Fr., 18.05.2018

Kommentar zu den SPD-Umfragewerten Noch ist nichts verloren

Andrea Nahles (SPD) steckt noch das schlechte Ergebnis bei ihrer Wahl zur Parteichefin in den Knochen.

Andrea Nahles (SPD) steckt noch das schlechte Ergebnis bei ihrer Wahl zur Parteichefin in den Knochen. Foto: dpa

Von Stefan Vetter

Die Umfragen für die SPD sind unterirdisch. Deshalb dominieren Frust und Verzweiflung. Eine ordnende Hand sucht man vergebens.

Andrea Nahles steckt noch das schlechte Ergebnis bei ihrer Wahl zur Parteichefin in den Knochen. Olaf Scholz ist für den Geschmack vieler Genossen nur der rote Zwillingsbruder seines schwarzen Amtsvorgängers Wolfgang Schäuble. Und ein Provinzfürst wie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller kommt mit seinem »solidarischen Grundeinkommen« als politischer Geisterfahrer daher. Wer mag sich da noch für die SPD erwärmen?

Panikmache hat in solchen Situationen allerdings noch nie geholfen. Vielleicht versucht es die SPD mal mit Zuhören statt Besserwisserei. Es muss ja einen Grund haben, dass ihr seit der Kanzlerschaft des innerparteilich fast schon verhassten Gerhard Schröder zehn Millionen Menschen von der Fahne gegangen sind. Zeit zur Besinnung gibt es durchaus. Die GroKo steckt noch in der Findungsphase.

Bei den nächsten Wahlen in Hessen und Bayern hat die Oppositions-SPD ohnehin nicht viel zu verlieren. Ruhe bewahren und nachdenken, das sollte jetzt die Devise sein.

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Noch ist nichts verloren

"Eine Schrumpfpartei ist eine ehehemalige Volkspartei, die im Zeitraum von 20 Jahren mindestens 35 % ihrer Mitglieder verloren hat und für die die begründete Hoffnung besteht, dass sie ein Auslaufmodell ist", so Prof. Oskar Niedermayer (FU Berlin). Eine Partei, bei der Anspruch und Wirklichkeit auseinander klaffen. Eine Partei, die überwiegend von einem Mitläufertum geprägt ist. Eine Partei, die den Anti-Populismus zur Parteidoktrin erklärt, volksferne Akzente setzt und für eine rückichtslose Einwanderungspolitik gegenüber dem eigenen Vokk steht. Eine Partei, die für ad-hoc-Entscheidungen steht, die von Dilettantismus geprägt sind. Wie oft habe ich an sinnfreien Diskussionen auf Ortsgruppenebene teilgenommen. Und wenn einmal ein Ergebnis erzielt wurde, dann haben die "Hinterzimmerpolitiker" sie unter der "Chronologie des Schwachsinns" abgelegt und schlimmsten Falls mit Hysterien, wie beim SPD-Ratsherr Guido Reil aus Essen, reagiert. Harmlose Äusserungen eines Realpolitkers aus der zweiten Reihe waren absolut unerwünscht. Bei meiner letzten Einladung in eine grosse Ortsgruppe im Ruhrgebiet zur Zukunft der EU habe ich zum Schluss den satirischen Satz gesagt: Wenn man den Garten düngen will, damit etwas Neues wachsen kann, dann reicht es nicht, einen lauen Leibeswind durch den Gartenzaun zu pressen. Das haben die anwesenden SPDler sehr gut verstanden.

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