Konflikte Völkermord im Irak befürchtet - Auch Deutschland leistet Militärhilfe

Berlin (dpa) - Die Situation der Zivilbevölkerung im Nordirak ist verheerend - jetzt mehren sich Warnungen vor einem Völkermord durch die Terrormiliz Islamischer Staat. Im Sindschar-Gebirge im Norden des Landes sitzen laut Flüchtlingshilfswerk UNHCR weiter bis zu 30 000 Menschen in der Todesfalle der Gotteskrieger. Die meisten von ihnen gehören der religiösen Minderheit der Jesiden an. mehr...

Konflikte Bericht: Irakischer Militärhubschrauber bei Hilfseinsatz abgestürzt

Erbil (dpa) - Ein Hubschrauber der irakischen Armee ist bei einem Hilfseinsatz im Nordirak abgestürzt. Der Pilot kam ums Leben. 20 weitere Insassen, unter ihnen eine jesidische Abgeordnete des irakischen Parlaments, seien verletzt worden, berichtet das kurdische Nachrichtenportal Rudaw. Die Maschine vom Typ MI-17 habe Hilfsgüter für Flüchtlinge im Sindschar-Gebirge an Bord gehabt. mehr...


Konflikte Streit um russische Hilfsgüter - Ukraine berät Sanktionen

Kiew (dpa) - Trotz der dramatischen humanitären Lage in der Ostukraine will Kiew einen russischen Konvoi mit Hilfsgütern nicht ohne internationale Aufsicht ins Land lassen. Die Medikamente und Lebensmittel müssten an der Grenze auf Lastwagen des Roten Kreuzes umgeladen werden, heißt es aus der Präsidialverwaltung. mehr...


Konflikte Auch Steinmeier will im Irak nicht nur humanitäre Hilfe leisten

Berlin (dpa) - Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier will im Irak-Konflikt nun doch über humanitäre Hilfe hinausgehen. Er sei wegen der dramatischen Lage dafür, bis an die Grenzen des politisch und rechtlich Machbaren zu gehen, sagte Steinmeier der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». mehr...


Bildung Weniger Bafög-Empfänger - Reform kommt aber erst 2016

Wiesbaden (dpa) - Die Zahl der Bafög-Empfänger geht zurück. Mit knapp 960 000 Studenten und Schüler bekamen 2013 rund 20 000 junge Menschen weniger Ausbildungsförderung. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Zuletzt waren die Fördersätze 2010 um zwei Prozent und die für die Bafög-Berechnung wichtigen Elternfreibeträge um drei Prozent angehoben worden. mehr...


Internet Bericht: Zahl der strafbaren rechtsextremen Inhalte im Netz steigt

Berlin (dpa) - Die Zahl der strafbaren rechtsextremen und rassistischen Internet-Inhalte aus Deutschland nimmt zu. Laut des Jahresberichts «Rechtsextremismus Online» der Organisation «Jugendschutz.net» stieg die Zahl der illegalen Botschaften 2013 auf einen neuen Höchststand von 1842. 2012 waren es noch 1673 Fälle. mehr...


Rente Beamte von Bund und Ländern können nicht auf Rente mit 63 hoffen

Berlin (dpa) - Die meisten Beamten in Deutschland können nicht auf eine abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren hoffen. Das zeigt eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa. Hamburg, Niedersachsen, NRW, Sachsen-Anhalt und das Saarland äußerten sich skeptisch zu der möglichen Übertragung der Rentenreform auf ihre Beamten. Lediglich Bayerns Beamte dürfen hoffen. Ein Gesetzentwurf sei in Vorbereitung. mehr...


Konflikte Irak: 50 000 Menschen fliehen in Kurdengebiete und nach Syrien

Dohuk (dpa) - In den vergangenen drei Tagen sind rund 50 000 Menschen vor Extremisten aus dem nordirakischen Sindschar-Gebirge in die kurdischen Gebiete und nach Syrien geflohen. Die Menschen seien erschöpft und dehydriert, teilte das Flüchtlingshilfswerk UNHCR mit. Viele hätten bei Temperaturen von bis zu 45 Grad einen Hitzeschlag erlitten. mehr...


