Di., 13.02.2018

Kommentar zur SPD Schritt zur Beruhigung

Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, und Olaf Scholz (SPD), Erster Bürgermeister von Hamburg, äußern sich nach den Sitzungen von SPD-Präsidium und Parteivorstand.

Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, und Olaf Scholz (SPD), Erster Bürgermeister von Hamburg, äußern sich nach den Sitzungen von SPD-Präsidium und Parteivorstand. Foto: dpa

Von Werner Kolhoff

Die SPD ist aufgewühlt. Und das nicht nur wegen des bevorstehenden Mitgliederentscheides über die Große Koalition. Zurzeit scheint in der SPD fast alles erlaubt zu sein, wenn es nur gegen »die in Berlin« geht. Diese Stimmung hat schon Martin Schulz hinweggefegt, sie kann die Partei die Existenz kosten. Teile gleiten ins Sektiererische ab.

In dieser Situation hat der Parteivorstand gestern eingelenkt. Der Beschluss, Andrea Nahles zwar einstimmig als neue Vorsitzende zu nominieren, aber nicht sofort mit den Aufgaben von Schulz zu betrauen, ist ein Schritt zur Beruhigung. Ohnehin sind die Stellvertreter ja dafür da, den Vorsitzenden zu vertreten, wenn der ausfällt. Nun macht das also Olaf Scholz.

Am Sachverhalt ändert der Beschluss freilich nichts: Nahles ist die neue mächtige Frau der SPD und wird am 22. April auf einem Sonderparteitag gewählt werden. Ganz sicher ohne Urabstimmung. Sie würde allerdings einen Fehler machen, wenn sie nicht schon dort eine Satzungsänderung einleiten würde, die mehr Basisbeteiligung in Personalfragen möglich macht.

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