Konflikte Ukrainisches Militär und Separatisten tauschen Gefangene aus

Donezk (dpa) - Zwei Wochen nach der Vereinbarung eines vollständigen Gefangenenaustauschs haben Regierungstruppen und prorussische Separatisten in der Ostukraine je 38 Menschen freigelassen. Nach Angaben der Aufständischen sagte das Militär zu, heute weitere 27 Gefangenen zu übergeben. Die Konfliktparteien hatten sich Anfang des Monats auf eine Waffenruhe und den Gefangenentausch geeinigt. mehr...

Umwelt Weltweite Demonstrationen für besseren Klimaschutz

Berlin (dpa) - Vor dem UN-Klimagipfel in New York wollen Umweltschützer heute weltweit für einen effektiveren Klimaschutz demonstrieren. Eine der größten Kundgebungen unter dem Motto «Mal schnell die Welt retten» soll in Berlin stattfinden. Am Nachmittag wollen die Demonstranten in drei Protestzügen zum Brandenburger Tor ziehen. Weltweit sind Hunderte Aktionen und Demonstrationen geplant. mehr...


Parteien CSU-General Scheuer attackiert AfD

Inzell (dpa) - CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die AfD scharf attackiert. Für ihn sei diese Partei Abstieg für Deutschland, sagte Scheuer auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Inzell. Scheuer warf der AfD vor, die Bevölkerung «vergackeiern» zu wollen. mehr...


Konflikte Obama will globalen Kampf gegen IS-Terror

Washington (dpa) - Vor der UN-Generalversammlung in der kommenden Woche werben die USA für ein globales Bündnis im Kampf gegen die Terrormiliz IS. Das hier sei nicht Amerika gegen den Islamischen Staat, sagte US-Präsident Barack Obama in einer Rundfunkansprache in Washington. Das sei die Welt gegen den Islamischen Staat. mehr...


Konflikte Ukrainisches Militär und Separatisten tauschen weitere Gefangene aus

Donezk (dpa) - Zwei Wochen nach der Vereinbarung eines vollständigen Gefangenenaustauschs haben Regierungstruppen und prorussische Separatisten in der Ostukraine je 38 Menschen freigelassen. Der Austausch fand etwa 60 Kilometer südlich der Stadt Donezk statt, wie russische Agenturen berichteten. Nach Angaben der Aufständischen sagte das Militär die Übergabe von 27 weiteren Gefangenen für morgen zu. mehr...


Flüchtlinge De Maizière will Flüchtlingskontingente für ganz Europa

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat eine gerechtere Verteilung von Asylbewerbern in Europa gefordert. Es könne nicht sein, dass vier, fünf Länder die größte Anzahl der Flüchtlinge aufnehmen, sagte er dem Magazin «Der Spiegel». Das entspreche nicht der erforderlichen gesamteuropäischen Solidarität. mehr...


Konflikte Irak: USA fliegen erstmals Luftangriffe im Stadtzentrum von Mossul

Mossul (dpa) - Die USA fliegen erstmals Luftangriffe auf Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat, die unmittelbar im Stadtzentrum von Mossul im Nordirak liegen. Das berichteten Augenzeugen der dpa. Bislang habe es vor allem Luftschläge auf IS-Verstecke im Umland der Stadt gegeben. Mossul ist eine Hochburg der Terrormiliz. Extremisten hatten sie Mitte Juni in einem Blitzangriff eingenommen. mehr...


Parteien SPD-Konvent beschließt rote Linien für TTIP-Verhandlungen

Berlin (dpa) - Die SPD hat eine Reihe roter Linien für die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA beschlossen. Ein Parteikonvent befürwortete ein Positionspapier, das SPD-Chef Sigmar Gabriel mit dem DGB ausgehandelt hatte. Darin werden Schiedsgerichte, vor denen Konzerne Staaten verklagen können, ebenso abgelehnt wie Schutzklauseln. mehr...


