Di., 04.04.2017

Kommentar zu Steinmeier in Straßburg Bittere Wahrheit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: dpa

Von Mirjam Moll

Es war keine Offenbarung, was Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Europaabgeordneten in Straßburg erzählte – wohl aber offene Worte: »Europas Zukunft ist keine Gewissheit« – der Weg der europäischen Einigung ist keinesfalls unumkehrbar. Die Errungenschaften der EU mögen nicht selbstverständlich sein, aber sie werden von vielen Bürgern so empfunden. Umso dringlicher ist es nun für die Gemeinschaft, den Menschen Sicherheit für die Zukunft zu vermitteln – die Gewissheit, dass Europa seine Krisen überwinden kann – mit einem gemeinsamen Konzept.

Der Höhenflug der Populisten hat mit dem bösen Erwachen nach dem Brexit-Votum bereits einen ersten Absturz erlitten. Die Folgen von US-Präsident Donald Trumps protektionistischer und nach innen gekehrter Politik sorgen für Verunsicherung.

Steinmeier formulierte es so: »Das geeinte Europa ist die einzig gelungene Antwort auf unserer Geschichte.« Diese Botschaft gilt es in die Zukunft zu tragen. Auf dem Weg dorthin kann sie nicht oft genug wiederholt werden – wie banal sie auch klingen mag.

Kommentare

Bittere Wahrheit

Sind es nicht die Machtphantasien einzelner Politiker, die sich hinter dem europäischen Gedanken verbergen. Bei meinem beruflichen Wirken habe ich jahrelang die "Europäische Wirtschaftsgmeinschaft" konsequent vertreten. Habe jedoch immer wieder vor einer Währungsunion gewarnt, da die wirtschaftlichen Entwicklungen die "Europäer zwingen werden, die Währungsunion zurückzunehmen, die dann zu währungspolitischen Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten führen werden und die Börsen, die sich ohnehin von der Realwirtschaft gelöst haben, erschüttern. Ich bleibe bei meiner Aussage aus der zweiten Hälfte der 90er Jahre, dass die Verlierer die Deutschen sein werden. Die grossen Gewinner werden neben England vor allem die Länder sein, die, weil sie zu schwach waren, gar nicht erst von Anfang an dabei waren. Die europäische Wirtschaft weist eine Vielzahl von potemkischen Dörfern auf, will heissen, die Öffentlichkeit wird über den wahren Zustand der Staats- und Wirtschaftsgebäude getäuscht. Dort, wo durch Täuschung und Manipulation nur "Fassaden" der Gemeinschaft errichtet wurden, brökelt bereits jetzt schon der Putz. Der sich abzeichnende überkompensatorische Ordnungswahn in Brüssel wird die Demokratie suspendieren und eine drakonische Gesetzgebung wird an diese Stelle treten. Jeder Ehrgeiz der Politik nach alten Rezepten weiterzuwurschteln, verschlimmert nur die Situation.

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