Konflikte Israel sucht mit Hochdruck nach vermisstem Soldaten

Gaza (dpa) - Israel sucht mit einem massiven Militäreinsatz nach einem Soldaten, den militante Palästinenser im Gazastreifen entführt haben. Ganze Truppenformationen durchkämmen Häuser und verdächtige Orte, unterstützt von massivem Artilleriefeuer. Eine Militärsprecherin bestätigte, dass Israel in den vergangenen 24 Stunden 200 Ziele in dem Palästinensergebiet angegriffen hat. mehr...

Steuern Wachsender Druck auf Schäuble wegen Kalter Progression

Berlin (dpa) - Die Debatte um Steuerentlastungen für Bürger erhöht den Druck auf Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, die Kalte Progression abzubauen. FDP-Chef Christian Lindner schreib in einem Brief an den einstigen Koalitionspartner. Er erinnerte daran, dass nicht nur die FDP, sondern auch die CDU die Abschaffung der Kalten Progression schon bei zwei Wahlen versprochen habe. mehr...


Konflikte Ägyptens Präsident wirbt für Vorschlag zur Waffenruhe in Gaza

Kairo (dpa) – Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi sieht in der Initiative seines Landes für eine Waffenruhe die einzige Chance, den Gazakonflikt zu stoppen. Der ägyptische Vorschlag könne Türen öffnen, um einen Waffenstillstand zu erreichen und Hilfe in den Gazastreifen zu bringen, sagte er in Kairo. Danach könnten alle andere Punkte diskutiert werden. mehr...


Konflikte Israelische Armee greift Hamas nahestehende Universität an

Gaza (dpa) - Die israelische Armee hat einen Luftangriff auf die Islamische Universität in Gaza geflogen. Das bestätigte eine israelische Militärsprecherin. Ziel sei ein mutmaßliches Waffenlabor in einem Universitätsgebäude gewesen, schreibt die Armee auf Twitter. Die Hochschuleinrichtung gilt als der Hamas nahestehend. mehr...


Konflikte Experten suchen weiter nach Leichen am MH17-Absturzort

Donezk (dpa) - Mit Leichenspürhunden haben Experten an der Absturzstelle der Passagiermaschine in der Ostukraine die Suche nach Überresten von Opfern fortgesetzt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa teilte mit, dass fast 80 Experten an dem Trümmerfeld im Einsatz seien. mehr...


Konflikte Israel sucht nach vermisstem Soldaten - Neue Angriffe auf Gaza

Tel Aviv (dpa) - Nach der Entführung eines Soldaten setzt Israel die Suche nach dem Verschleppten fort. Eine Militärsprecherin sagte, Israel habe in der Nacht rund 50 Ziele im Gazastreifen angegriffen. Die meisten Angriffe seien um die Stadt Rafah erfolgt. Dort hatten militante Islamisten den israelischen Soldaten vermutlich entführt. mehr...


Bundestag Nebeneinkünfte: Verfassungsrichter mahnt Bundestagsabgeordnete

Düsseldorf (dpa) - Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, sieht die zum Teil zahlreichen Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten kritisch. Die parlamentarische Funktion müsse voll erfüllt werden, mahnte Kirchhof in der «Wirtschaftswoche». Wer dann noch Arbeitskraft und Zeit habe, könne gern noch anderes übernehmen. mehr...


Geheimdienste Deutsche Reaktion auf US-Spionage: Altmaier sieht Wirkung

Berlin (dpa) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier sieht die harte Berliner Reaktion auf die US-Spionageaktivitäten in Deutschland als Erfolg an. Washington sehe die politischen Probleme, die entstanden seien, nun klarer, sagte Altmaier der «Saarbrücker Zeitung». Er verwies auf die deutsche Ausreiseaufforderung an einen US-Diplomaten. Im Verhältnis zu den USA sei Einiges an Vertrauen beschädigt worden. mehr...


