Di., 10.06.2014

Machtkampf in Brüssel Europa braucht Visionen

Von Detlef Drewes

Menschlich muss einem Jean-Claude Juncker leid tun. Politisch kann man nur den Kopf schütteln. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich mit der Spitzenkandidatur auf einen Wahlmodus eingelassen, über dessen Konsequenzen die meisten sich offenbar kaum Gedanken gemacht haben. 
Wie Juncker angefeindet wird, hat wenig mit den Werten zu tun, die die Grundrechte-Charta der EU allen ihren Mitbürgern zubilligt. Das gilt auch dann, wenn es richtig ist, sich zunächst über Inhalte und erst dann über Personen zu verständigen. Dabei geht es weder nur um die Politik der EU in den nächsten fünf Jahren noch um Personen. Sondern um Macht. Der Lissabonner Vertrag entfaltet erst jetzt seine Wirkung. Da sich bisher niemand um die Beantwortung offener Fragen kümmerte, prallen zwei der wichtigsten Institutionen der Union aufeinander: das Europäische Parlament und der Europäische Rat, also die Staats-und Regierungschefs. Und dabei geben beide ein schlechtes Bild ab. Denn sie müssten zusammenwirken, anstatt sich im Ringen um Einfluss zu beschädigen.

Das Treffen in Schweden hat da kaum Antworten geliefert. Aber es hat das Dilemma klargemacht, in dem diese Union in den nächsten drei Jahren stecken wird: Soll man die Briten um jeden Preis halten? Oder marschiert man unter Volldampf weiter in Richtung »mehr Europa«, auch wenn man Großbritannien damit verlieren dürfte? Die Antwort fällt vor allem deshalb nicht leicht, weil es keineswegs mehr nur um die Zukunft der Insel als EU-Mitglied geht.

In fast allen Mitgliedstaaten wird die Kritik an der Gemeinschaft lauter. In einigen hat sie die Lautstärke einer deutlichen Ablehnung erreicht. David Cameron ist sozusagen zum Sprachrohr der Unzufriedenen geworden. Es reicht nicht, über Folgen eines Ausstieg Londons zu philosophieren. Brüssel braucht Antworten, wie man die Gemeinschaft wieder mehrheitsfähig macht. Denn das ist sie derzeit in Teilen der Bevölkerung nicht. Aber dafür braucht es mehr, als die Wiederentdeckung das Nationalismus und Protektionismus, wie es selbst große Mitgliedstaaten tun.

Dazu benötigt man eine Vision, die ansteckt und die zeigt, dass Europa mehr ist als detailversessene Regelungen oder Kampagnen gegen Übergewicht. Wie wenig eine solche Idee vorhanden ist, zeigt der Versuch, gegen Ende des Wahlkampfs Europa als Gegenentwurf zur Feindschaft Russland – Ukraine darzustellen. Dabei liegt die Chance der EU genau in diesem Auftrag: Die Gemeinschaft muss zu einem Modell werden, wie nationale Souveränität und Unabhängigkeit mit gemeinschaftlichem Nutzen verbunden werden kann. Wenn das funktioniert, könnte die EU zu einem Exportschlager werden. 
Eine Vision lebt von dem Visionär, der sie lebendig macht. Wie es aussieht, haben die Staats- und Regierungschefs zu viel Angst, den wichtigsten Posten der EU einem solchen Mann oder einer solchen Frau zu übertragen.

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