Mi., 09.08.2017

Kommentar zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz und Löschzentren bei Facebook Im Zweifel löschen

Löschzentrum von Facebook in einem Service-Center des Dienstleisters Arvato in Berlin.

Löschzentrum von Facebook in einem Service-Center des Dienstleisters Arvato in Berlin. Foto: dpa

Von Thomas Lunk

Mit dem lapidaren Hinweis, »Wir haben den unten stehenden Beitrag entfernt, weil er nicht den Facebook-Gemeinschaftsstandards entspricht«, hat Facebook den Beitrag der ZDF-Moderatorin Dunja Hayali gelöscht, mit dem sie auf einen Pöbler reagiert hat. Die Zensur ging nach hinten los.

Womöglich werden in Zukunft häufiger Beiträge auf Facebook verschwinden. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zwingt Betreiber, die Beiträge ihrer Nutzer zu zensieren. Grundlage sind nicht nur allein geltende Gesetze, sondern auch höchst volatile »Gemeinschaftsstandards«. Angesichts drohender Bußgelder wird Facebook im Zweifel wohl löschen. Sind die 500 neuen und die 700 Arvato-Zensoren ausgebildete Juristen? Wohl kaum.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) war sich nicht zu schade, die Deutungshoheit über die Strafbarkeit von Inhalten an Privatfirmen abzutreten, statt die Justiz so auszustatten, dass diese ihre Aufgaben bewältigen kann. Es ist billiger, ein Gesetz zu machen, statt bestehende durchzusetzen. Auch, wenn das auf Kosten des Rechtsstaats und der Freiheit geht.

Kommentare

Terrorist oder Freiheitskaempfer

...oder Hatespeech bzw. berechtigte Kritik liegt wohl im Auge des Betrachters oder des durch wen auch immer vorgegebenen Filters.

Ich benutze Facebook auch manchmal im Stile eines Tagebuches und schreibe (poste) nur mir selbst und sonst niemanden, um z.B. ein paar Gedanken zu ordnen, um mir selber klarer zu werden.

Ich glaube sehr stark, dass mir einmal deswegen (bzw. wegen des Inhalts) der Zugang/das Konto (account) gesperrt wurde.

Das Schlimme ist, man kann sich nicht wirklich dagegen wehren, da es z.B. keine Hotline gibt.

Echte Hassprediger machen einfach ein neues Konto auf.

Da faellt einem die Sinnfindung schon schwer, obwohl das ja eigentlich so schon schwer genug ist.

1 Kommentare

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