht.

Die Einzelfall-Prüfung ist das entscheidende Werkzeug, das aus einer inhumanen Pauschalregelung ein selbst dann noch menschliches Verfahren macht, wenn man unberechtigte von berechtigten Bewerbern trennen will. Deutschland hat es – absichtlich? – verschlafen, seine Gesetzgebung zum Umgang mit Zuwanderern durch die Brille dieses Prinzips zu revidieren. Nun wird man dazu gezwungen.

Kommentare

Am Ende des Weges

Am Ende des Weges wird keine Integration stehen, sondern eine
Ghettobildung. Viele Ausländer sind doch überhaupt nicht gewillt,
sich hier bei uns zu integrieren. Im Falle der Klägerin handelt es
sich um eine türkische Analphabetin, da müssen sicherlich Sonder-
regelungen getroffen werden. Im allgemeinen bedeutet das Urteil aus
Brüssel aber einen Freifahrtsschein für all die Ausländer, die nur unseren
Sozialstaat ausnutzen wollen und das sind sehr viele !

1 Kommentare

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