Mo., 08.05.2017

Kommentar zur Landtagswahl NRW Wie steht es um die Kraft der SPD?

Noch gibt sie sich kämpferisch: Hannelore Kraft

Noch gibt sie sich kämpferisch: Hannelore Kraft Foto: dpa

Von Ulrich Windolph

In wenigen Tagen wird in NRW gewählt. Und für die SPD geht es nach dem Schiffbruch an der Kieler Förde vom Sonntag schon um alles. Mal wieder.

Wenn es Hannelore Kraft nicht gelingt, das Amt der Ministerpräsidentin zu verteidigen, dürften die Sozialdemokraten so ernüchtert sein, wie sie es vor der Nominierung von Kanzlerkandidat Martin Schulz bereits eine recht lange Zeit waren.

Dann könnte auch die Erkenntnis reifen, dass es an einem gewissen Sigmar Gabriel allein wohl doch nicht gelegen haben kann. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen: Diesen Trend zu drehen – das wird ein Kraftakt.

Beliebte Amtsinhaber werden gewählt

Schaut die NRW-Regierungschefin auf die jüngsten Landtagswahlen, so kann sie sich noch immer für eine optimistische Lesart entscheiden: Beliebte Amtsinhaber werden wiedergewählt – siehe Rheinland-Pfalz, siehe Saarland. Und Hannelore Kraft ist beliebt.

Ihr Vorsprung im direkten Vergleich mit CDU-Spitzenmann Armin Laschet ist beachtlich. Was im Umkehrschluss auch heißen würde, dass Torsten Albig einfach nicht beliebt genug war.

Alle Schuld auf Albig?

Eine Interpretation, an der man auch im Berliner Willy-Brandt-Haus schnell Gefallen fand. Schulz fertigte ihn in zwei Minuten ab. Und unausgesprochen lautete seine Parole: alle Schuld auf Albig, den Macho-Mann mit dem peinlichen »Bunte«-Interview.

Andererseits könnte man nach den Erfahrungen im Saarland und in Schleswig-Holstein auch schlussfolgern: Landtagswahlen sind Landtagswahlen. Und die Wähler sind klug genug, zu wissen, um was es geht. Heißt: Selbst im Superwahljahr 2017 wird am 14. Mai zuerst über die Zukunft von NRW entschieden und nicht über die der ganzen Republik.

Die Liste der Versäumnisse ist lang

Das freilich würde prompt zu einem ganz anderen Szenario führen, denn die Liste der rot-grünen Versäumnisse zwischen Rhein und Weser ist ellenlang. Wenn aber schon eine gute Bilanz wie die der Küstenkoalition in Schleswig-Holstein nicht für eine Mehrheit reichte, worauf will Rot-Grün in NRW dann bitte bauen?

Erst recht, da sich die Kraft-SPD kaum auf starke Grüne verlassen kann.

Noch unbeeindruckt

Noch gibt sich die Amtsinhaberin von alledem unbeeindruckt. Sie kann jetzt auch gar nicht anders. Sie ist »im Tunnel« – wie alle, die kandidieren. Da lautet das Motto: Augen zu, durch und kämpfen, kämpfen, kämpfen.

Erst recht, da die letzten Tage vor der Wahl immer wichtiger werden: Erst vergangene Woche berichtete Infratest dimap, dass 40 Prozent der NRW-Wahlberechtigten noch unentschlossen sind, wem sie ihre Stimme geben.

Gut möglich also, dass die Kraft-SPD vor der CDU bleibt und sich – auch dank der Ausschließeritis von Grünen (»kein Jamaika«) und FDP (»keine Ampel«) – in eine Große Koalition rettet. Ein Triumph aber wäre das nicht. Dafür braucht die SPD mehr – weniger aber darf es am Sonntag keinesfalls sein.

 

 

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