Konflikte Israel hält Gaza-Ermittler für voreingenommen

Tel Aviv (dpa) - Die Regierung in Jerusalem hält den künftigen Leiter der UN-Untersuchungskommission für mögliche Kriegsverbrechen im Gaza-Konflikt für voreingenommen gegenüber Israel. William Schabas, kanadischer Professor für internationales Recht, sei seit Jahren für eine kritische Haltung bekannt, heißt es aus dem israelischen Außenministerium. mehr...


Konflikte Bundesregierung will Ausrüstung in Irak liefern - Aber keine Waffen

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung ist zur Lieferung von Rüstungsgütern wie gepanzerte Fahrzeuge oder Sprengfallen-Detektoren an den Irak bereit. Das sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Demnach kommen Waffenlieferungen für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat aber zunächst nicht in Frage. Die Bundeswehr ist laut von der Leyen auch zum Transport der Rüstungsgüter bereit. mehr...


Konflikte Russland schickt Hilfsgüter in Ostukraine - Kiew will Konvoi stoppen

Moskau (dpa) - Russland hat 280 Lastwagen mit dringend benötigten Gütern für die umkämpfte Ostukraine auf den Weg geschickt. Der Konvoi bringe Medikamente, Nahrungsmittel und Schlafsäcke, berichtet das russische Staatsfernsehen. Die Regierung in Kiew wehrt sich gegen die Kolonne. Man werde keinen russischen Konvoi auf ukrainisches Staatsgebiet lassen, heißt es aus der Präsidialverwaltung. mehr...


Konflikte Machtkampf im Irak: USA stützen designierten Regierungschef

Bagdad (dpa) - Im irakischen Machtkampf haben sich die USA hinter den designierten Regierungschef Haidar al-Abadi gestellt. US-Außenminister John Kerry rief den schiitischen Politiker dazu auf, rasch ein Kabinett zu bilden. Die Regierung in Bagdad müsse Entschlossenheit demonstrieren, sagte Kerry im australischen Sydney. US-Präsident Obama erklärte, Al-Abadis Nominierung sei «ein hoffnungsvoller Schritt». mehr...


Konflikte SPD-Chef Gabriel warnt vor Völkermord an Jesiden

Berlin (dpa) - Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat vor einer Vernichtung der Jesiden im Nordirak durch die Terrormiliz Islamischer Staat gewarnt. Das sei die Vorbereitung eines Völkermords, sagte Gabriel nach einem Gespräch mit Vertretern der jesidischen Gemeinden in Deutschland. mehr...


Konflikte Hamas lehnt weitere Verlängerung von dreitägiger Feuerpause ab

Gaza (dpa) - Die radikal-islamische Hamas lehnt eine Verlängerung der dreitägigen Feuerpause im Gaza-Krieg über morgen hinaus ab. Dies teilte Mussa Abu Marsuk, Chefunterhändler der Hamas in der palästinensischen Delegation bei den Waffenruhe-Gesprächen in Kairo, mit. Abu Marsuk sprach von «schwierigen Verhandlungen» mit Israel. mehr...


Konflikte Kauder fordert Zustimmung der Grünen zu Asylrechtsänderung

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat die Grünen aufgefordert, der geplanten Verschärfung des Asylrechts im Bundesrat zuzustimmen. Vor dem Hintergrund des Flüchtlingsdramas im Irak sagte Kauder in der ARD, «wir müssen Platz schaffen in unserem Land für die Menschen, die wirklich in Not sind. Und da müssen wir auch mehr davon aufnehmen». Da müssten die Grünen im Bundesrat mitmachen. mehr...


Konflikte Kerry fordert schnelle Regierungsbildung im Irak

Sydney (dpa) - US-Außenminister John Kerry hat den designierten irakischen Regierungschef Haidar al-Abadi zu einer raschen Regierungsbildung aufgerufen. Die Regierung müsse Entschlossenheit demonstrieren, sagte Kerry am Rande von Gesprächen in Sydney. Die USA unterstützten den Irak im Kampf gegen die IS-Milizen mit Training und Ausrüstung, nicht aber mit Bodentruppen, betonte Kerry. mehr...


