Do., 08.06.2017

Kommentar zur Comey-Anhörung So machen es auch die Mafiosi

Ex-FBI-Chef James Comey.

Ex-FBI-Chef James Comey. Foto: dpa

Von Thomas J. Spang

Nicht nur Frauen haben jeden Grund, zu fürchten, allein mit Donald Trump in ei­nem Raum zu sein. Auch mächtige Männer. Das dokumentierte auf beklemmende Weise die Anhörung James Comeys vor dem Geheimdienste-Ausschuss des US-Senats. »House of Cards« hält da nicht mit.

Spannender als in einem Polit-Thriller beschreibt der ehemalige FBI-Chef vor der Öffentlichkeit, was der US-Präsident anstellte, ihn gefügig zu machen. Und hält ihm nicht weniger als »Lügen« vor.

Weil Comey nicht spurte und den Präsidenten nicht von dem Verdacht einer Zusammenarbeit mit Russland weißwusch, verlor er seinen Job. Das bestätigte Trump dummerweise selber in einem Tweet nach dem Rauswurf am 9. Mai. Mit seinen Aussagen vor dem US-Senat lieferte der gefeuerte FBI-Chef nun die Blaupause für Ermittler und Staatsanwälte, juristisch gegen Trump vorzugehen. Comey legt akribisch dar, wie der Präsident von Anfang an sein Amt missbrauchte, um die Aufklärung der russischen Einmischung in die Präsidentschaftswahlen zu behindern.

Schon bei einem Treffen vor der Amtseinführung wollte sich Trump rückversichern lassen, nicht Ziel der Ermittlungen zu sein. Kurz danach lud er Comey zu einem denkwürdigen »Dinner für Zwei« ins Weiße Haus ein. Dort verknüpfte er die Job-Sicherheit des FBI-Chefs mit einem Treueschwur auf sich. So machen es auch die Mafiosi.

Am Valentinstag legte Trump nach. Der Präsident ignorierte abermals die gewollte Teilung der Gewalten und drängte den FBI-Direktor zur Einstellung des Verfahrens gegen die Spinne im Netz der Russland-Affäre, Michael Flynn. Schließlich beschwerte sich der Präsident explizit über die politischen Konsequenzen der Ermittlungen. Einmal mehr forderte er Comey auf, »die Wolke« über ihm wegzuschieben.

Nixon stürzte in der Watergate-Affäre über weniger als das. Nur damals herrschte in Washington noch eine andere Kultur. Es gab mehr Politiker, die das Wohl des Landes über das ihrer Partei stellten.

Wer die Anhörung im Senat verfolgte, hat Mühe, dies heute zu erkennen. Trotzdem könnten die Aussagen Comeys zu einem Katalysator werden, der auf mittlere Sicht zu einem Umdenken führt. Trumps Versuch, die Justiz zu behindern, ist so offenkundig, dass Sonderermittler Robert Mueller und sein Team nicht darüber hinwegsehen können.

Die Chancen für eine Amtsenthebung im Kongress stehen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse zu diesem Zeitpunkt zwar schlecht. Grundsätzlich nicht geschützt ist Donald Trump dagegen vor einem Strafverfahren wegen Obstruktion. Da es in der US-Geschichte dafür bisher keinen Anlass gab, bleibt unter Experten uumstritten, ob ein amtierender Präsident vor Gericht gestellt werden kann.

Nach der Anhörung Comeys vor dem Senat aber ist klar: Donald Trump hätte es mehr als verdient.

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