Mo., 29.05.2017

Kommentar zu Facebook Wider die Zensur

Symbolbild.

Symbolbild. Foto: dpa

Von Andreas Schnadwinkel

Das soziale Netzwerk Facebook existiert in Deutschland seit 2008. Sogenannte »Hass-Kommentare« gibt es in großer Anzahl seit Herbst 2015 – seit Beginn des Flüchtlingszustroms nach Deutschland mit seinen Folgen.

Die Migrationswelle hat unsere Gesellschaft politisiert, aber auch polarisiert. Dies spiegelt sich in den Kommentaren, die bei Facebook und anderswo abgesondert werden und dort zu lesen sind.

Die meisten dieser Meinungsbeiträge setzen sich kritisch mit der Flüchtlingspolitik auseinander. Einige wenige Kommentare sind strafrechtlich relevant, wenn etwa Politiker beleidigt werden. So hat sich Claudia Roth (Grüne) juristisch erfolgreich gegen einen Kommentar gewehrt.

Bei Maas’ Gesetzentwurf bleibt ein Verdacht: Der Justizminister kalkuliert ganz bewusst ein, dass Facebook zur Sicherheit alles löscht, was der Staat sanktionieren könnte. Damit würde auch ein Teil ganz normaler Meinungsäußerungen verschwinden. Meinungen, die Maas und anderen Politikern nicht passen. Das wäre staatlich gewollte, privatwirtschaftlich organisierte Zensur.

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