Fronten bleiben verhärtet Explosive US-Vorwürfe an Assad vor neuen Syrien-Gesprächen

UN-Vermittler Staffan de Mistura spricht in Genf.

Auch nach sechs Jahren Bürgerkrieg stehen die Chancen auf Frieden in Syrien schlecht. Washington veröffentlicht neue Vorwürfe wegen Gräueltaten gegen Damaskus, Machthaber Assad spricht von einem Medienspektakel. Trotzdem gehen die UN-Bemühungen in Genf weiter. mehr...

Kanzlerkandidat Martin Schulz während der SPD-Fraktionssitzung in Berlin.

Nach NRW-Wahlschock Schulz kündigt «Zukunftsplan für Deutschland» an

Der NRW-Wahlschock steckt der SPD und ihrem Kanzlerkandidaten Schulz in den Knochen. Jetzt kündigt er einen «Zukunftsplan» an, um den Vorwurf zu kontern, er habe inhaltlich nichts zu bieten. mehr...


Offiziell werden noch offene Details zur umstrittenen Autobahngesellschaft als Grund dafür genannt, dass die Abstimmung über den Bund-Länder-Finanzpakt verschoben wird.

Abstimmung verschoben Nach SPD-Wahlniederlagen wackelt Bund-Länder-Finanzpakt

Der nach jahrelangen Verhandlungen erzielte Kompromiss von Bund und Ländern zu den Finanzbeziehungen steht wieder auf der Kippe. Offiziell verschiebt der Bundestag die Abstimmung wegen Fragen zur Autobahngesellschaft. Doch es dürfte ganz andere Gründe geben. mehr...


Innenminister de Maizière bei der Vorstellung der Ergebnisse der Initiative kulturelle Integration in Berlin: «Wir können von niemandem verlangen, unsere Lebensweise zu respektieren, wenn wir sie nicht formulieren.»

Minister verteidigt Thesen Jeder Zweite für deutsche «Leitkultur»

«Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka», hat CDU-Minister de Maizière getextet. Viele Politiker und Kommentatoren finden das völlig daneben. Die Mehrheit der Deutschen aber nicht. mehr...


Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat seinen Rückzug angekündigt.

FDP klar gegen «Ampel» Albig geht - kommt in Schleswig-Holstein jetzt «Jamaika»?

Schleswig-Holsteins Regierungschef Albig tritt ab. Der SPD-Politiker gibt damit dem Druck nach, der nach der verlorenen Landtagswahl immer stärker geworden war. Für eine «Ampel»-Koalition kommt dieser Schritt aber zu spät. Im Norden zeichnet sich ein «Jamaika»-Bündnis ab. mehr...


Im Januar wurden die Teilnehmer der CSU-Klausur von CETA- und TTIP-Gegnern empfangen.

EuGH öffnet Weg für Veto-Recht Nationale Parlamente dürfen bei Freihandelsabkommen mitreden

Das Drama um Ceta hat gezeigt, was passieren kann, wenn Parlamente aus den EU-Staaten an der Entscheidung über Freihandelsabkommen beteiligt werden. Richter des EuGH lässt so etwas allerdings kalt. Sie treffen jetzt eine Entscheidung, die Freihandelsgegner erfreut. mehr...


Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht im März 2014 deutsche Soldaten im türkischen Kahramanmaras.

Spekulationen über Abzug Deutsche Abgeordnete empört über Incirlik-Besuchsverbot

Mehr als 60 Staaten und Organisationen bekämpfen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak. Auch Deutschland ist dabei, mit «Tornado»-Aufklärungsflugzeugen. Stationiert sind die Jets auf der türkischen Nato-Basis Incirlik - doch wie lange noch? mehr...


Regierungskritiker stellen in Caracas Kreuze mit Namen der Menschen auf, die bei Protesten gegen die Regierung ums Leben gekommen sind.