Konflikte Obama will globalen Kampf gegen IS-Terror

Washington (dpa) - Vor der UN-Generalversammlung in der kommenden Woche werben die USA für ein globales Bündnis im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. «Das hier ist nicht Amerika gegen den Islamischen Staat», sagte US-Präsident Barack Obama in einer Rundfunkansprache in Washington. mehr...


Parteien Sachsens Grünen-Fraktionschefin Hermenau schmeißt hin

Dresden (dpa) - Im Streit um ein mögliches schwarz-grünes Bündnis haben die Grünen in Sachsen ihr bekanntestes Gesicht verloren. Gründungsmitglied Antje Hermenau gab beim Landesparteitag in Leipzig ihren Rückzug aus der aktiven Politik bekannt. Sie kritisierte die Entscheidung des Landesparteirats, keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufnehmen zu wollen. mehr...


Wahlen Wahlsieg der Konservativen in Neuseeland

Wellington (dpa) - Neuseeland behält für die kommenden drei Jahre eine konservative Regierung. Die Nationale Partei von Premierminister John Key gewann die Parlamentswahl mit 48 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission mitteilte. Die Konservativen sicherten sich eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Parlamentssitze. Der Ex-Banker Key regiert den Pazifikstaat seit 2008. mehr...


Verkehr Sondermilliarde für Sanierung von 78 Brücken

Berlin (dpa) - Mit der Sondermilliarde des Verkehrsministeriums werden in den nächsten Jahren 78 marode Brücken erneuert. Das geht aus einer Aufstellung des Ministeriums hervor, die der dpa, der «Rheinischen Post» und der «Welt am Sonntag» vorliegt. Experten schätzen allerdings, dass bundesweit fast 6000 der insgesamt 39 000 Brücken saniert werden müssten. mehr...


Konflikte 45 000 Kurden vor IS-Vormarsch in die Türkei geflohen

Istanbul (dpa) - Bereits 45 000 Kurden sind vor dem jüngsten Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien in die Türkei geflohen. Das teilte die Regierung in Ankara mit. Gestern hatte die Türkei ihre Grenze geöffnet. Dort hatten sich aus Angst vor IS-Massakern Tausende Menschen versammelt. Die Terrormiliz hat in einer kurdischen Enklave in Nordsyrien zuletzt mehr als 60 Dörfer an der Grenze zur Türkei erobert. mehr...


Wahlen Wahlkommission: Afghanisches Wahlergebnis am Sonntag

Kabul (dpa) - Die Wahlkommission in Afghanistan will morgen das Ergebnis der Stichwahl um das Präsidentenamt verkünden. Man hoffe, dass sich die Kontrahenten Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah zuvor auf die Machtverteilung einigten, sagte ein Sprecher. Abdullah hatte bei der ersten Wahlrunde im April klar vorne gelegen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Ghani gewann nach dem vorläufigen Ergebnis die Stichwahl. mehr...


Religion Dalai Lama: Frieden entsteht nicht durch Beten

Neu Delhi (dpa) - Der Dalai Lama hat die Oberhäupter aller Religionen dazu aufgerufen, der Gewalt in der Welt nicht nur mit Gebeten zu begegnen. Er selbst bete zu Buddha, sei aber ziemlich skeptisch, dass Frieden durch Beten erreicht werden könne, sagte er in Neu Delhi. mehr...


Parteien SPD-Spitze will Streit um Freihandelsabkommen befrieden

Berlin (dpa) - Im Streit um das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA hat sich der SPD-Vorstand einstimmig auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Das hat die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfahren. Demnach soll dem Parteikonvent heute in Berlin empfohlen werden, dass die Verhandlungen auf Grundlage eines Papiers von SPD-Chef Sigmar Gabriel und des DGB geführt werden. Eine Zustimmung galt als wahrscheinlich. mehr...


Konflikte Friedensplan für die Ostukraine: Pufferzone soll Waffenruhe sichern

Minsk (dpa) - Zwei Wochen nach Beginn der Feuerpause in der Ostukraine haben sich die Regierung in Kiew und die Separatisten auf eine waffenfreie Pufferzone geeinigt. Beide Seiten müssen schwere Waffen um jeweils 15 Kilometer zurückziehen. Im Konfliktgebiet sollen damit Verstöße gegen die brüchige Waffenruhe verhindert werden. Bei Verhandlungen in Minsk vereinbarten die Konfliktparteien einen umfassenden Aktionsplan. mehr...