Konflikte Russland schickt 280 Lastwagen mit Hilfsgütern in die Ukraine

Moskau (dpa) - Russland hat einen Konvoi mit 280 Lastwagen voller humanitärer Hilfsgüter auf den Weg in die Ukraine geschickt. Die weißen Lastwagen mit einer roten Moskauer Stadtfahne seien mit Medikamenten, Nahrungsmitteln und Schlafsäcken für die Menschen in der umkämpften Ostukraine beladen, berichtete das Staatsfernsehen. Unklar war zunächst, ob dieser Transport mit der ukrainischen Regierung abgestimmt ist. mehr...


Hochschulen Zahl der Bafög-Empfänger sinkt

Wiesbaden (dpa) - Die Zahl der Bafög-Empfänger ist im vergangenen Jahr gesunken. Wie das Statistische Bundesamt berichtete, erhielten 2013 rund 959 000 Schüler und Studenten Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz - das waren 2,1 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Unter den Empfängern waren 293 000 Schüler und 666 000 Studenten. mehr...


Soziales «Bild»: Mehr als 300 000 Hartz-IV-Empfänger aus Ost- und Südeuropa

Berlin (dpa) - Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus den EU-Mitgliedsstaaten Osteuropas und den verschuldeten Staaten Südeuropas ist nach einem Zeitungsbericht erstmals über 300 000 gestiegen. Im April sei die Zahl im Vergleich zum Vorjahresmonat um 53 512 - also 21,6 Prozent - gestiegen. Das berichtete die «Bild«-Zeitung unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. mehr...


Konflikte Verhandlungen über dauerhafte Gaza-Waffenruhe gehen weiter

Gaza (dpa) - Die intensiven Bemühungen um ein dauerhaftes Ende des Gaza-Kriegs gehen weiter. Indirekte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern in Kairo sollten heute fortgesetzt werden. Israelische Medien berichteten von einer leichten Annäherung zwischen den Positionen beider Seiten. mehr...


Wahlen CSU-Generalsekretär: «Erdogan-Türkei hat in Europa nichts verloren»

Berlin (dpa) - Nach der Wahl von Recep Tayyip Erdogan zum türkischen Präsidenten fordert die CSU, den EU-Beitritt der Türkei endgültig zu den Akten zu legen. Die Erdogan-Türkei habe in Europa nichts verloren, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». mehr...


Konflikte Berichte über leichte Annäherung bei Gaza-Gesprächen in Kairo

Gaza (dpa) - Bei den indirekten Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern in Kairo über eine dauerhafte Waffenruhe in Gaza gibt es nach Medienberichten eine leichte Annäherung. mehr...


Konflikte USA setzen Luftangriffe gegen IS-Terrormiliz fort

Washington (dpa) - Die USA haben weitere Luftangriffe gegen islamistische Terrormilizen im Nordirak geflogen. Nach offiziellen Angaben der Streitkräfte griffen Kampfjets vier Kontrollposten der Milizen Islamischer Staat und Fahrzeuge der Extremisten nahe des Sindschar-Gebirges an. Die US-Militärs sprachen von erfolgreichen Operationen. Alle US-Jets seien sicher zurückgekehrt. mehr...


Konflikte Gespräche über dauerhafte Waffenruhe im Gaza-Krieg gehen weiter

Tel Aviv (dpa) - Die indirekten Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern über eine dauerhafte Waffenruhe im Gaza-Krieg gehen unter ägyptischer Vermittlung weiter. Israelische Medien berichteten, die israelische Delegation werde erneut nach Kairo fliegen. mehr...


Konflikte Rotes Kreuz will Hilfsmission für Ostukraine leiten

Kiew (dpa) - Die notleidende Bevölkerung in der umkämpften Ostukraine kann mit internationaler Hilfe rechnen. Präsident Petro Poroschenko stimmte einem solchen Einsatz nach einem Telefonat mit US-Präsident Barack Obama zu. An der Mission unter Leitung des Internationalen Roten Kreuzes sollen sich demnach Russland, die EU und andere Partner beteiligen, teilte die Präsidialverwaltung in Kiew mit. mehr...


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