Di., 26.09.2017

Kommentar zu Macron Ein neues Europa

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Foto: dpa

Von Detlef Drewes

 

Emmanuel Macron übernimmt die Führung. Gegen die europäische Miesmacherei, gegen einen deutschen Wahlkampf, in dem Europa praktisch nicht vorkam, und gegen den Widerstand der östlichen EU-Familienmitglieder entwarf der französische Präsident gestern das schillernde Bild einer starken Union. Inhaltlich mag dabei nicht allzu viel Neues herausgekommen sein: Die Verteidigungsunion ist beschlossene Sache.

Eine zentrale europäische Asylbehörde findet sich längst in den Papieren der EU-Kommission. Und die Stärkung der Euro-Zone haben auch schon andere vor ihm ausgemalt. Aber aus dem Mund des jungen Staatsoberhauptes, der sich für diesen Auftritt ausgerechnet die Sorbonne-Universität und damit die Generation von morgen ausgesucht hatte, bekam das Bild eines anderen, besseren, kämpferischen Europas konkrete Züge.

Macron ist er auf seine Glaubwürdigkeit angewiesen. Für Europa ist er selbst in den Wahlkampf gezogen. In Paris gibt es viele Befürchtungen, der europäische Schwung des mächtigen deutschen Nachbarn könnte erlahmen, die Kanzlerin, auf die Macron bauen will, könnte sich durch Koalitionsversprechen und innenpolitische Rücksichtnahmen zur Bremserin entwickeln. Die ges­trige Rede war auch ein Signal an Berlin: Macht mit.

Dass Macron sein Projekt Europa als »Neugründung« feiern lässt, bleibt aber ein Risiko. Die Bereitschaft zu einem immer enger verzahnten und entschlosseneren EU-Bündnis ist nicht gerade breit gesät.

Die Widerstände gegen eine gemeinsame Solidarität in der Flüchtlingsfrage sind ja nicht das einzige Problem. Inzwischen weigert sich Polen sogar, europäische Grundsatzurteile anzuerkennen. In anderen Fragen debattiert sich die Union von einem Kompromiss zum nächsten – und lässt dann doch alles beim Alten. Wo der Mut zu mehr Europa herkommen soll, ist nicht erkennbar.

Das dürfte auch die Tagung der Staats- und Regierungschefs ab morgen Abend in Tallinn zeigen. Dort wird über die Zukunft der EU-Familie erstmals offen diskutiert. Die Skeptiker sind nicht in der Minderheit. Von daher braucht der französische Präsident eine starke Achse mit Berlin – und eine starke Kanzlerin, die ihre Koalition im Griff hat. Das wird allerdings noch viele Wochen nicht der Fall sein. Für die drängenden Fragen der Gemeinschaft ist das kein gutes Omen. Schlimmer noch: Angela Merkel kann gegenüber den Partnern nichts versprechen, der europäische Zug darf aber trotzdem nicht ins Stocken kommen. Weil die Union eine Renovierung braucht, um die Defizite zu beseitigen, die alle zu Recht beklagen.

Macrons Entwurf mag zu ehrgeizig, zu engagiert sein und zu weit gehen. Aber vielleicht wollte das Staatsoberhaupt ja auch nicht den Weg, sondern das Ziel beschreiben. Das ist ihm gelungen.

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