Schwere Wirtschaftskrise Junge bei Protesten gegen Regierung in Venezuela getötet

Die Gewalt in dem südamerikanischen Land findet kein Ende. Mindestens ein Mensch kommt bei neuen Protesten gegen Präsident Maduro ums Leben, weitere werden verletzt. Die Opposition will die Regierung mit weiteren Großdemonstrationen in die Knie zwingen. mehr...


Der französische Präsident Emmanuel Macron.

Keine Pause Frankreichs Staatschef Macron ernennt Regierungsmitglieder

Nach der Berufung von Edouard Philippe zum Premier und dem Kurzbesuch bei Kanzlerin Angela Merkel gibt es für Emmanuel Macron keine Pause. Der neue französische Staatschef ernennt nun seine Minister. mehr...


Beratungen über Sanktionen : Vereinte Nationen verurteilen Nordkoreas Raketentest

Beratungen über Sanktionen Vereinte Nationen verurteilen Nordkoreas Raketentest

Heute kommt der UN-Sicherheitsrat erneut zusammen, um über das Vorgehen gegen Nordkorea zu beraten. Erörtert werden soll auch eine weitere Verschärfung der Sanktionen. mehr...


Die Angeklagte Beate Zschäpe im Gerichtssaal im Oberlandesgericht in München.

Psychiatrische Einschätzung Gutachterzoff im NSU-Prozess geht weiter

Ist die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe schuldfähig? Gerichtsgutachter Henning Saß sieht das so. Sein Psychiater-Kollege Pedro Faustmann wirft ihm aber fachliche Mängel vor - und muss sich jetzt Nachfragen stellen. mehr...


Sebastian Kurz gilt als einzige Hoffnung der ÖVP, auch künftig eine maßgebliche oder gar dominierende innenpolitische Rolle zu spielen.

Neuwahl wohl im Herbst Österreichs Regierung plant geordnetes Ende

Österreichs Kanzler und der designierte ÖVP-Chef beraten getrennt und gemeinsam über das Aus ihrer Zusammenarbeit. Bislang scheint die Trennung ohne großen Abschiedsstreit über die Bühne zu gehen. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin.

Neuer französischer Präsident Auf Augenhöhe: Macron zum Antrittsbesuch bei Merkel

Der neue französische Präsident Emmanuel Macron vertraut Deutschland. Deshalb ist die erste Auslandsreise des Pariser Senkrechtstarters keine Routineveranstaltung. mehr...


Edouard Philippe war bislang Abgeordneter und Bürgermeister von Le Havre, er stand bislang in der nationalen Politik nicht in der ersten Reihe.

Signal an Mitte-Rechts-Lager Macron ernennt Konservativen Philippe zum Premierminister

Präsident Macron macht alles anders: Sein neuer Premierminister kommt von den Konservativen, die bei der Präsidentenwahl geschlagen wurden. Können die Republikaner dem Druck der Staatsspitze standhalten? mehr...


Der einstige Mitbegründer der linksterroristischen Rote Armee Fraktion und spätere Rechtsextremist Horst Mahler hat sich durch die Flucht einer neuen Haftstrafe entzogen.

Rechtsextremist auf der Flucht Holocaustleugner Horst Mahler in Ungarn festgenommen

Der untergetauchte Rechtsextremist Horst Mahler dürfte bald wieder in Deutschland inhaftiert werden. Der 81 Jahre alte Holocaustleugner wurde in Ungarn auf der Flucht festgenommen. mehr...


London liefert keine Erklärung : Briten blockieren weiter militärisches EU-Hauptquartier

London liefert keine Erklärung Briten blockieren weiter militärisches EU-Hauptquartier

Die Briten provozieren die EU-Partner mit einem Veto gegen ein neues Verteidigungsprojekt. Die Gründe für die Blockadehaltung lassen sie im Unklaren. In Brüssel wird Schlimmes vermutet. mehr...


Grüne und FDP loten die Möglichkeiten einer Koalition in Schleswig-Holstein aus.

Ringen um neue Regierung Grüner Habeck will von Nord-SPD Angebot für Ampel-Koalition

Kiel (dpa) - Im Ringen um die Bildung einer neuen Regierung in Schleswig-Holstein sieht Grünen-Umweltminister Robert Habeck die SPD am Zug. «Es liegt jetzt allein bei der SPD», sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur. mehr...


