Sa., 30.09.2017

Kommentar zu Martin Schulz Gedanken an Rücktritt

Martin Schulz.

Martin Schulz. Foto: dpa

Von Hagen Strauß

Trete ich als Parteivorsitzender zurück? Sollte die Niedersachsen-Wahl für die SPD verloren gehen und mit Stephan Weil der dritte sozialdemokratischer Ministerpräsident in diesem Jahr sein Amt verlieren, wird Martin Schulz sich dieselbe Frage stellen müssen wie am Abend der Bundestagswahl. Gegebenenfalls wird er sie aber gar nicht mehr beantworten müssen, weil das andere für ihn übernehmen. So ist Politik.

Selbst ein Sieg in Niedersachsen bedeutet nicht zwangsläufig die Rettung für ihn. Der katastrophale Ausgang der Bundestagswahl steckt den Genossen in den Knochen. Er hat mächtig am Selbstverständnis der altehrwürdigen SPD gekratzt. Deswegen muss Schulz nun eine überzeugende Idee vermitteln, wie ausgerechnet er die Partei zurückführen will zu alter Stärke.

Ob Schulz das gelingen wird? In seinem Brief an die Mitglieder signalisiert er, dass er die Fehler des Wahlkampfes erkannt hat. Es gab in der Tat viele. Und nun will er einen Prozess der Erneuerung anstoßen. Viel Zeit bleibt ihm dafür aber nicht, spätestens im Dezember auf dem Parteitag muss er Konkretes liefern – falls er dann noch SPD-Vorsitzender ist.

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Gedanken an Rücktritt

Als auf dem Sonderpartei in Berlin 100 Prozent der Genossen und Genossinen ihm und seinem Wahlprogrann (?) Glauben schenkten und sich in einer vollkommen neuen Partei wähnten, war die Welt für Martin Schulz noch in Ordnung, denn als "Heilsbringer" denkt man nicht an Rücktritt. Schon zum damaligen Zeitpunkt war klar, so hatte er es in der Siegeslaune einer ZDF-Reporterin gesagt, habe die SPD gar kein echtes Interesse daran, nur das "geringste an der Agenda 2010 zu ändern". Doch die "Welt" schrieb, dass mit dem "Kanzlerkandidat die SPD nicht wiederzukenn sei". Und die "Deutsche Welle" sprach von "Aufbruch". Sogar der "Spiegel" war hin und weg und sah Schulz "als den Obama von Würselen". War es völlige Realitätsverweigerung oder "unrealistischer Optimismus" oder litten die Genossen und Genossinen an "morbus ignorantia"? Die SPD ist nicht mehr die Partei der Arbeiter und kleinen Angestellten, sondern eine Lobbyisten-Partei. Die SPD hat sich von ihren Wähler/innen entfernt. Die Mitglieder lassen sich nicht einfach in eine Richtung treiben. Fatal, wenn eine Partei Meinungen vorgeben will. Kennzeichnend ist, dass es bei der SPD keine klaren ideologischen Vorstellungen in festen Programmen gibt, sondern einige Politiker/innen an den Wahlständen in den Städten wie "Rumpelstilzchen" auftraten. Sicherlich sind "soziale Gerechigkeit und Bildung" ideologische Prinzipien, aber nicht wenn sie gebogen und gebrochen werden. Ich habe hier bei WB-Online unfangreich die Gründe aufgezählt, warum die SPD einfach nicht gewählt werden kann. Schulz sollte zurückreten und einige SPD-Granden davon überzeugen, dass auch ihre "Zeit" nun gekommen sei. Ich persönlich habe jedenfalls mit der "Agenda 2010" meine Mitgliedschaft beendet.

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