Schulz bei Steinmeier: SPD in der Zwickmühle

Schulz bei Steinmeier SPD in der Zwickmühle

Hat der Bundespräsident seine alten Parteifreunde aus der SPD in die Pflicht genommen? Auf Bildern sind ernste Mienen zu sehen beim Gespräch zwischen Steinmeier und SPD-Chef Schulz. Ist eine neue Groko Chance oder Untergang? Die Union umwirbt den alten Partner. mehr...


Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann aus Bielefeld. Foto: Mike-Dennis Müller

Bielefeld Haßelmann: »SPD will Groko anders definieren«

Bilden die Grünen mit der Union eine Minderheitsregierung? Britta Haßelmann, Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld und Mitglied der Sondierungsgruppe, will stabile Verhältnisse. mehr...


Das «Zentrum für politische Schönheit» hat aus Protest gegen eine umstrittene Rede Höckes eine Nachbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals auf einem Nachbargrundstück des Thüringer AfD-Chefs enthüllt.

Provokative Kunst Landtagspräsident will Ende mutmaßlicher Höcke-Beobachtung

Wie weit darf Protest im Namen der Kunst gehen? Darüber wird im Zuge der Mahnmal-Aktion gegen den AfD-Politiker Höcke gestritten. Der Landtagspräsident fordert Solidarität mit dem Angegriffenen. Das bleibt nicht unwidersprochen. mehr...


Jamaika-Streitpunkt im Fokus: AfD und FDP bereiten Initiativen gegen Familiennachzug vor

Jamaika-Streitpunkt im Fokus AfD und FDP bereiten Initiativen gegen Familiennachzug vor

Der Familiennachzug gehörte zu den großen Streitfragen bei den geplatzten Jamaika-Sondierungen. Eine Koalition ist lange nicht in Sicht, aber für die Nachzugsgegner drängt die Zeit: Die bisherige Beschränkung läuft im März aus. Zwei Parteien preschen nun vor. mehr...


Robert Mugabe und seine Frau Grace in Harare: Der 93-jährige Mugabe war unter erheblichem Druck nach 37 Jahren Herrschaft zurückgetreten.

Nach Putsch in Simbabwe Regierungspartei deutet Straffreiheit für Mugabe an

Nach dem Rücktritt des Langzeitpräsidenten von Simbabwe, Robert Mugabe, dürfen er und seine Frau Grace im Land bleiben und müssen wahrscheinlich keine Strafverfolgung fürchten. mehr...


Techniker der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA inspizieren eine Uranumwandlungsanlage in Isfahan.

«Kontrolle funktioniert» IAEA-Chef verteidigt Atomdeal mit dem Iran

Mehrmals im Jahr berichtet IAEA-Chef Yukiya Amano darüber, ob der Iran den Atomdeal umsetzt. Bisher galt stets: Alles in Ordnung. Angesichts der US-Kritik am Abkommen wird Amanos Einschätzung immer bedeutsamer. mehr...


Rohingya-Flüchtlinge durchqueren den Grenzfluss Naf nahe der Stadt Palong Khali in Bangladesch. Die Zahl der Flüchtlinge aus Myanmar steigt weiter.

Flüchtlingsdrama Rohingya sollen zurück nach Myanmar: Wollen sie das?

Es ist laut UN die am schnellsten wachsende humanitäre Krise der Welt. Nun könnte sie bald vorbei sein: Myanmar will die Rohingya, die zu Hunderttausenden nach Bangladesch geflohen waren, wieder aufnehmen. Es gibt allerdings einige offene Fragen. mehr...


Die gesetzlichen Krankenkassen haben ihre Überschüsse weiter erhöht.

Bericht Gesetzliche Krankenkassen mit 2,5 Milliarden Euro Überschuss

Berlin (dpa) - Die gesetzlichen Krankenkassen haben ihre Überschüsse nach einem Zeitungsbericht weiter erhöht. Nachdem die 113 Kassen zur Jahresmitte knapp 1,5 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben hätten, sei der Überschuss bis Ende September auf 2,5 Milliarden Euro gestiegen, schreibt die «Frankfurter Allgemeine Zeitung». mehr...


Palästinenser schwenken in Gaza ihre Nationalflagge und feiern die Einigung auf ein Versöhnungsabkommen zwischen Hamas und Fatah.

Versöhnungskurs Wahlen in Palästinensergebieten bis Ende 2018 angekündigt

Jahrelang bekämpften sich Hamas und Fatah. Nun sind die beiden Palästinenser-Organisationen auf Versöhnungskurs. Bis Ende nächsten Jahres soll es Wahlen geben - die ersten seit 2006. mehr...


Papua-Neuguinea: Polizei stürmt australisches Flüchtlingslager in Manus

Papua-Neuguinea Polizei stürmt australisches Flüchtlingslager in Manus

Australien möchte keine Bootsflüchtlinge im eigenen Land haben. Bei der Räumung eines geschlossenen australischen Auffanglagers in Papua-Neuguinea soll es nun zu dramatischen Szenen gekommen sein. mehr...


Außenminister Sigmar Gabriel im Bundestag: Gabriel wollte sich bei seiner Reise in den Irak ein Bild von der Lage machen und dafür sowohl Bagdad als auch die Kurden-Hauptstadt Erbil besuchen.

