Mo., 16.10.2017

Kommentar zur SPD Die Erneuerung steht noch aus

Stephan Weil (3. von rechts) spricht am Montag in der Berliner SPD-Parteizentrale. Olaf Scholz (von links), Katarina Barley, Martin Schulz, Ralf Stegner und Manuela Schwesig hören zu.

Stephan Weil (3. von rechts) spricht am Montag in der Berliner SPD-Parteizentrale. Olaf Scholz (von links), Katarina Barley, Martin Schulz, Ralf Stegner und Manuela Schwesig hören zu. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Von Stefan Vetter

Stephan Weil hat der SPD wieder Zuversicht eingehaucht. Parteichef Martin Schulz sprach von »Rückenwind« für die Partei. Aber unter dem Strich war es ein Katastrophenjahr für die Genossen.

Schulz ist erst seit März im höchsten Parteiamt, hat aber bereits vier Wahlniederlagen zu verantworten, die krachendste vor drei Wochen im Bund. Der Erfolg am Sonntag in Hannover war nur noch ein Ehrentreffer . Weil auch die SPD auf die Niedersachsen-Wahl gewartet hatte, ist der viel beschworene Erneuerungsprozess bei ihr noch nicht wirklich in Gang gekommen. Nun gibt es keinen Grund mehr zur Zurückhaltung.

Auf Parteiebene gibt es viele Fragezeichen

Sicher, ein paar Personalentscheidungen wurden schon gefällt. Andrea Nahles ist die neue Fraktionschefin, der vielen eher noch unbekannte Haushaltsexperte Carsten Schneider ihr Parlamentarischer Geschäftsführer. Aber auf der Parteiebene gibt es viele Fragezeichen. Fest steht nur, dass Hubertus Heil aus dem Amt des Generalsekretärs scheidet und Stephan Weil künftig mehr Gewicht in der Bundespartei haben wird. Personen mit Charisma sind rar in der SPD. Deshalb könnte Weil Parteivize an Stelle von Hannelore Kraft werden, die bei der Wahl in NRW im Mai regelrecht unterging. Allerdings gilt auch die in Rheinland-Pfalz erfolgreiche Regierungschefin Malu Dreyer als Anwärterin.

Inhaltlich ist damit ohnehin noch nichts geklärt. Die SPD hat den Bundestagswahlkampf mit dezidiert linken Botschaften bestritten. Stephan Weil hingegen ist eher von konservativem Gemüt, und sein Wahlerfolg gibt ihm Recht. Schon deshalb dürften der SPD harte Auseinandersetzungen über ihre programmatische Ausrichtung bevorstehen – nicht nur in der Sozial-, sondern auch in der Flüchtlingspolitik. So wie sich die Jamaika-Koalition zusammenfinden muss, so muss sich die SPD in der Opposition finden. Zumal die Linkspartei dort gefühlt schon immer sitzt und sich in ihren sozialen Umverteilungsforderungen nicht übertreffen lässt. Hinzu kommt, dass sich die SPD gewissermaßen als Regierungspartei im Wartestand begreifen wird, das Problem aber darin besteht, keine realistische Machtperspektive jenseits einer ungeliebten Großen Koalition zu haben. Also wird die SPD zwangsläufig ihr gebrochenes Verhältnis zur Linkspartei klären müssen.

Ein Schulz-Konkurrent drängt sich derzeit nicht auf

Es ist in erster Linie Sache des Vorsitzenden, diese Her­ausforderungen anzugehen. Nach dem Aufwind von Niedersachsen kann Martin Schulz fest damit rechnen, auf dem Wahlparteitag im Dezember in diesem Amt bestätigt zu werden. Ein Konkurrent drängt sich derzeit nicht auf. Hoffnungen auf einen zweiten Anlauf zur Kanzlerkandidatur könnte sich Schulz allerdings nur dann machen, wenn er die Partei auch neu aufstellt. Gelingt ihm das nicht, wird die sozialdemokratische Geschichte schnell über ihn hinweggehen.

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Die Erneuerung steht noch aus

Ich erinnere mich noch an den Sonderparteitag der SPD in Berlin, als die Deligierten ihrem Wahlversprechen noch Glauben schenkten und sich in einer vollkommen neuen Partei wähnten. Infolge einer Massenhalluzination traten 13.000 der SPD bei. Ich habe sie als Realitätsverweigerer bezeichnet und einigen Genossen kurz vor der Bundestagswahl auf einer Einladung einer Ortsgruppe im Ruhrgebiet empfohlen, das im Juli 2017 erschiene Buch von Udo Schulz, einem Ex-Genossen SPD, mit dem Titel: "Volksveräter SPD - Eine Schande für Deutschland", mit ca. 170 Seiten und vielen Beispielen zu lesen. Kann übrigens aus dem Netz heruntergelanden werden. Stattdessen diskutierte man lang und breit, wann in diesem Jahr die Weihnachtsfeier beginnen solle, ob um 16.00 oder 16.30 Uhr.. Dass die SPD nach der Bundestagswahl hypernervös wurde ist verständlich, da man offensichtlich erkannte, dass sich die Partei zu einer Schrumpfpartei entwickelt. Was nützen 13.000 neue Mitlgieder, wenn in den zurückliegenden Jahren über 400.00 ausgetreten waren. Als ich 2013 über die Koalitionsverhandlungen von einem Todeskuss sprach, hörte ich die Drohung von Parteimitliedern austreten zu wollen. Ja sogar ganze Ortsvereine waren gegen die "Ehe" mit der CDU. Es gab sicherlich einige gute Entscheidungen in der Legislaturperiode, aber wo bleiben die sozialdemokratischen Werte. Hannelore Kraft war es, die seinerzeit sagte: "Es ist für uns keine Schande, in die Opposition zu gehen". Wenn man sie heute im NRW-Landtag sitzen sieht, dann sieht das aber ganz anders aus.. Und so können wir heute erfahren, dass die Politiker selbst im Scheitern oft das Mindestmass an Grösse und Anspruch auf Respekt vermissen lassen. Die Zeit ist vorbei, den Wähler/innen zu erzählen, was notwendig ist, damit man an die Regierung oder in Bundestag oder in den Landtag kommt. Da sind feste Überzeugngen und ideologische Prinzipien hinderlich. Für die SPD sehe ich das Licht am Ende des Tunnels nicht. Für mich ist eine Gewissheit, dass die mittelmässigen Politiker/innen weiterhin die Schrumpfpartei zu verantworten haben. Von wegen "Frischer Wind" durch die Niedersachsenwahl für die SPD. Es ist lediglich ein "Gegenwind" für die CDU.

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