Steuern SPD fordert von Schäuble Schritte gegen Steuerflucht von Unternehmen

München (dpa) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat Finanzminister Wolfgang Schäuble aufgefordert, härter gegen die Steuerflucht von Unternehmen vorzugehen. Deutschland habe im Kampf gegen Steuervermeidung viel zu wenig getan, sagte Schäfer-Gümbel dem «Focus». Die Bekämpfung von Steuervermeidung sei ausdrücklich im Koalitionsvertrag verankert. mehr...


Konflikte Neue Raketenangriffe auf Israel

Tel Aviv (dpa) - Militante Palästinenser haben erneut Raketen auf Israel abgeschossen. In der Metropole Tel Aviv heulten um 05.00 Uhr die Warnsirenen. Nach Angaben des israelischen Militärs schoss die Raketenabwehr zwei Raketen über Tel Aviv und eine über der südlichen Stadt Beerscheva ab. Gestern hatten die Militanten rund 40 Geschosse auf Israel abgefeuert. mehr...


Flüchtlinge Bundesamt wünscht strengere Regeln für Asylbewerber aus Balkanstaaten

Berlin (dpa) - Für Asylbewerber aus den Balkanstaaten sollten aus Sicht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge strengere Regeln herrschen. «Bei den sicheren Herkunftsländern sollten wir noch mehr machen», sagte Bundesamts-Chef Manfred Schmidt der dpa. Bei abgelehnten Anträgen sollte außerdem eine Wiedereinreisesperre für das gesamte Schengen-Gebiet verhängt werden, fordert Schmidt. mehr...


Konflikte Erste Sitzung des neuen Parlaments in Libyen

Tobruk (dpa) - Im Krisenland Libyen kommt heute ein neu gewähltes Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammen. Wegen der andauernden Kämpfe in Tripolis und Bengasi treffen sich die Abgeordneten in der Hunderte Kilometer weiter östlich gelegenen Stadt Tobruk. Bei der Wahl Ende Juni waren nur unabhängige Kandidaten und keine Parteilisten erlaubt, um politische Machtkämpfe einzuschränken. mehr...


Geschichte Gedenken an Völkermord an den Roma und Sinti in Auschwitz

Oswiecim (dpa) - Sinti und Roma aus 25 Ländern Europas gedenken heute der Auflösung des sogenannten Zigeunerlagers von Auschwitz vor 70 Jahren. In der Nacht zum 3. August 1944 wurden die letzten 2900 Roma-Häftlinge in den Gaskammern des größten deutschen Vernichtungslagers ermordet. Allein in Auschwitz-Birkenau wurden mehr als 20 000 Roma und Sinti Opfer des Völkermords der Nazis. mehr...


Konflikte Wieder massive Angriffe Israels - Palästinenser wollen Feuerpause

Gaza (dpa) - Nach dem Scheitern einer Waffenruhe haben die israelischen Streitkräfte ihre Angriffe im Gazastreifen intensiviert. Die Militäreinsätze konzentrierten sich in der Nacht auf die südliche Stadt Rafah. Dort suchen Soldaten weiter nach einem ihrer Kameraden, der nach israelischen Angaben von einem Kommando der radikal-islamischen Hamas entführt wurde. mehr...


Parteien Unions-Mittelstandschef Linnemann offen für Schwarz-Grün

Berlin (dpa) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, ist für eine Koalition mit den Grünen grundsätzlich offen. Mit dem von Grünen-Fraktionsvize Kerstin Andreae vertretenen Wirtschaftsflügel «könnte ich gut leben», sagte Linnemann der dpa in Berlin. Er finde, dass Andreae in der Rentendebatte eine kluge Rolle gespielt habe. mehr...


Gesundheit SPD: Bezahlte Pflege-Auszeit auch für entfernte Verwandte und Freunde

Berlin (dpa) - Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, den Freistellungsanspruch für Pflegende stärker auszuweiten als von der großen Koalition geplant. Demnach sollten nicht nur Ehepartner und Kinder die vorgesehene bezahlte zehntägige Auszeit vom Beruf in Anspruch nehmen können, sondern auch weiter entfernte Verwandte oder Freunde. mehr...