Tausende Fälle : Behörden im Jemen rufen wegen Cholera-Ausbruch Notstand aus

Tausende Fälle Behörden im Jemen rufen wegen Cholera-Ausbruch Notstand aus

Sanaa (dpa) - Nach dem Ausbruch der Cholera im Bürgerkriegsland Jemen hat das Gesundheitsministerium in der Hauptstadt Sanaa den Notstand ausgerufen. Die Behörden seien nicht mehr in der Lage, die Katastrophe einzudämmen, erklärte das Gesundheitsministerium am späten Sonntagabend. mehr...


Putin gilt unter Chinesen als einer der beliebtesten Staatschefs.

Beim «Seidenstraßen»-Gipfel Putin wartet am Flügel auf Xi

Peking (dpa) - Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich am Rande des «Seidenstraßen»-Forums in Peking Zeit für eine musikalische Einlage genommen. mehr...


Für Angela Merkel bedeutet der dritte Erfolg der CDU in diesem Jahr starken Rückenwind. Neben einer großen Koalition unter Führung von Armin Laschet ist in NRW auch eine schwarz-gelbe Koalition denkbar.

Düsseldorf Rot-Grün in NRW abgewählt - Kommt Schwarz-Gelb?

Drei Wahlen, die ganz anders liefen als von Schulz' SPD erhofft - wie lässt sich der Trend nochmal drehen? CDU und FDP sind die großen Doppelsieger von Kiel und Düsseldorf - aber trägt die Erfolgswelle bis Ende September? mehr...


Kurz gilt als einzige Hoffnung der ÖVP, auch künftig eine maßgebliche oder gar dominierende innenpolitische Rolle zu spielen.

Kurz zum ÖVP-Chef nominiert Österreich steht vor Neuwahlen

Die politische Zwangsehe von Rot und Schwarz in Österreich ist ein Auslaufmodell. Der designierte ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz will eine einvernehmliche Scheidung erreichen. mehr...


Eine Woche nach seinem Wahlsieg übernimmt Frankreichs neuer Präsident Macron die Macht im Élyséepalast.

Amtseinführung im Élyséepalast Macron ist neuer französischer Präsident

Historischer Tag in Frankreich: Als jüngster Präsident aller Zeiten zieht Emmanuel Macron in den Élysée. Schon diesen Montag reist der 39-Jährige zum Antrittsbesuch nach Berlin. Doch seine europapolitischen Forderungen stoßen in Deutschland auf ein geteiltes Echo. mehr...


«Wir müssen verhindern, dass hundertausende Menschen, die sich in den Händen von Schmugglern befinden, erneut ihr Leben in Libyen und im Mittelmeer riskieren», werden de Maizière und Minniti zitiert.

Route über das Mittelmeer De Maizière will afrikanische Flüchtlinge früher stoppen

Die Flüchtlingsroute von Libyen über das Mittelmeer nach Italien macht Europa große Sorgen. Zehntausende sind in diesem Jahr schon übergesetzt. Das bisherige Konzept der EU geht nicht auf. mehr...


Menschen schauen am Bahnhof in Seoul auf einen TV-Bildschirm, auf dem eine Archivaufnahme von einem früheren nordkoreanischen Raketentest zu sehen ist. Nordkorea hat am 14. Mai trotz UN-Sanktionen erneut eine Rakete getestet.

Trotz UN-Sanktionen Nordkorea brüskiert Welt mit Raketentest

Dieser Raketentest Nordkoreas ist keine Provokationsroutine: Gerade vollzieht Südkorea einen Kehrtwende zurück zur Entspannung mit dem kommunistischen Bruderland. Und der große Freund Peking empfängt die halbe Welt zum Seidenstraßengipfel und möchte Harmonie inszenieren. Da drückt Pjöngjang auf den Startknopf. mehr...


2351 - 2375 von 2584 Beiträgen