Verfassung Handgreiflichkeiten nach Referendum in Schottland

Glasgow (dpa) - Nach dem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands ist es in Glasgow zu kleineren Ausschreitungen zwischen Befürwortern und Gegnern der Loslösung gekommen. Berittene Polizisten mussten die Kontrahenten trennen. Sechs Menschen wurden vorübergehend festgenommen. mehr...


Parteien Stoiber warnt Union: AfD nicht ignorieren und unterschätzen

Inzell (dpa) - Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber hat davor gewarnt, die AfD weiter zu ignorieren und die Gefahr für CDU und CSU zu unterschätzen. Man müsse die Funktionäre der AfD inhaltlich stellen und das könne man nicht durch Negieren, sagte Stoiber auf dem Deutschlandtag der Jungen Union im bayerischen Inzell. mehr...


Parteien SPD-Spitze legt Kompromissvorschlag in TTIP-Streit vor

Berlin (dpa) - Im Streit um das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA hat sich der SPD-Vorstand auf einen Kompromissvorschlag geeinigt. Der Parteikonvent soll heute beschließen, dass die Verhandlungen auf Grundlage eines Positionspapiers von SPD-Chef Sigmar Gabriel und des DGB geführt werden. Das hat die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfahren. mehr...


Konflikte Weiterer russischer Hilfskonvoi in der Ostukraine angekommen

Donezk (dpa) - Russland hat einen dritten Hilfskonvoi in die Ostukraine geschickt. Rund 200 Lastwagen mit 2000 Tonnen Hilfsgütern überquerten im Gebiet Rostow die Grenze zur Ukraine und fuhren in die Großstadt Donezk. Nach russischen Agenturberichten passierten die Lastwagen die Grenze ohne Kontrolle ukrainischer Zöllner und ohne Begleitung von Vertretern des Roten Kreuzes. mehr...


Konflikte Dschihadisten: 13-Jähriger zieht aus Deutschland in die Schlacht

Berlin (dpa) - Dem «Dschihad» in Syrien und dem Irak schließen sich nicht nur Jugendliche aus Deutschland an, sondern auch Kinder. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sagte der «Rheinischen Post»: Mindestens 24 Minderjährige seien nach Syrien und in den Irak ausgereist. Der Jüngste sei 13 Jahre alt. mehr...


Konflikte Türkei befreit 49 Landsleute aus monatelanger IS-Geiselhaft

Istanbul (dpa) - Nach mehr als drei Monaten in der Gewalt der Terrormiliz Islamischer Staat sind 49 türkische Geiseln wieder frei. Der türkische Staatspräsident Erdogan teilte mit, der Geheimdienst MIT habe die Geiseln während einer nächtlichen «Rettungsoperation» im Irak befreit. Die Geiseln wurden bereits in die Türkei gebracht. mehr...


Konflikte Kontaktgruppe einigt sich in Minsk auf Aktionsplan für Ostukraine

Minsk (dpa) - Vertreter Kiews und der prorussischen Separatisten haben sich auf einen Rückzug schwerer Waffen in der Ostukraine geeinigt. Beide Seiten müssten die Waffen um mindestens 15 Kilometer zurückziehen, sagte der ukrainische Ex-Präsident Leonid Kutschma. Dadurch entstehe eine Sicherheitszone von 30 Kilometern. OSZE-Beobachter sollen die gesamte russisch-ukrainische Grenze überwachen. mehr...


Regierung Mann dringt in Weißes Haus ein

Washington (dpa) - Schrecksekunde für die Sicherheitskräfte im Weißen Haus: Am Abend ist ein Mann laut CNN über den Zaun des Amtssitzes von Präsident Barack Obama geklettert und durch eine Tür in das Gebäude eingedrungen. Er wurde vom Secret Service festgenommen. Obama und seine Familie waren nicht da. mehr...


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