So., 04.02.2018

Kommentar zum Eklat um polnischen Parlamentsvize Unerträglich

Symbolbild.

Symbolbild. Foto: dpa

Von Detlef Drewes

Es reicht. Die Verunglimpfungen des polnischen Vertreters im Präsidium des Europäischen Parlamentes sind nicht zu rechtfertigen. Wer einem Gremium dieser Gemeinschaft in herausgehobener Position vorsteht, muss besonderen Maßstäben gerecht werden. Nazi-Vergleiche darf dieses Haus von niemandem hinnehmen, vor allem nicht vom eigenen Führungspersonal.

Insofern kann man nur hoffen, dass die Mehrheit dieser Vertretung von 503 Millionen Europäern zu den eigenen Werten steht. Czarnecki gehört aus seinem Amt entfernt. Nicht, weil er Pole ist. Nicht, weil er eine nationalkonservative Politik vertritt. Sondern, weil er eine Parlamentskollegin übel beschimpft hat.

Das wird der polnische Propaganda-Apparat nicht nachvollziehen können. Weil die Führung der PiS-Regierung schon bisher nicht verstanden hat, dass die EU ihr nicht die Politik im eigenen Land vorschreiben möchte, sondern so handelt, weil es die Pflicht Europas ist, sich gegen jeden Verstoß gegen rechtsstaatliche und demokratische Grundsätze zu wehren. Wenn Polen sich von der demokratischen Rechtsordnung verabschieden will, darf das nicht ohne Folgen bleiben.

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