Steuern SPD-Länder wollen Abbau Kalter Progression nicht mitfinanzieren

Berlin (dpa) - Die Finanzminister mehrerer SPD-geführter Länder unterstützen Forderungen aus der Union nach Steuererleichterungen - aber nur, wenn sie dafür nicht aufkommen müssen. mehr...


Parlament Auch Großbritannien schließt Botschaft in Libyen

Tripolis (dpa) - Angesichts der Kämpfe in Libyen schließt Großbritannien vorübergehend seine Botschaft in dem Land. Geplant sei, ein Behelfsbüro in Tunesien einzurichten, schrieb Botschafter Michael Aron beim Kurznachrichtendienst Twitter. Die Vertretung in Libyen werde wiedereröffnet, sobald es die Lage erlaube. mehr...


Konflikte Palästinenser-Delegation soll zu Gaza-Beratungen nach Kairo reisen

Washington (dpa) - Trotz des Scheiterns einer Waffenruhe im Gaza-Konflikt haben die Palästinenser angekündigt, eine Delegation zu Verhandlungen nach Ägypten zu schicken. Die Vertreter würden heute nach Kairo reisen, um dort auch über eine Feuerpause zu beraten, sagte der Chefunterhändler der Palästinensischen Autonomiebehörde, Saeb Erekat, am späten Abend dem US-Sender CNN. mehr...


Konflikte Obama fordert bedingungslose Freilassung von israelischem Soldaten

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat die radikal-islamische Hamas zur bedingungslosen Freilassung eines verschleppten israelischen Soldaten aufgefordert. Wenn es die Gruppe mit einer Lösung des Konfliktes ernst meine, dann müsse der 23-Jährige sofort freikommen, sagte Obama in Washington. mehr...


Konflikte UN: «Tragischer Verlust einer großen Chance» in Gaza

New York (dpa) - Die Vereinten Nationen bedauern das Scheitern der Waffenruhe im Gazastreifen als verpasste Gelegenheit. Das sei der tragische Verlust einer großen Chance, sagte Untergeneralsekretär Jeffrey Feltman in New York. Die ebenfalls vereinbarten Friedensgespräche in Kairo hätten derzeit kaum Chancen. «Ich kann mir Verhandlungen in dieser Situation nicht vorstellen», sagte Feltman. mehr...


Konflikte Europäische Union fordert dauerhafte Waffenruhe in Gaza

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union hat Israelis und Palästinenser zu einer dauerhaften Waffenruhe im Gazastreifen aufgefordert. Man verlange von allen Seiten, die eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten, um einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen und die jetzige tragische Situation zu beenden, teilte der Auswärtige Dienst der EU in Brüssel mit. mehr...


Konflikte USA verurteilen Entführung eines israelischen Soldaten  

Washington (dpa) - Die USA haben die Verschleppung eines israelischen Soldaten durch militante Palästinenser und jüngste Angriffe der radikal-islamischen Hamas scharf kritisiert. Außenminister John Kerry sprach von einer «empörenden Verletzung» der ausgehandelten Waffenruhe. mehr...


Prozesse BGH: Interne Vorratsdatenspeicherung für sieben Tage erlaubt

Karlsruhe (dpa) - Die Anbieter von Internetdiensten dürfen die IP-Adressen ihrer Kunden für interne Zwecke bis zu sieben Tage lang speichern. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Das Gericht gab damit der Telekom im Streit mit einem Kunden recht. Dieser hatte verlangt, dass die IP-Adressen sofort nach dem Ende der einzelnen Internetsitzungen gelöscht werden. mehr...


Geschichte Polen erinnert an Warschauer Aufstand vor 70 Jahren

Warschau (dpa) - Mit Schilderungen von Zeitzeugen hat Polen an den Warschauer Aufstand gegen die deutsche Besatzung im Zweiten Weltkrieg erinnert. Um 17 Uhr erklangen überall in der polnischen Hauptstadt Sirenen. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Soldaten der Untergrundarmee Armia Krajowa am 1. August 1944 ihren Aufstand gegen die deutsche Besatzung begonnen - in der Hoffnung, Warschau aus eigener Kraft zu befreien. mehr...


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