Irak-Reise abgesagt Bagdad blockierte Gabriel-Besuch bei Kurden

140 Bundeswehrsoldaten sind im nordirakischen Kurdengebiet stationiert. Ihr Einsatz ist seit einem Unabhängigkeitsreferendum im September umstritten. Außenminister Gabriel wollte sich ein Bild von der Lage machen. Der Versuch scheiterte aber. mehr...


Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner.

Kein Vertrauen Lindner schließt Jamaika-Verhandlungen nach Neuwahlen aus

Berlin (dpa) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner schließt neue Verhandlungen über die Bildung einer Jamaika-Koalition auch nach einer möglichen Neuwahl des Bundestages aus. mehr...


Achim Post. Foto:

Espelkamp/Berlin Achim Post: »Wollen nicht in Neuwahlen stolpern«

»Vorsicht an der Bahnsteigkante! Neuwahlen kann man natürlich nicht ausschließen, aber man sollte sie auch nicht anstreben«, sagt Achim Post, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Espelkamp. mehr...


NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. Foto: dpa

Düsseldorf »Möglichst schnell richtig schreiben lernen«

Lehrer verzweifelt gesucht: Weil das Land derzeit viele neue Lehrerstellen nicht besetzen kann, will Schulministerin Yvonne Gebauer 600 Stellen für Sozialpädagogen schaffen, die in den Klassen die Arbeit der Lehrkräfte unterstützen. mehr...


In Anlehnung an Höckes «Dresdner Rede», in der er das Holocaust-Mahnmal als «Denkmal der Schande» bezeichnet hatte, haben Aktivisten 24 Betonstelen in der Nähe von Höckes Haus aufgestellt.

Provokative Kunst Mahnmal-Nachbau neben Höckes Haus

Das «Zentrum für politische Schönheit» ist für seine provokative Kunst bekannt. Diesmal werden die Aktivisten neben dem Grundstück des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke aktiv. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht mit Martin Schulz, dem SPD-Bundesvorsitzenden im Bundestag in Berlin.

Ausweg aus Krise gesucht Schulz: SPD ist sich Verantwortung bewusst

Das politische Berlin sucht nach Auswegen aus der Hängepartie nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Die SPD bringt eine Unterstützung einer Unions-geführten Minderheitsregierung ins Spiel. FDP-Chef Lindner widerspricht seiner Generalsekretärin. mehr...


Mit geballter Faust grüßt Emmerson Mnangagwa (M) seine Unterstützer vor dem Hauptquartier der Regierungspartei Zanu-PF in Harare.

Simbabwe: Mugabes Nachfolger Mnangagwa verspricht Jobs und Demokratie

Nach dem Rücktritt von Präsident Mugabe übernimmt der Nachfolger schnell die Geschäfte. Doch ein radikaler Umbruch in Simbabwe scheint unwahrscheinlich: «Das Krokodil» Mnangagwa ist ein alter Weggefährte Mugabes. mehr...


Beamte eines Spezialeinsatzkommandos bei einer Übung. Am Mittwoch waren sechs Syrer unter Terrorverdacht festgenommen worden.

Vorwürfe nicht erhärtet Terrorverdacht nicht bestätigt: Syrer kommen frei

Terror-Entwarnung oder bisher unzureichende Erkenntnisse? Bei den Ermittlungen gegen sechs wegen Terrorverdachts festgenommene Syrer können Vorwürfe einer Anschlagsplanung nicht erhärtet werden. Die Männer kommen auf freien Fuß. mehr...


Russlands Präsident Wladimir Putin hat in Sotschi den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani (l) und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (r) empfangen.

Konferenz der Völker geplant Russland, Türkei und Iran beraten über Syrien

Nach dem überraschenden Besuch des syrischen Machthabers Assad bei Putin sind die Erwartungen an einen Gipfel Russlands, der Türkei und des Irans hoch. In Sotschi wollen die drei Mächte die Weichen stellen für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts. Wie weit gehen sie? mehr...


Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil leistet den Amtseid.

Große Koalition in Hannover Ministerpräsident Weil wiedergewählt

Niedersachsens neue Landesregierung ist im Amt - und Stephan Weil zum zweiten Mal zum Regierungschef gewählt worden. Seine SPD regiert nun nicht mehr mit den Grünen, sondern mit der CDU. Die große Koalition hat sich einiges vorgenommen. mehr...


Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi in Brüssel.

Er will kandidieren Berlusconi kämpft vor Menschenrechtsgerichtshof um Zukunft

In wenigen Monaten wird in Italien gewählt. Berlusconi mischt wieder kräftig mit. Gerne würde er auch selbst kandidieren. Das aber darf er derzeit nicht. mehr...


Das von der Mission der Vereinten Nationen in Südkorea zur Verfügung gestellte Standbild einer Überwachungskamera zeigt den Fluchtversuch des nordkoreanischen Soldaten.

Video Nordkoreanische Soldaten jagen Kameraden an Landesgrenze

Mit Schüssen wollen nordkoreanische Soldaten die Flucht eines Kameraden in den Süden der Halbinsel verhindern. Doch schwer verletzt schafft er es über die Grenzlinie und wird schließlich gerettet. Ein Video zeichnet die dramatischen Ereignisse vom 13. November auf. mehr...


Ein Logo leuchtet an einer Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung.

Leichte Entlastung Rentenbeitrag sinkt leicht

Beiträge runter, Renten rauf - doch das Ende der rosigen Zeiten ist absehbar. Der Jubel über die Entlastung der Beitragszahler hält sich bei manchen deshalb in engen Grenzen. mehr...


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