Do., 28.09.2017

Kommentar zum Treffen in Tallinn Eine neue EU?

Emmanuel Macron in der Pariser Universität Sorbonne bei seiner Rede über eine mögliche Reform der Europäischen Union.

Emmanuel Macron in der Pariser Universität Sorbonne bei seiner Rede über eine mögliche Reform der Europäischen Union. Foto: Ludovic Marin/AFP POOL/AP/dpa

Von Detlef Drewes

Seit der programmatischen Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron reibt die Gemeinschaft sich die Augen: Da tritt ein Staatenlenker aus der jungen Garde nach vorne und legt einen leidenschaftlichen Appell für eine neue EU vor, während die anderen noch in der Brexit-Depression verharren.

Aufbruch heißt die Botschaft, die nun auch vom Treffen der Staats- und Regierungschefs aus Tallinn kommt.

Die Kanzlerin sitzt dabei und ihr sind die Hände gebunden, will sie zu Hause nicht einen der notwendigen Koalitionspartner verprellen. Das ist ungut, aber kein Nachteil. Denn so sehr diese Gemeinschaft Visionäre benötigt, so dringend muss sie auch die Frage beantworten, welches Ziel die Reformen eigentlich haben sollen. Für die »Vereinigten Staaten von Europa« gibt es nicht nur keine Mehrheiten, das Konzept ginge auch an den politischen Realitäten vorbei. Gebraucht wird in der Tat eine starke Gemeinschaft, aber mit ebenso starken Nationalstaaten.

Wer beides will, braucht vielleicht einen neuen Konsens, aber nicht unbedingt die Neuerfindung des Rades.

Kommentare

Eine neue EU?

Marcon will das Zusammenbrechen der Europäische Union verhindern und mit neuem Elan den "Traum von Europ" weiterentwickeln. Wird nicht die Öffentlichkeit über den wahren Zustand der Staats- oder Wirtschafegebäude getäuscht? Wir kennen doch die persönlichen Machtphantasien einzener Politiker, die sich ja unverhohlen hinter dem Europagedanken verbergen. Masslosigkeit und Vergeudung wurden zum Prinzip des unbegrenzten Wachstums. "Zuwachsrate", Wertsteigerung" und Gewinnmaximierung betimmen die Handlungen.. Ist das das Europa,wo Notstandsverordnungen die gesellschaftliche Ordnung bestimmen? Wo bleibt in Europa die grundsätzliche Akzeptanz von Ordnung und Recht, wenn bestehende Gesetze nicht angewendet werden oder im Einzelfall mit weit überzogener Härte vollstreckt werden? Während sich staatliche und politische Grossgebilde auslösen (wollen), strebt Europa mit seiner unterschiedlichen Kultur und Geschichte und den verchiedenen Völkern einer Einheit entgegen. Schon jetzt erweisen sich die europweit geöffneten Grenzen als ein zumindest partieller Bumerang, Trotzdem soll Europa zu einer grossen, einheitlichen Lebensform gzwungen werden. Dem Massenkonsum folgt die Massenidentität. Ich behaupte, ejhe die Menschen zu einem solchen Wandlungsprozess nicht den Glauben an sich selbst gefunden haben, werden sie sich einem anderen Glauben verschliessen. Erst wenn die ureigenste Lebensform eines jeden Individiums und seiner Gruppe geschützt werden und sich sicher fühlen dürfen, nicht verfolgt oder diffamiert werden, können sie sich zu einer grossen Gemeinschaft zusammenfinden.

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