Mi., 08.08.2018

Kommentar zum Asylstreit Geschickt eingefädelt

Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Bundesinnenminister Horst Seehofer. Foto: dpa

Von Stefan Vetter

Horst Seehofer wird es sicher als Pluspunkt verbuchen. Allein schon deshalb, weil seine bisherige Amtszeit glücklos verlief. Und auch das jetzt mit Spanien besiegelte Abkommen über die Rücknahme von Flüchtlingen ist eher ein symbolischer Erfolg.

Mittlerweile ist die Zahl der Migranten, die nach Deutschland kommen, gesunken. Und die Vereinbarung mit Spanien wird diesen Prozess auch nicht beeinflussen. Selbst das Innenministerium bleibt eine genaue Zahl schuldig, um wie viele Menschen es bei dem Abkommen mit Madrid eigentlich geht. Also dürfte sie nicht der Rede wert sein. Dafür spricht auch die Tatsache, dass Spanien keinerlei Gegenleistungen dafür verlangt hat.

Abkommen mit Rom und Athen stehen in den Sternen

Anders stehen die Dinge bei Italien oder Griechenland. Dort wurden bisher die meisten Flüchtlinge registriert. Dorthin müsste Deutschland folglich auch die meisten Flüchtlinge zurückschicken. Genau deshalb stehen entsprechende Abkommen mit Rom und Athen aber in den Sternen. Und damit bleibt auch Seehofer unter Druck. Er muss liefern. Auf ihm lastet die Verantwortung. Das hat Kanzlerin Angela Merkel nach dem ganzen unionsinternen Streit geschickt eingefädelt.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.

Google-Anzeigen

© WESTFALEN-BLATT
Vereinigte Zeitungsverlage GmbH

Alle Inhalte dieses Internetangebotes, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Verwendung nur gemäß der Nutzungsbedingungen.

Mehr zum Thema

Anzeige


https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/5963163?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198306%2F2269031%2F