Fr., 22.09.2017

Vor der Bundestagswahl Wahl-ABC: Vom aktiven Wahlrecht bis zur Zweitstimme

Wer seine Stimme nicht im Wahllokal abgeben mag - aus welchen Gründen auch immer -, kann auf Antrag bereits vor der Wahl per Brief abstimmen.

Wer seine Stimme nicht im Wahllokal abgeben mag - aus welchen Gründen auch immer -, kann auf Antrag bereits vor der Wahl per Brief abstimmen. Foto: Arno Burgi

Von dpa

Was wählt man mit der Zweitstimme? Was kostet so eine Wahl? Und was sind Social Bots? Wichtige Begriffe rund um die Bundestagswahl.

Berlin (dpa) - Ein Wahl-ABC vor der Bundestagswahl am 24. September.

A wie AKTIVES WAHLRECHT: Wer mindestens 18 Jahre alt ist und einendeutschen Pass hat, darf wählen. Mit ihren beiden Stimmen entscheidendie Wähler und Wählerinnen über die Zusammensetzung des Bundestages.Um als Abgeordneter gewählt zu werden, muss man ebenfalls mindestens18 Jahre alt sein.

B wie BRIEFWAHL: Wer seine Stimme nicht im Wahllokal abgeben mag -aus welchen Gründen auch immer -, kann auf Antrag bereits vor derWahl per Brief abstimmen. Bei der Wahl 2013 machte fast jederVierte davon Gebrauch.

D wie DIÄTEN: Erfolgreichen Kandidaten winkt eine üppige Bezahlung.Als Abgeordnete erhalten sie derzeit monatlich eine steuerpflichtige«Aufwandsentschädigung» von 9542 Euro. Hinzu kommt eine steuerfreieKostenpauschale von 4318 Euro, die nicht belegt werden muss. AufKosten des Steuerzahlers geht auch eine beitragsfreieAltersversorgung.

E wie ELEFANTENRUNDE: Am Wahlabend debattieren die Vorsitzenden derBundestagsparteien im Fernsehen das Ergebnis. TV-Geschichte schriebdie turbulente «Berliner Runde» 2005, die von Journalisten von ZDF und ARD moderiert wurde. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) wollte seineNiederlage nicht eingestehen.

F wie FÜNF-PROZENT-HÜRDE: Bei der Sitzverteilung werden nur Parteienberücksichtigt, die mindestens fünf Prozent der gültigen Zweitstimmenerreicht haben - es sei denn, sie erobern drei oder mehrDirektmandate (Grundmandate). Die Stimmen für die an der Hürdegescheiterten Parteien gehen verloren. So 2013 die der FDP, die mit4,8 Prozent erstmals nicht in den Bundestag einzog.

G wie GEHEIME WAHL: Niemand soll erkennen oder kontrollieren, wiejemand wählt. Dazu dient etwa die Wahlkabine. Dort ist dasFotografieren und Filmen ausdrücklich verboten.

H wie HOCHRECHNUNG: Im Verlauf des Wahlabends liefern amtlicheTeilergebnisse Hinweise auf den Ausgang. Im Unterschied zuHochrechnungen beruhen die zuvor um Punkt 18 Uhr verbreitetenPrognosen auf der Befragung von Wählern.

J wie JUNGWÄHLER: Rund drei Millionen junge Leute dürfen erstmals denBundestag wählen. 2013 machten sich nur etwa 60 Prozentdie Mühe. Den größten Rückhalt bei den Jungwählern fand die Union,gefolgt von der SPD. Auch die Grünen wurden zweistellig.

K wie KOSTEN DER WAHL: Der Bund erstattet den Ländern für derenGemeinden Kosten etwa für Porto und «Erfrischungsgeld» fürHunderttausende Wahlhelfer. In diesem Jahr werden schätzungsweise 92Millionen Euro fällig.

M wie MEINUNGSMASCHINEN: Die sogenannten Social Bots können in densozialen Netzwerken menschliche Nutzer simulieren, etwa zurpolitischen Stimmungsmache. Bei den vergangenen Präsidentenwahlen inden USA sorgten die Meinungsroboter für Irritationen.

N wie NICHTWÄHLER: Bei der Wahl 2013 blieben 17,6 MillionenWahlberechtigte zu Hause, zuvor waren es mehr als 18 Millionen.

O wie ONLINE-WAHLKAMPF: Über eigene Webseiten und Angebote insozialen Medien verbreiten die Parteien ihre Botschaften. Wieherkömmlich auf Plakaten und Veranstaltungen setzen sie auch hier aufihr Spitzenpersonal.

P wie PARTEIENDEMOKRATIE: Die Parteien bestimmen selbst, wer aufihren Listen kandidiert. Die für vier Jahre gewählten Abgeordnetenentscheiden dann stellvertretend für die Bürger über wichtigeAngelegenheiten.

R wie RECHTE VON BEHINDERTEN: Wer nur in einigen Dingen einenBetreuer braucht, darf wählen. Wer aber «in allen Angelegenheiten»betreut werden muss, darf das nicht. Das gilt auch für psychischkranke Straftäter.

S wie SPITZENKANDIDATEN: Mit ihnen ziehen die meisten Parteien in denWahlkampf, um ein persönliches Gesicht zu präsentierten. BeideUnionsparteien treten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) alsKanzlerkandidatin an, bei der SPD ist Parteichef Martin Schulz derFrontmann. Linke und Grüne haben jeweils eine Doppelspitze.

T wie TV-DUELL: Hier erlebten die Zuschauer der vier großenFernsehsender ARD, ZDF, RTL und Sat.1 Kanzlerin Merkel undHerausforderer Schulz live im direkten Vergleich. Ein von Schulz gefordertes zweites Duell lehnte Merkel ab. Seit 2002 zählen dieFernsehduelle zu den Höhepunkten des Wahlkampfs.

Ü wie ÜBERHANGMANDATE: Sie entstehen, wenn eine Partei in einemBundesland mehr Erststimmenmandate gewinnt, als ihr nach Zweitstimmenzustehen. Seit 2013 werden für Überhangmandate sogenannteAusgleichsmandate vergeben. So entspricht die Zahl aller Sitze imBundestag wieder dem Anteil der Zweitstimmen.

U wie UNGÜLTIGE STIMMEN: Wer etwa mehrere Parteien ankreuzt oderBemerkungen auf dem Stimmzettel macht, wählt ungültig. Das gilt auchfür Menschen, die gar nichts ankreuzen. Einfluss auf das Wahlergebnishat das alles keinen. Allerdings werden ungültige Stimmen bei derWahlbeteiligung mitgezählt.

W wie WAHLBETEILIGUNG: Sie zeigt, wie viele an die Urnen gegangensind oder per Brief abgestimmt haben. Zuletzt waren es nur gut 71Prozent. Weil keine Mindestzahl vorgeschrieben ist, wäre eine Wahlauch gültig, wenn 99 Prozent der Wahlberechtigten zu Hause blieben.

Z wie ZWEITSTIMME: Sie wird auf der rechten Hälfte des Stimmzettelsfür die sogenannte Landesliste einer Partei angekreuzt. Nur die Zahldieser Stimmen ist für die Sitzverteilung im Bundestagausschlaggebend. Die Erststimme entscheidet über die Direktkandidatenin den 299 Wahlkreisen.

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